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Pressemitteilungen

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeiliche Kriminalstatistik |

Sehr gute Ermittlungsarbeit der Polizei ermöglicht erneut hohe Aufklärungsquote

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Wir halten unseren Kurs für einen starken und wehrhaften Staat und für die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Dank der sehr guten Ermittlungsarbeit unserer Polizeibeamtinnen und -Beamten konnte für das Jahr 2022 erneut eine sehr gute Aufklärungsquote von 54,1 % erreicht werden. 54,1% ist der…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

Datenschutz mit Augenmaß!

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Hermann Junghans, lobt den vorgelegten Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD): „Das ULD erfüllt seine Aufgaben mit Augenmaß. Die Beispiele im Bericht zeigen, dass der Datenschutz so gut wie alle Lebensbereiche betrifft. Die Aufdeckung von schweren Verstößen gegen datenschutzrechtliche Regelungen hat nicht nur für…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Wir machen unsere Kommunen handlungsfähiger und gehen weitere Schritte bei der Planungsbeschleunigung

Zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zu kommunalrechtlichen Änderungen, der heute den Innen und Rechtsausschuss passiert hat, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Die gespielte Empörung der Opposition auf unser Gesetzgebungsverfahren ist maßlos übertrieben und geht vollkommen an der Realität vorbei. Von einem Anschlag auf die Demokratie kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Kitas |

Das Land fördert die Fachkräfte-Ausbildung

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Wir stärken das Personal in den Kitas vor Ort und fördern die Ausbildung. Die Ausweitung der Praxisintegrierten Ausbildung ist dafür ein geeigneter Weg. Modellhaft können zukünftig nicht nur Erzieherinnen und Erzieher die praxisintegrierte Ausbildung nutzen, sondern auch angehende sozialpädagogische Assistentinnen und…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Vertrauensmanns für Tierschutz |

Prof. Schallenberger hinterlässt große Fußspuren – Glück auf seinem Nachfolger Dr. Scheper

Zu der heute bekanntgewordenen neuen Person für die Position des Vertrauensmanns für Tierschutz in der Landwirtschaft erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagfraktion Cornelia Schmachtenberg: „Ich bedanke mich sehr herzlich bei Herrn Prof. Edgar Schallenberger für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement. Diese häufig nicht einfache, aber dafür umso wichtigere Funktion des…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhaus-Reform |

Länder müssen bei Krankenhausreform auf Augenhöhe eingebunden werden

Zur Ankündigung der Gesundheitsminister und der Gesundheitsministerin aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, die Krankenhaus-Reformpläne des Bundes auf Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die Länder müssen bei der geplanten Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers endlich auf Augenhöhe eingebunden werden. Die…
Martin Balasus

Martin Balasus | Gedenkstätten |

Nie war die Stärkung der Gedenkstättenarbeit wichtiger

Zu den beschlossenen Fraktionsanträgen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Martin Balasus: „Nie waren Gedenkstätten für unsere Gesellschaft so wichtig wie heute. Wir erreichen einen Punkt, an dem es bald keine Zeitzeugen mehr für die verbrecherische Herrschaft des Nationalsozialismus geben wird. Mit großer Sorge betrachten wir zugleich die Erstarkung des Antisemitismus und…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Kinder- und Jugendschutz |

Wir fördern den Kinder- und Jugendschutz im Land

Zu den Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen für den Bereich Kinder- und Jugendschutz erklärt die Fachsprecherin für Kinder und Jugend Cornelia Schmachtenberg: „Mit unseren Haushaltanträgen setzen wir ein deutliches Zeichen für den Kinder- und Jugendschutz in Schleswig-Holstein. Über drei Jahre wollen wir jährlich 100.000 Euro für Schutzmaßnahmen in der Jugendverbandsarbeit nach Corona zur…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Hochschule |

Attraktivität des Forschungsstandortes SH wird gestärkt

Zu den beschlossenen Fraktionsanträgen erklärt die Sprecherin für Wissenschaft und Forschung der CDU-Landtagsfraktion, Wiebke Zweig: „Unsere Fraktionsanträge für den Haushalt 2023 werden dazu beitragen, den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein zu stärken und besonders die Forschung voranzubringen. Mit vier zusätzlichen Beamtenstellen für die neue Abteilung „Forschung, Innovation und…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Landwirtschaft |

Wir stehen verlässlich an der Seite unserer Landwirtschaft

Die gestrige Vorstellung der Änderungsanträge der Regierungskoalitionen zum Haushalt 2023 zeigt deutlich, wie wichtig die heimische Landwirtschaft für Schleswig-Holstein ist. Dazu erklären die agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit und die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Wir haben im Bereich des Landwirtschaftsministeriums im Vergleich zum Haushaltsentwurf der Landesregierung…

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