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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit im öffentlichen Raum |

TOP 4: Wir schaffen die Möglichkeit, Alkoholverbotszonen einzurichten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, mit der Verabschiedung dieses Gesetzentwurfs erweitern wir den Handlungsspielraum unserer Kommunen. Und wir kommen damit einem Wunsch aus der kommunalen Familie nach. Künftig erhalten die Kommunen die Möglichkeit, durch Rechtsverordnung Alkoholverbotszonen auszuweisen. Damit geben wir ihnen ein weiteres Instrument an die Hand, um…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | ÖPNV & Schienenverkehr |

TOP 38+63: Trotz bestehender Probleme geht vieles in die richtige Richtung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe nun fünf Minuten Zeit, um über den neuen LNVP und die Bäderbahn zu sprechen. Das ist eigentlich viel zu wenig Zeit für die beiden Themen, denn sowohl der Landesweite Nahverkehrsplan als auch die Zukunft der Bäderbahn sind Themen, die Hunderttausende Menschen bei uns im Land bewegen. Und wenn Sie sich den LNVP mit…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Drohnenabwehr |

TOP 45: Eine neue Lage erfordert neue Antworten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Vorfall am Flughafen Leipzig zeigt uns, dass die Bedrohung durch Drohnen eine neue Qualität erreicht hat. Wir sprechen längst nicht mehr nur über Drohnen, die unerlaubt über Flughäfen, militärische Einrichtungen oder kritische Infrastruktur fliegen. Wir müssen heute damit rechnen, dass Drohnen gezielt zur…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

Wir stehen an der Seite aller, die sich gegen Antisemitismus engagieren

Zu den diffamierenden Plakaten in Kiel gegenüber Menschen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, erklärt Marion Schiefer, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion gegen Extremismus: „Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich beruflich oder zivilgesellschaftlich für den Kampf gegen Antisemitismus und für Völkerverständigung engagieren, werden aktuell im Kieler Stadtgebiet öffentlich an den Pranger…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalisierungsbeschleunigungsgesetz |

TOP 9: Wir betreiben keine digitale Symbolpolitik, sondern echte Modernisierung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Die einzige Konstante im Universum ist die Veränderung“, wusste schon Heraklit und beschrieb damit vor rund 2500 Jahren die unaufhörliche Dynamik des Lebens und der Welt. Die Debatten der letzten Jahre und Jahrzehnte werden bestimmt von den Forderungen nach Bürokratieabbau, Digitalisierung und Modernisierung- also…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalisierungsstrategie |

Schleswig-Holstein geht bei der Digitalisierung wieder einmal voran

Zur heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung der Digitalisierungsstrategie 2026 erklärt die digitalisierungspolitische Sprecherin, Uta Wentzel: „In Schleswig-Holstein treiben wir die Staatsmodernisierung und Digitalisierung strategisch voran. Die digitale Transformation ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die alle Lebensbereiche berührt. Die alltagsnahe und bürgerfreundliche Umsetzung ist Ziel der heute…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizeiliche Kriminalstatistik |

Schleswig-Holstein ist sicher – zusätzliches Personal und Ausstattung, neue Befugnisse und motivierte Beamte wirken

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2025, die einen Rückgang der Straftaten in Schleswig-Holstein zeigt, erklärt die polizeipolitische Sprecherin, Birte Glißmann: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 belegt die hervorragende Arbeit unserer Landespolizei. Es ist eine sehr gute Nachricht, dass die Kriminalität insgesamt zurückgeht. Unser Dank gilt unseren…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Kommunen erhalten Rechtsgrundlage für die Schaffung von Alkoholverbotszonen

Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, die Rechtsgrundlage für die Ausweisung von Alkoholverbotszonen zu schaffen, erklärt die polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Nachdem wir bereits die Rechtsgrundlage geschaffen haben, dass Kommunen Waffenverbotszonen einrichten können, erfolgt nun ein weiterer Schritt, der die Handlungsspielräume der Kommunen für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum unter…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

CDU-Landtagsfraktion verurteilt Verwüstung am Mahnmal der Synagoge in Kiel

Zur Verwüstung am Mahnmal der Synagoge in Kiel erklären die Sprecherin für Extremismus, Marion Schiefer, und Seyran Papo als Abgeordnete aus Kiel: „Wir sind bestürzt über den Vorfall, der sich am Wochenende am Mahnmal der Synagoge Kiel ereignet hat. Wir hoffen, dass bei der Polizei Hinweise auf die potenziellen Täten eingehen. Kurz vor dem morgigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist…
Anette Röttger

Anette Röttger | Chanukkah |

Ein gelungener gemeinsamer Empfang zum jüdischen Lichterfest im Landeshaus

Wer den gesicherten Eingang des Kieler Landeshauses passiert hat, trifft in diesen Tagen zunächst auf das Friedenslicht von Betlehem, dann auf den von Kindern festlich geschmückten und beleuchteten Tannenbaum und wenige Meter weiter zum ersten Mal auf einen Chanukka-Leuchter. Über die Initiative und den ersten gemeinsamen Empfang zum jüdischen Lichterfest heute im Landeshaus zeigt sich die religionspolitische…

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