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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

TOP 8+65: Unsere Polizei arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst danke ich der Polizeibeauftragten für Ihren zweiten Bericht. Es freut mich, dass dieser Bericht - zumindest für den zweiten Teil - innerhalb der vom Gesetz vorgesehen Frist dem Landtag vorgelegt wurde. Bevor ich mich dem Bericht widme, möchte ich mich bei allen Polizistinnen und Polizisten in unserem Land für ihre nicht immer leichte Arbeit…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeibeauftragte |

Vertrauen in die Arbeit der Polizei berechtigt

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten: "Auch im zweiten Bericht der Polizeibeauftragten finden sich wenig Neuigkeiten. Immerhin, und das ist in der Tat eine gute Nachricht, finden sich in dem Bericht keine Hinweise auf rechtsextremistische oder rassistische Verhaltensweisen. Auch die Eingaben zu vermeintlich rechtswidrigen Polizeimaßnahmen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Endlich Klarheit für die Pflegekräfte im Land

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, äußerte sich heute zum Gesetzentwurf zur Auflösung der Pflegeberufekammer: „Die Pflegeberufekammer wird aufgelöst, das ist die gute Nachricht für alle Pflegekräfte, die zur Zwangsmitgliedschaft in der Kammer gezwungen wurden, ohne eine entsprechende Gegenleistung…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Testpflicht an Schulen |

Testpflicht ist genau die richtige Entscheidung

Zur Testpflicht für Lehrer und Schüler erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Testpflicht nach Ostern ist die richtige Entscheidung. Nachdem wir in den vergangenen Tagen mit dem Testen an Schulen Erfahrungen gesammelt haben, ist jetzt die konsequente und verpflichtende Anwendung von Corona-Schnelltests an Schulen richtig, um mehr Sicherheit zu geben und die…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verkehrssicherheitsbericht |

Präventionsarbeit und Verkehrsüberwachung intensivieren

Zum heute von der Innenministerin abgegebenen Verkehrssicherheitsbericht äußert sich der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: "Die Pandemie wirkt sich auch auf die Sicherheit auf unseren Straßen aus: Die Unfallzahlen gesamt sind zurückgegangen - das ist eine erfreuliche Nachricht, auch wenn es nur temporär sein mag. Dass die Zahl der Todesopfer trotz erheblich weniger…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | UN-Atomwaffenverbotsvertrag |

TOP 17: Wir müssen die nukleare Abrüstung weiter vorantreiben, aber nicht mit diesem Vertrag

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, grundsätzlich sei zu diesem Thema am Anfang festgehalten: Unser gemeinsames Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt. Und ja, jeder Gebrauch von Atomwaffen hätte katastrophale humanitäre Auswirkungen. Ich bin mir sicher, es wird hier niemanden geben, der sich nicht für eine…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Beschwerdestelle |

TOP21+30+54: Beschwerdestelle gibt Kindern und Jugendlichen eine Stimme

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Dank an das Team der Beschwerdestelle. Heute würdigen wir die Tätigkeit und die Ergebnisse der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche. Und wir beschäftigen uns mit dem Kinderschutz während der medizinischen Behandlung und ebenfalls auch damit, sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche wirkungsvoll zu thematisieren und dieser vorzubeugen. Auch Dank des Einsatzes…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitas |

Sicherheit und Entlastung für Familien

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (4.2.2021) zur Kita-Finanzierung: „Wir sind froh darüber, dass in der Jamaika-Koalition die Ampeln auf Grün geschaltet sind, die Kita-Beiträge den Eltern für den gesamten Zeitraum zu erstatten, in denen die Schließungen der Kitas aufgrund der Corona-Pandemie angeordnet sind. Das schafft sowohl Sicherheit als auch…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Justizvollzug |

TOP 44: Wir verbessern den Arbeitsalltag durch mehr Stellen im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich können wir heute über den Bericht zur langfristigen Personalstrategie im Justizvollzug debattieren. Die coronabedingten Verschiebungen haben dieses Mal sogar den Vorteil, dass es bereits konkrete Umsetzungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2021 gibt. Der Justizminister hat es eben deutlich gemacht. Ich möchte mich…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Maskenabgabe |

TOP 36A: Ausgrenzung an der Teilhabe der Maske nicht vorstellbar und darf nicht sein

Zitat: „Da beschäftigen sich Leute mit Masken, die davon keine Ahnung haben“ das ist eine sehr deutliche und durchaus provokante Aussage des Vorstandsvorsitzenden des UKSH – Prof. Scholz am 20. Januar 21 in der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung. Zugegeben – kaum einer von uns ist ein Mediziner oder Experte in dem Bereich der Masken und ihrem Schutz vor Corona-Viren. Und trotzdem müssen wir uns…

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