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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeizulage |

TOP 20: Wir stehen an der Seite aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sicherheitsrelevanten Bereichen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 1998 wurde die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage abgeschafft. Man mag darüber streiten, ob dies zum damaligen Zeitpunkt eine richtige Entscheidung gewesen ist. Die Entscheidung wurde jedenfalls damals so getroffen und hat bis heute Bestand. Wir alle wissen, dass der Dienst in besonders relevanten Sicherheitsbereichen mit…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

TOP 33+54: Wir schützen unsere lebendige Demokratie vor Verfassungsfeinden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Anfang August hat die Innenministerin den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. In dem Zusammenhang gilt zuallererst ein großer Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die mit ihrer Arbeit einen unverzichtbaren Dienst für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Bundeswehr |

Die Bundeswehr in Schleswig-Holstein angemessen ausstatten

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Ihnen wird aufgefallen sein, dass die Anträge, die die Koalition hier vorlegt, sehr gefällig sind. Sie bekräftigten die Notwendigkeit des 100-Mrd.-Sonderprogramms. Sie fordern ein, dass die Mittel schnell abfließen. Sie signalisieren, dass die Landesregierung die Bundesregierung in ihrem Bemühen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Diensthunde |

75 Jahre Diensthunde bei der Landespolizei

Seit 75 Jahren sind die "besten Freunde des Menschen" auch Teil der Landespolizei. In den unterschiedlichsten Spezialisierungen unterstützen die Vierbeiner ihre Kollegen bei täglichen Einsätzen. "Diensthunde sind aus der Polizei nicht mehr wegzudenken. Sie fungieren als wichtiger Teil der Einheit und unterstützen unsere Polizistinnen und Polizisten in den verschiedenen Einsatzgruppen. Ich danke nicht nur den…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmausbildung |

Schwimmausbildung wird fortgesetzt

Zur heutigen (17.8.2022) Übergabe eines Förderbescheides in Höhe von 150.000 Euro durch Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack an die DLRG äußert sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: „150.000 Euro für die DLRG zur Förderung der Schwimmausbildung sind eine großartige Nachricht. Als Land zwischen den Meeren ist und bleibt es unser Ziel, dass alle Kinder Schwimmen…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsschutz leistet unverzichtbaren Beitrag für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung!

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht unterstreicht die Bedeutung des Verfassungsschutzes für unser freiheitlich-demokratisches Zusammenleben. Der Verfassungsschutz leistet…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | sexualisierte Gewalt gegen Kinder |

TOP 14: Es ist unsere Verantwortung die Kinder zu schützen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, wohl kaum ein Verbrechen macht uns dermaßen sprachlos und fassungslos wie die sexualisierte Gewalt gegen Kinder, deren Dimension wir leider gar nicht richtig abschätzen können. Für mich als Vater ist es unbegreiflich, wie Menschen Kindern womöglich sogar ihren eigenen Kindern so viel unermessliches und unvergessliches Leid…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | NATO |

Großer Schritt für die Sicherheit im Ostseeraum

Zur Einladung der NATO an Finnland und Schweden, Mitglied im nordatlantischen Bündnis zu werden, erklärt der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Rasmus Vöge: „Die Einladung der NATO an Finnland und Schweden, Mitglied im nordatlantischen Bündnis zu werden, begrüßt die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag sehr. Das Signal der Geschlossenheit des Gipfels…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Ukraine-Krieg |

TOP 23: Schleswig-Holstein steht zu seiner Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Die Rede wurde von Peter Lehnert in Vertretung für Barbara Ostmeier gehalten.   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir niemals vorstellen können, dass ein Krieg mit seinen verheerenden Folgen Thema im Kieler Landtag sein könnte. Zu unser aller Entsetzen sind wir eines Besseren belehrt worden. Ich kann die politische Debatte darüber…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Ukraine |

Opfer und Täter verwechselt

Tim Brockmann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „Für den Frieden zu demonstrieren ist unbestritten ehrenwert. Fast ist man geneigt zu sagen: 50 Teilnehmer an einer Friedensdemonstration wie beim Ostermarsch des Friedenskreises Eutin und Ver.di am vergangenen Samstag sind eindeutig zu wenig - bei einem Krieg fast vor der Haustür. Die Frage ist einerseits, ob den russischen Aggressor die…

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