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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Telekommunikation“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Digitalisierung |

TOP 58: Glasfaser und Mobilfunk wird flächendeckend zum Erfolg!

Es gilt das gesprochene Wort!   Glasfaser und Mobilfunk wird flächendeckend zum Erfolg! Anrede, Breitbandversorgung, vor allem Glasfaser und Mobilfunk, ist heute genauso wichtig wie die Versorgung mit Wärme, Wasser oder Strom. Regionen, in denen keine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser oder mit Mobilfunk stattfindet, werden in Zukunft in Bedeutungslosigkeit verfallen. Denn sie werden abgehängt sein.…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Telekommunikationsgesetz |

Bestandsdatenauskunft grundsätzlich verfassungskonform

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass das Telekommunikationsgesetz bis Ende 2021 überarbeitet werden muss, da einige bisherige Regelungen zur sogenannten Bestandsdatenauskunft als verfassungswidrig eingestuft wurden. Die gute Nachricht ist aber, dass die Bestandsdatenauskunft grundsätzlich verfassungskonform ist. Nun muss der…
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Wohnungseinbrüche |

Auch bei Wohnungseinbrüchen muss eine Telefonüberwachung möglich sein

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat heute (2. März 2017) die Forderung des Weißen Ringes nach einer Überwachung der Telekommunikation bei Wohnungseinbrüchen begrüßt. „Wer Opfer eines Wohnungseinbruches wird, der kämpft oftmals lange mit den seelischen Folgen. Die Ermittlung der Täter ist auch für die Opfer wichtig bei der Bewältigung des Erlebten. Darum ist es…
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Telekommunikation |

zu TOP 15: Einmal mehr ignoriert die Landesregierung die von SPD, Grünen und SSW geforderte Parlamentsbeteiligung bei Staatsverträgen

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in seinem heutigen (28. April 2016) Debattenbeitrag die geplante Einrichtung eines gemeinsamen Telekommunikationszentrums der norddeutschen Länder in der Sache begrüßt, den Weg dahin allerdings kritisiert:"Die Einrichtung eines gemeinsamen Zentrums der norddeutschen Länder zur…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Telekommunikation |

Endlich steht durch die Mindestspeicherfristen ein wichtiges Ermittlungsinstrument wieder zur Verfügung

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heutige (16. Oktober 2015) Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Mindestspeicherfristen für Telekommunikationsdaten begrüßt: „Es ist gut, dass unsere Ermittlungsbehörden durch die Mindestspeicherfristen wieder auf ein wichtiges Ermittlungsinstrument in der modernen Strafverfolgung zurückgreifen…

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