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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Untersuchungsausschuss“

Peter Lehnert

Peter Lehnert | Untersuchungsausschuss |

TOP 51: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist zentrales demokratisches Grundrecht

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, nach nunmehr vier Jahren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und gut drei Jahren, in denen Zeugenvernehmungen durchgeführt wurden, ist es nun fast geschafft. In den insgesamt 97 Sitzungen, in denen sehr umfangreich und ausführlich Beratungen und Beweisaufnahmen stattgefunden haben und Zeugen ausführlichst befragt wurden, wurden alle aufgeworfenen Fragen umfangreich…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Untersuchungsausschuss |

Verdacht hat sich als Luftnummer erwiesen

Peter Lehnert, Obmann für die CDU im 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss äußerte sich heute zur Befragung des Chefredakteurs der Kieler Nachrichten, Christian Longardt, und Rechtsanwalt Dr. Christian Wolff bezüglich der Vorgänge vom Sommer 2017: „Die heutigen Zeugenbefragungen haben aus Sicht der CDU das Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Lübeck bestätigt, dass es zu keinem Zeitpunkt…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Untersuchungsausschuss |

Wir arbeiten weiter sachbezogen

Zur heutigen (17. April 2020) Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der CDU-Fraktion Tim Brockmann: "Mit der Entscheidung den früheren Landespolizeidirektor den Betroffenenstatus nicht anzuerkennen, bleiben wir dem Auftrag des Untersuchungsausschuss treu, nämlich eine sachbezogene und keine personenbezogene Untersuchung durchzuführen. Selbst wenn einzelne Personen in den Fokus…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | PUA |

Ohne Indizien kein Aufsehen

Zur heutigen (4. November 2019) Vernehmung des Zeugen und ehemaligen Landtagsabgeordneten Thorsten Fürter im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der CDU-Obmann Tim Brockmann: „Der ehemalige Landtagsabgeordnete und innenpolitischen Sprecher der grünen Landtagsfraktion Thorsten Fürter berichtete heute vor dem Untersuchungsausschuss, dass er frühzeitig Information aus der Polizei erhalten habe, die…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | PUA |

Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig

Claus Christian Claussen, Vorsitzender des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses äußerte sich zu der nicht öffentlichen Beweisaufnahmesitzung vom 03.06.2019. „Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig. Der Ablauf am Montag hat deutlich gezeigt, dass sich der Ausschuss seiner Verantwortung gegenüber den Zeugen sehr bewusst ist und gewissenhaft die Belange Öffentlichkeit und Sicherheit…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | PUA |

Sicherheit der Zeugen geht vor

Tim Brockmann, Obmann für die CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Schleswig-Holsteinischen Landtags, äußerte sich zur heutigen Befragung des Zeugen unter Ausschluss der Öffentlichkeit: „Es steht völlig außer Frage, dass Zeugenvernehmungen öffentlich stattzufinden haben. Aber das Untersuchungsausschussgesetz lässt es ausdrücklich zu, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | PUA |

Vorwürfe gegenüber PUA-Ausschussmitgliedern grotesk

Tim Brockmann, Obmann für die CDU-Landtagsfraktion im Parlamentarischem Untersuchungsausschuss (PUA), erklärt zur heutigen (1.4.2019) Beweisaufnahme: „Weder Ort noch Zeit sind richtig, um persönliches Empfinden gegenüber Fragestellern im Ausschuss so zu artikulieren, wie es der Zeuge Leopold F. heute in einem verbalen Rundumschlag im PUA gegenüber zwei Ausschussmitgliedern gemacht hat. Der Vorwurf der…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Untersuchungsausschuss |

Endlich konstruktive Ausschussarbeit

Tim Brockmann, Obmann im Untersuchungsausschuss für die CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den ersten Zeugenvernehmungen: „Es ist gut, dass nun endlich mit den Befragungen begonnen werden konnte – sie bieten als direktes Zeugnis bessere Erkenntnisse als die Information rein nach Aktenlage. Der bisher vernommene Zeuge zeigte sich gut vorbereitet, äußerte sich strukturiert und besonnen. Seine…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landespolizei |

Landespolizei steht für gute Arbeit

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Obmann der Fraktion im Parlamentarischem Untersuchungsausschuss zur „Rockeraffaire“, zeigte sich heute (18.7.2018) von den Ankündigungen des Innenministers Hans-Joachim Grote bezüglich der Landespolizei erfreut: „Wir begrüßen, dass der Innenminister sich um die lückenlose Aufklärung der festgestellten Missstände in der Landespolizei…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Untersuchungsausschuss |

Vertrauen in Polizei gestärkt

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur sogenannten Rockeraffaire, äußerte sich heute (6.Juli 2018) anlässlich der Vorstellung des Berichts des Sonderbeauftragten Klaus Buß: „Wir begrüßen sehr, dass der Sonderbeauftragte Klaus Buß heute seinen Bericht zu den erhobenen Vorwürfen gegen Landespolizei und Landeskriminalamt…

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