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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verbot“

Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Innenpolitik |

Starkes Zeichen

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.3.2020) zum Thema Verbot der Reichsbürger: „Es ist ein starkes Zeichen für einen funktionierenden Rechtsstaat, dass dieser auch in schwierigen Zeiten, wie aktuell durch das Corona-Virus bedingt, dennoch funktioniert. Ich begrüße sehr, dass sich der Innenminister gegen verfassungsfeindliche Organisationen und…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fracking-Verbot |

TOP 16: Fracking notfalls auch über erneute Bundesratsinitiative stoppen

Im Rahmen der Debatte um ein interfraktionelles Verbot von Fracking erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Wiederholt und über Jahre haben wir uns gemeinsam im Landtag gegen Fracking ausgesprochen. Fracking ist eine Gefahr für Schleswig-Holstein und passt nicht zu unserem Energiewendeland.“ Im Herbst vergangenen Jahres hatte das Landesverfassungsgericht entschieden,…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Vollverschleierung |

Vollverschleierung muss an Hochschulen und Schulen geregelt werden

Zu der Anhörung zum Thema Gesichtsschleier erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Sowohl die mündliche als auch die schriftliche Anhörung hat eine große Bandbreite an Meinungen und Einschätzungen zu dem Thema Vollverschleierung in Bildungseinrichtungen aufgezeigt. Für uns ist weiterhin klar, dass wir dem Wunsch des Präsidiums der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rauchverbot |

Top 14 und 15 Wo Kinder oder Schwangere sind, sind Zigaretten tabu

„Wo Kinder oder Schwangere sind, sind Zigaretten, Zigarillos und Zigarren tabu“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages. Dies sei eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber leider nicht immer Realität. Die CDU-Landtagsfraktion unterstütze selbstverständlich die Initiativen, über den Bundesrat ein Rauchverbot für Autos zu erreichen, in dem sich Kinder und / oder Schwangere…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Mikroplastik |

(TOP 23) Auf schleswig-holsteinischem Erfolg aufbauen

Im Rahmen der Debatte um die Einschränkung von Mikroplastik stellte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers fest: „Das Problem ist nicht neu und man kann nur hoffen, dass stetige Wiederholungen dazu führen, am Ende auch richtige Entscheidungen zu treffen.“ Im Rahmen der „Fridays for future“-Diskussion mit Schülern sei ihm entgegnet worden, dass es nicht um Verzicht…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Uni |

Überall wo wir Vollverschleierung verbieten können, sollten wir das auch tun

Zur Diskussion um Vollverschleierung an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: „Wir unterstützen die Universität Kiel voll und ganz bei der Entscheidung, Vollverschleierung im Hörsaal nicht zu erlauben. Der wissenschaftliche Diskurs muss mit offenem Visier geführt werden. Das Gleiche gilt auch für die Schulen. Ich würde…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Paragraph 219a |

Es muss Rechtssicherheit geschaffen werden

Zum Vorschlag der Bundesregierung über den Umgang mit dem §219a StGB „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“, äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Es ist wichtig, dass Ärztinnen und Ärzte darüber informieren können, dass Schwangerschaftsabbrüche zu ihren ärztlichen Leistungen gehören. Das Verbot…

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