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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Wahl“

Tobias Koch

Tobias Koch | Richterwahlgesetz |

Beitrag zur demokratischen Legitimation von Richterwahlen

Zu dem heute (04. Juni 2021) von den Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/die Grünen und FDP sowie den Abgeordneten des SSW eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Ziel ist es, das Landesrichtergesetz unter Beachtung des im Grundgesetz verankerten Grundsatzes der Bestenauslese so zu reformieren, dass verfassungskonform…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Wahlrecht |

TOP 27: Hoffnung auf höhere Wahlbeteiligung durch Wahlrecht ab 16 nicht erfüllt

Rede zu Protokoll gegeben. Anrede „Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt“ So lautet Art 38 Abs 2 GG. Der Antrag kann also nur durch eine Grundgesetzänderung realisiert werden. Und diese erfordert bekanntermaßen eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat. Dass eine solche Mehrheit zustande…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Parität |

(TOP 20) Stabilität des Grundgesetzes bleibt oberstes Gebot

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, die SPD beantragt alle erforderlichen gesetzlichen Regelungen auf den Weg zu bringen, die eine Geschlechterparität in den Parlamenten und weiteren öffentlichen Vertretungskörperschaften herstellt. Ich habe große Zweifel, dass ein solches Ziel mit einfachgesetzlichen Maßnahmen zu erreichen ist. Denn wie jedes Gesetz muss sich auch ein solches Gesetz gem. Art. 20 Abs. 3 GG an…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenwahlrecht |

100 Jahre Frauenwahlrecht und doch noch ein langer Weg zur wirklichen Gleichstellung

Katja Rathje-Hoffmann, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.02.2019) zum Thema Frauenwahlrecht: „1918: Solange ist es her, dass erstmals eine Frau als gewählte Abgeordnete vor einem Parlament sprechen durfte. Aktives und passives Wahlrecht für Frauen: Das war neu und dennoch schon damals lange überfällig – immerhin durften Frauen bereits 1853 in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenversicherung |

Unwiderrufliche Entscheidung

Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema „Gesetzentwurf für pauschale Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamte“: „Zum Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion (Drs. 19/1138 neu) über die Möglichkeit einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte ist festzustellen, dass die einmal getroffenen Entscheidung…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landesrektorenkonferenz |

Herzlichen Glückwunsch Herr Prof. Gubler

Zur heutigen (2. Mai. 2018) Wahl von Prof. Rico Gubler zum neuen Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenz gratuliert der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Tim Brockmann herzlich: "Viel Erfolg und Glück im neuen Amt, Herr Prof. Gubler. Ich wünsche Ihnen und Ihrem neuen Vorstandsteam für die kommende Amtszeit alles Gute“, so Brockmann. Gleichzeitig dankte er dem…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegekammer |

Stehen dem Erfolg der Kammergründung offen gegenüber

Zur heutigen (20.02.2018) Mitteilung des Errichtungsausschusses der Pflegeberufekammer zur Wahl der Kammerversammlung äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Wir erkennen an, dass dem Wahlaufruf des Errichtungsausschusses der Pflegekammer bis zum 1. Februar 208 Pflegefachpersonen gefolgt sind und sich in 16 Wahllisten zur Wahl der Kammerversammlung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Städtebunde |

Gratulation an Ulf Stecher

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, gratulierte heute (3.11.2017) dem Heider Bürgermeister Ulf Stecher zur Wahl zum Vorsitzenden des Städtebundes Schleswig-Holstein: „Zu seiner Wahl gratuliere ich Ulf Stecher ganz herzlich und wünsche ihm für diese neue und verantwortungsvolle Aufgabe in den kommenden Jahren alles Gute. Mit ihm als Ansprechpartner steht uns ein…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Wahl |

Jugend für Politik begeistern

Hans Hinrich Neve, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (07.09.2017) zum Thema der Landespressekonferenz „Verband Politische Jugend möchte junge Menschen von Politik begeistern“: „Wir begrüßen jede Initiative, Jugendliche für politische Themen zu begeistern und sich mit aktuellen Fragestellungen kritisch auseinanderzusetzen, außerordentlich. Demokratie will immer…
CDU-Fraktion

Fraktion |

Tobias Koch ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Die CDU-Fraktion hat nach der Wahl des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther zum Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein in ihrer heutigen (28. Juni 2017) Fraktionssitzung, Tobias Koch zum neuen Vorsitzenden im Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt. Auf den 43-jährigen Ahrensburger Tobias Koch entfielen in geheimer Wahl 22 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Die Fraktion…

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