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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Steuer“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Der politische Spielraum wird spürbar enger

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Ergebnisse der heutigen Mai-Steuerschätzung zeigen, dass die finanziellen Möglichkeiten des Landes weniger und der politische Spielraum spürbar enger werden. Deutlich weniger Steuereinnahmen durch die wirtschaftliche Entwicklung und durch schwierige Rahmenbedingungen führen bereits im laufenden Haushalt zu…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuerwert |

TOP 31: Rechtssicheres Verfahren notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes und ich würde es auch auf die Grundsteuermessbescheide erweitern, vorläufig zu erlassen, finde ich grundsätzlich sinnvoll. Die Frage ist nur, ob dies so ohne weiteres möglich ist. Wir reden hier über die vorläufige Steuerfestsetzung gem. § 165 der Abgabenordnung. Dies ist nämlich nur möglich,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Entfernungspauschale |

TOP 8: Pendlerinnen und Pendler weiter entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung mit ihrem Bundesfinanzminister hätte die Möglichkeit initiativ eine Anpassung der Entfernungspauschale und auch der Mobilitätsprämie an den gesteigerten Kosten des täglichen Arbeitsweges vorzuschlagen. Stattdessen kann sich der FDP-Minister mal wieder nicht in der Ampel durchsetzen und benötigt die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Entlastung |

TOP 37: Inflationsausgleich in der Einkommensteuer ist ein wichtiger Entlastungsbaustein

Es gilt das gesprochene Wort! Als CDU unterstützen wir gerne Maßnahmen zum Inflationsausgleich. Gerade in diesen Zeiten, mit Inflationsraten zwischen 7,3 Prozent und 7,9 Prozent seit März dieses Jahres, die darlegen, dass Bürgerinnen und Bürger und auch Unternehmen mit erheblichen Preissteigerungen zu kämpfen haben und damit enorm belastet sind, ist eine schnelle Entlastung auch bei der Steuer wichtig. Ein…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Notkredit |

2 Milliarden Euro weniger Kredit ist ein Erfolg in der Krise

Zum heutigen Vorschlag der Finanzministerin Monika Heinold den Corona-Notkredit um rund 2 Milliarden Euro zu reduzieren, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Der Landtag hat im Jahr 2020 einen Corona-Notkredit in Höhe von 5,5 Mrd. Euro im Rahmen der Regelung der Schuldenbremse beschlossen. Damit wurden Mindereinahmen und Mehrausgaben aufgrund der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Trotz der Krisen gibt es eine positive Einnahmeentwicklung und weniger Schulden!

Zur heute vorgestellten Mai-Steuerschätzung 2022 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole Plambeck: „Die Mai-Steuerschätzung 2022 ist eine in unsicheren Zeiten. Der Ukraine-Krieg, die Inflation und auch die Corona-Pandemie haben Einfluss auf die Zahlenentwicklung. Daher kann erst im Laufe des Jahres festgestellt, wie belastbar diese Zahlen überhaupt sind. Trotz dieser Faktoren lässt…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Es geht in die richtige Richtung!

Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die Einnahmeerwartung ist besser als erwartet, auch wenn wir die Einnahmen des Vor-Corona-Jahres voraussichtlich noch nicht erreichen werden. Es geht aber in die richtige Richtung. Besonders erfreulich ist die Entwicklung für die Kommunen. Die Einnahmen für die Kommunen übersteigen sogar die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 8+9: Wir bringen unser Land auch in der Krise voran

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, vielen Dank Frau Ministerin Heinold für diesen Haushaltsentwurf in ganz besonderen Zeiten. Wir haben einen Haushalt, der aufgrund der Corona-Pandemie große Herausforderungen bewältigen muss. Aber wir haben vor allem einen Haushalt, der trotz dieser Herausforderungen dieses Land gut in die Zukunft führt. Ich bin davon überzeugt, dass Jamaika, also CDU, B90/Grüne und FDP…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Sparerpauschbetrag |

TOP 21: Sparer-Pauschbetrag und Sparzulage müssen erhöht werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Lieber SSW, lieber Lars Harms, vielen Dank für diesen Antrag und dass wir hier heute steuerpolitisch über die Einkünfte aus Kapitalvermögen diskutieren können. Der § 20 des EStG mit allen seinen Folgeregelungen ist der Schreck einer jeden Steuerfachangestelltenprüfung. So hat dieser Bereich doch in den letzten Jahrzehnten immer wieder Veränderungen erfahren. 2009 wurde…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuer |

TOP 15: Kaffee spenden statt vernichten!

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kaffee gehört zu den Grundnahrungsmitteln in Deutschland. Neben der Umsatzsteuer unterliegt Kaffee auch der Kaffeesteuer. Welche eine Verbrauchsteuer darstellt, die dann anfällt, wenn der Kaffee aus dem Steuerlager in den freien Verkehr also z.B. in den Handel gelangt. Ganz kurz: Was ist Steuerlager? Steuerlager sind Orte, an und von denen Kaffee unter…

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