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Martin Balasus

Martin Balasus | Lesen |

Lesekompetenz ist gesamtgesellschaftliche Herausforderung

Zu den Ergebnissen der Iglu-Studie erklärt der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Die Ergebnisse der gestern vorgestellten Iglu-Studie sind besorgniserregend. Rund 25 Prozent der Viertklässler in Deutschland können nicht richtig lesen. Damit wird eins von vier Kindern absehbar Probleme haben, in der Schule erfolgreich mit zu arbeiten. Denn Lesen ist eine der entscheidenden Basiskompetenzen und nicht…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsfeinde haben in unserer Gesellschaft keinen Platz

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Bericht zeigt, dass der Verfassungsschutz in der aktuellen Zeit vor immer neue und wachsende Herausforderungen gestellt wird. Leider stehen nicht alle in unserem Land ganz…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Der politische Spielraum wird spürbar enger

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Ergebnisse der heutigen Mai-Steuerschätzung zeigen, dass die finanziellen Möglichkeiten des Landes weniger und der politische Spielraum spürbar enger werden. Deutlich weniger Steuereinnahmen durch die wirtschaftliche Entwicklung und durch schwierige Rahmenbedingungen führen bereits im laufenden Haushalt zu…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Landesaktionsplan |

Fortschreibung des Landesaktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist ein wichtiges Zeichen

Zur heutigen Pressemitteilung des Digitalisierungsministers Dirk Schrödter erklärt die Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, Andrea Tschacher: "Die Einrichtung einer Online-Plattform im Rahmen des Landesaktionsplanes ist ein weiterer richtiger Schritt hin zu einer gleichberechtigten Teilhabe. Schleswig-Holstein nimmt auch hier eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Aquakultur |

Ausgleichszahlungen für Aquakulturbetriebe in Schleswig-Holstein

Zu der heute veröffentlichten neuen „Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich erheblicher Kostensteigerungen an Unternehmen der Aquakultur“ erklärt der fischereipolitische Sprecher Manfred Uekermann: „Die Landesregierung zeigt einmal mehr, dass sie es ernst meint mit der Unterstützung der heimischen Betriebe. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zu erheblichen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Landeskirchlichen Beauftragter |

Eine segensreiche Amtseinführung

Zur Amtseinführung von Pastor Dr. Wilko Teifke in das Amt des Landeskirchlichen Beauftragten für Schleswig-Holstein erfolgte durch Landesbischöfin Kristina Kühnbaum-Schmidt im Rahmen eines Festgottesdienstes in der Kieler Pauluskirche erklärt die kirchenpolitische Sprecherin Anette Röttger: „Dr. Wilko Teifke wird als frisch ernannter Beauftragter der Landeskirche für Schleswig-Holstein Ansprechpartner,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | ÖPNV |

Mehr Tempo für drittes und viertes Gleis zwischen Pinneberg und Elmshorn

Zum heutigen Bundesratsbeschluss zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich erklärt der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Der heute Beschluss im Bundesrat ist ein weiterer Schritt, das bisherige Nadelöhr auf der Bahnstrecke zwischen Pinneberg und Elmshorn zu beseitigen und den Bau eines dritten und vierten Gleises zu beschleunigen. Der Ausbau dieser Bahnstrecke ist auch für die…
Patrick Pender

Patrick Pender | Schulabschluss |

TOP 20/21: Wir wollen allen Kindern die für sie bestmögliche Wertschätzung zukommen lassen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Bildung. Mit der 2009 verabschiedeten UN-Behindertenrechtskonvention ist dieser humanistische Grundsatz als politischer Entwicklungsauftrag für ein inklusives Bildungssystem zu verstehen. Kinder und Jugendliche entwickeln sich wegen der verschieden stark…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Berichte der Bürgerbeauftragten |

TOP 44+45: Fundierte Berichte der Bürgerbeauftragten

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, MdL Werner Kalinka, im Landtag: "Der Bürgerbeauftragen für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni und ihrem Team gebührt Dank für die Arbeit. Der Tätigkeitsbericht 2021 und der Bericht 2020/21 als Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche umfassen mehr als 3500 Anliegen. Sie zeigen die hohe Kompetenz, mit der die…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Innenstadtprogramm |

TOP 40: Innenstädte sind die Herzstücke unserer Zentren

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Innenstädte sind die Herzstücke unserer Zentren und wir wollen pulsierende Innenstädte. Lebendige Innenstädte bringen Impulse für ganze Städte und gesamte Regionen. Aber wenn das Herz schwach schlägt, dann schwächelt auch der ganze Körper. Also müssen wir unsere Innenstädte gut pflegen und fit halten. Und das tun wir. Das…

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