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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verkehrsminister“

Hans-Jörn Arp | A 20 |

Das unsägliche Erbe des SPD-Verkehrsministers Meyer

Hans-Jörn Arp zum Planungsstand der A 20: „Schon wieder fällt uns etwas auf die Füße, was der damalige SPD-Verkehrsminister der Küstenkoalition Reinhard Meyer verursacht hat: Nichts zu tun bei der Fortführung der A 20 und teilweise die Planung ganz einzustellen. So wurde der Bereich III der A 20 um Bad Segeberg unter seiner Verantwortung nicht weitergeplant wie auch die Abschnitte V, VI einfach ruhen…

Hans-Jörn Arp | Marschbahn |

Volle Unterstützung für Elektrifizierung der Marschbahn

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Ankündigung von Verkehrsminister Bernd Buchholz, die Marschbahn in Landesregie elektrifizieren zu wollen: „Die Initiative von Minister Buchholz unterstützen wir voll und ganz. In einem Bundesland wie Schleswig-Holstein, in dem vor allem an der Westküste Strom im Überfluss durch Windenergie erzeugt werden kann, ist…

Hans-Jörn Arp | Infrastruktur |

TOP 32: Infrastruktur in Schleswig-Holstein kommt unter Jamaika mit großen Schritten voran

Es gilt das gesprochene Wort! Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum mündlichen Bericht über Infrastrukturmaßnahmen im Straßenbau durch Verkehrsminister Bernd Buchholz: Seinen Dank richtete Arp eingangs an Minister Bernd Buchholz, seinen Staatssekretär und die Mitarbeiter des Ministeriums, aber auch besonders dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr…

Hans-Jörn Arp | Radstrategie |

TOP 30: Jamaika setzt auf Radstrategie

Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, zunächst gilt der Dank allen Beteiligten, die an der Strategie mitgearbeitet haben. Es ist deutlich geworden, dass diese Initiative des Verkehrsministers Bernd Buchholz von der breiten Gesellschaft des Landes mitgetragen wird. Die Vision von 2018 sollte die Chancen für Schleswig-Holstein ausloten. Nun – angesichts der Corona-Krise – wird ersichtlich, wie…

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

(TOP 35) Missbrauch des Verbandsklagerechts

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (8.11.2018) Stellung zu Top 35 der Landtagsdebatte zum Thema „Planungsstand der A 20“: „Es ist nicht im Sinne des Verbandsklagerechts, jedes Mal durch alle Instanzen zu klagen – das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechtsprechung. Wenn man so agiert, strebt man einen Wandel des Verbandsklagegesetzes in ein…

Hans-Jörn Arp | A20 |

Jamaika bringt jetzt A 20- Bau auf Kurs

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion, äußerte sich heute (24.10.2018) zur A 20-Planung der Landesregierung:  „Ministerpräsident Daniel Günther und Verkehrsminister Bernd Buchholz machen das, was die Vorgängerregierung damals hätte tun müssen: eine realistische Zeitschiene für die Fertigstellung der A 20 zu präsentieren – statt das Parlament und die Öffentlichkeit…

Hans-Jörn Arp | Marschbahn |

Bahn gerät aufs Abstellgleis

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5. Juni 2018) zur Entscheidung von Verkehrsminister Bernd Buchholz, der Bahn wegen katastrophaler Pünktlichkeit von 63,9 Prozent sowie der unfassbaren Zugausfallquote von 6,5 Prozent im Monat Mai einen Sondermalus aufzuerlegen: „Die Bahn muss Konsequenzen spüren, die auch einem Großunternehmen wehtun. Das Land hat die…

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Ausbau B5 wichtig für Wirtschaft und Tourismus

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landesregierung, äußerte sich heute (15.03.2018) zur Ankündigung von Verkehrsminister Bernd Buchholz, ehemalige Planer der Autobahn 20 ab Ende März an den Ausbau der Bundesstraße 5 zu setzen: „Das ist der Schritt in die richtige Richtung. Nachdem der vorherige Verkehrsminister auch beim Ausbau der B 5 nicht erfolgreich war, macht Buchholz den Weg frei,…

Hans-Jörn Arp | LBV |

Wir stehen hinter den Mitarbeitern des LBV

„Sie haben mich noch immer nicht überzeugt, was die Dringlichkeit Ihres Antrags angeht, Herr Vogel. Das Thema ist ja erst vor 14 Tagen im Wirtschaftsausschuss gewesen und damit öffentlich. Dort wurde alles öffentlich diskutiert. Warum ist diese Bundesgesellschaft gekommen? Weil der ehemalige für den Verkehr zuständige Minister Meyer nicht einen Meter neu geplant hat, nicht einen Meter neu umgesetzt hat und an…

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Der nächste Akt des A20-Desasters von Meyer wird öffentlich

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht angesichts der Gesprächsabsage der Umwelt- und Naturschutzverbände zum Thema A20 einen weiteren Akt im A20-Desaster von Verkehrsminister Meyer: „Es ist unfassbar, dass Meyer seit seiner Ankündigung vom 15. März nichts getan haben soll, um ein Fair-Play-Abkommen auf den Weg zu bringen. Macht dieser…

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