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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Vorratsdatenspeicherung“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Vorratsdatenspeicherung |

Richtige Weichenstellung für polizeiliche Arbeit

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Vorratsdatenspeicherung: „Der Europäische Gerichtshof hat seine konsequente Ablehnung, Vorratsdaten speichern zu dürfen, nun doch abgelegt. Das ist die richtige Weichenstellung. Zukünftig können IP-Adressen unter bestimmten Bedingungen gespeichert werden. Für die…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Vorratsdatenspeicherung |

Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Die Äußerung des Bundesinnenministers Horst Seehofer, Daten im Kampf gegen Kinderpornografie bis zu sechs Monate zu speichern, unterstützt unser Innenexperte Tim Brockmann vollkommen: „Wie ich bereits vor vier Wochen gesagt habe: Der Datenschutz darf nicht zum Verbrecherschutz werden. Über dieses Thema wird in Deutschland schon viel zu lange gestritten. Es ist an der Zeit den Sicherheitsbehörden, diejenigen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Vorratsdatenspeicherung |

Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (30.6.20) zum Thema Kinderpornografie im Internet: „30 000 Verdächtige im Fall von Kinderpornografie – und damit verbunden eine Vielzahl von Einzeldelikten – diese erschreckende Erkenntnis aktueller Ermittlungen im Fall von Bergisch Gladbach kann nur dazu führen, über den Bereich Vorratsdatenspeicherung neu…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Polizei |

Innenminister Studt hätte seinen Namensartikel mit Fachleuten abstimmen sollen

CDU-Polizeiexperte Dr. Axel Bernstein hat Innenminister Stefan Studt angesichts dessen Gastbeitrages im SHZ von Sonnabend (21. Januar 2017) aufgefordert, mit den Fachleuten in seinem Ministerium Rücksprache zu halten. „Studt braucht wirklich niemanden aufzufordern, weitere Maßnahmen auf Basis fachlicher Empfehlungen zu diskutieren. Im Gegenteil: Es warten alle darauf, dass er es endlich tut“, erklärte…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Vorratsdatenspeicherung |

Das Urteil ist ein Rückschlag für die Sicherheit in Europa

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat das heutige (21. Dezember 2016) Urteil der Europäischen Gerichtshofes zur Vorratsdatenspeicherung kritisiert. „Gerade in einer Zeit, in der die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus so präsent und akut ist, bedeutet das Urteil einen Rückschlag für die Sicherheit in Europa. Eine effektive Vorratsdatenspeicherung ist ein…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Landespolizei |

zu TOP 6, 39 und 46: Jeder Polizist könnte sich plötzlich bewaffneten Terroristen gegenübersehen

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen Landtagsdebatte eine bessere Ausstattung der Landespolizei und eine bessere Vorbereitung auf mögliche Terroranschläge gefordert: „Seit Monaten besteht eine hohe Bedrohungslage in Deutschland. Und die Anschläge zuletzt in Nizza und die Vorfälle von Würzburg zeigen, wie groß die Gefahr ist. Sollte es zu einem…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Vorratsdatenspeicherung |

zu TOP 10: Die Sicherheitsorgane sind auf die Speicherung von Verbindungsdaten angewiesen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie CDU hält eine maßvolle, mit Augenmaß geregelte Vorratsdatenspeicherung für richtig und notwendig. Sie ist ein wichtiges Ermittlungsinstrument und dient der Aufklärung schwerer Straftaten sowie der Terrorabwehr.Das Märchen, Höchstspeicherfristen seien verfassungs- und europarechtlich nicht möglich, wird auch durch ständiges Wiederholen nicht zur Realität.…

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