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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Stegner“

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Stegner |

Zum Impfen gehört Impfstoff, Herr Dr. Stegner!

Werner Kalinka, seniorenpolitischer Sprecher, und Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner, die Priorisierung nach bestimmten Gruppen solle entfallen und das Motto: „Impft, was Beine hat!“ müsse gelten, ist in mehrfacher Hinsicht problematisch und kann nicht ohne Widerspruch bleiben“, so der Abgeordnete…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Maskenpflicht |

Alles tun, um die Verbreitung von Covid 19 zu verhindern

Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Vorschlag von Ralf Stegner, die Maskenpflicht auch im Landtagsplenarsaal einzuführen: „Der Vorschlag vom Oppositionsführer ist von uns gut nachvollziehbar. Wenn wir solche Maßnahmen von Schülerinnen und Schülern im Unterricht und von Beschäftigten zum Teil an ihren Arbeitsplätzen verlangen, dürfen wir in Zeiten, in denen die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Stegner |

Stegners Angriff auf die Justiz ist ein Skandal

Zur Rücktrittsforderung des SPD-Oppositionsführers Dr. Ralf Stegner gegenüber der Leitenden Kieler Oberstaatsanwältin erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion: „Die Vorwürfe und Rücktrittsforderung des Herrn Oppositionsführers sind ein Skandal für sich. Ein derartiger Angriff auf eine angesehene und unbescholtene Staatsanwältin ist ein Angriff auf die Gewaltenteilung und unser rechtsstaatliches…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Innen- und Rechtsausschuss |

Küstentrump Stegner hat sich verrannt

Lukas Kilian, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur gestrigen Sitzung des Innen- und Rechtsauschusses: „Die zehnstündige Marathonsitzung des Innen- und Rechtsausschusses gestern machte vor allem deutlich, um wen sich das Thema drehen sollte: Um Oppositionsführer Dr. Ralf Stegner. Obwohl alle Fragen durch die Regierung umfassend und abschließend beantwortet wurden, möchte…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | OVG-Urteil |

Verfahren um Polizeigewerkschafter wird für Stegner politisch brisant

Zur heute veröffentlichten Begründung des Beschlusses des OVG Schleswig in Sachen des Polizeigewerkschafters N. erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian: „Die Entscheidung war bekannt, aber die Begründung hat es in sich. Das OVG bestätigt nicht nur den hinreichenden Tatverdacht gegen N., sondern geht auch auf die Tatvorwürfe ein. Das Verfahren hat damit erheblich an Brisanz…
CDU-Fraktion

SPD-Fragenkatalog |

Koalitionsfraktionen fordern vom Oppositionsführer Transparenz

Zur Übersendung der Regierungsantworten auf den SPD-Fragenkatalog erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Tobias Koch, Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben, und FDP, Christopher Vogt: „Wir fordern den Oppositionsführer Dr. Ralf Stegner auf, seinen bisher nicht veröffentlichten Fragenkatalog an den Ministerpräsidenten und die Antworten darauf umgehend vollständig offen zu legen. Nur so kann eine…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grote |

Stegner betreibt Skandalisierung mit heißer Luft

Zu der heutigen (22.06.2020) Pressekonferenz des Oppositionsführers in Sachen Grote erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Entgegen der vollmundigen Ankündigung hat die heutige Pressekonferenz des Herrn Oppositionsführers keine relevanten neuen Fakten erbracht. Stegner betreibt hier eine Skandalisierung der Causa Grote mit nichts anderem als Unterstellungen, Vermutungen und heißer…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Stegner |

Stegner untergräbt den Rechtsstaat

Claus Christian Claussen, innen- und justizpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (30.8.2919) Stellung zur Pressemeldung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner: „Herr Stegner versucht Dinge zu skandalisieren, die völlig korrekt abgelaufen sind. Er suggeriert, die Landesregierung würde politischen Einfluss auf die Entscheidungen der Justiz nehmen. Das ist schlicht falsch. Mit solchen…
Tobias Koch

Tobias Koch | SPD |

Herzlichen Glückwunsch, Ralf Stegner

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zur heutigen (18.06.2019) Wiederwahl Stegners: „Ich gratuliere Ralf Stegner zu seiner Wiederwahl als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. In einer Zeit äußerst schneller Veränderungen ist es manchmal beruhigend, dass es doch noch Konstanten gibt. Es wäre bedauerlich gewesen, Ihn als Oppositionsführer zu…
Tobias Koch

Tobias Koch | Stegner |

Stegners Politikstil ist von Vorgestern

Zur heutigen (09. August 2017) Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Stegner, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinschen Landtag, Tobias Koch: "Stegners Politikstil ist von Vorgestern. Gute Regierungspolitik besteht darin, die Herausforderungen der verschiedenen Politikbereiche gleichermaßen zu lösen und sie nicht holzschnittartig gegeneinander auszuspielen. Die neue…

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