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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Zustimmung“

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schulgesetzanhörung |

Viel Zustimmung zu den geplanten Änderungen im Schulgesetz

Zur Schulgesetzanhörung im Bildungsausschuss erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagfraktion, Tobias von der Heide: „Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass es viel Zustimmung zu den geplanten Änderungen im Schulgesetz gibt. Uns ist wichtig, dass auch das Thema Schutzkonzepte gegen Gewalt fest im Schulgesetz verankert wird. Daneben wollen wir weitere die Mitwirkungsrechte von Eltern und…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Uploadfilter |

TOP 25: Filtern mit Bedacht

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir haben im Letzten Jahr eine viel beachtete Diskussion geführt und waren das erste Landesparlament in Deutschland, das sich zur Urheberrechtsreform in der EU deutlich positioniert hat. Unser einmütiger Beschluss aus diesem Hause zeigt sehr deutlich, dass wir automatische Uploadfilter ablehnen. Zwei Fraktionen, die CDU und die SPD, stellen sich damit gegen die Bundesfraktion,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Jamaika |

Auch die Anhänger der Opposition sehen Jamaika als Erfolgsmodell

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition: „Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner stehen hinter der Jamaika-Koalition und ihrer Arbeit im Land. Das zeigt, die Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Richterwahlausschuss |

Fakten statt künstlicher Empörung

Zur Berichterstattung über die Tagung des Richterwahlausschusses am 08.11.2019 erklärt der justizpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Claus Christian Claussen: „Die künstliche Empörung ist bei nüchterner Betrachtung der Fakten völlig unangebracht“. Das Richterwahlgesetz sei in der Septembersitzung des Landtages einstimmig beschlossen worden, also auch mit den Stimmen der SPD. Damit sei die…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Rettungsdienstgesetz |

(TOP 2) Wir brauchen Rechtssicherheit

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Im Februar 2017 wurde das bis dahin 25 Jahre unangetastete Rettungsdienstgesetz novelliert. Nun scheint die Periode gebrochen, denn nicht einmal zwei Jahre später müssen bestehende Lücken in dem Gesetz geschlossen, andere Punkte konkretisiert werden. Lassen Sie mich einige dieser Lücken und Konkretisierungen hervorheben: Qualitätsanforderungen im Bereich der…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Integrationspolitik |

(TOP 25) Weltoffen, menschlich und verantwortungsbewusst - so arbeitet Jamaika

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Das Ziel verbindet! Nicht nur wirtschaftlich und ökologisch stark, sondern auch weltoffen, menschlich und, ich füge hinzu, verantwortungsbewusst. So arbeitet dieses Jamaikabündnis. Konsequent und Schritt für Schritt setzen wir die Vereinbarungen aus unserem Koalitionsvertrag um. Dies tun wir in…
Tobias Koch

Tobias Koch | CETA |

CETA nicht scheitern lassen

Im Hinblick auf den in dieser Woche bevorstehenden G7-Gipfel im kanadischen La Malbaie / Quebec hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, heute (4. Juni 2018) für eine Zustimmung zu CETA geworben: „Statt Handelskriege zu führen, brauchen wir Freihandelsabkommen. Einseitige US-Strafzölle sind der falsche Weg und schaden auch den mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein. Dem sollten…
Tobias Koch

Tobias Koch | Umfrage |

Umfrage ist Bestätigung und Ansporn zugleich

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (20.04.2018) zufrieden mit den vom NDR veröffentlichten Umfrageergebnissen: „Mit den erreichten 34 Prozent für die CDU können wir durchaus zufrieden sein, da wir uns damit oberhalb des Bundestrends etablieren. Zugleich ist diese Zustimmung auch Ansporn, mit unserer Politik weiter das Land voranzubringen. Die Zufriedenheit mit der…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Bauingenieurwesen |

(TOP 20) Bauingenieure aus Kiel sind große Chance für Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Ich kann mich noch gut an die letzte Plenarsitzung erinnern, in der die Opposition uns vorwarf, keins unserer Wahlversprechen angepackt zu haben. Schon damals war klar, dass dies lediglich Oppositionsrhetorik ist. Denn das Gegenteil ist vielmehr der Fall. Die Jamaika-Koalition packt in allen Bereichen an und hält ihre Versprechen. Im Wahlkampf, im Koalitionsvertrag…
Daniel Günther

Daniel Günther | Flüchtlingspolitik |

Albig darf seine Zustimmung nicht verweigern

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (6. März 2017) Ministerpräsident Albig Führungsversagen vorgeworfen. Anlass ist Albigs Ankündigung, im Bundesrat die Zustimmung zur Einstufung Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsländer zu verweigern: „Wiederholt stiehlt sich die Albig-Regierung in der Flüchtlingspolitik aus ihrer Verantwortung. Noch im Januar vergangenen…

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