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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

TOP 37: Wir brauchen eine Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, bereits im Dezember des vergangenen Jahres haben wir in diesem hohen Hause über die Aktionen der sogenannten „Letzten Generation“ debattiert. Damals ging es insbesondere um das Beschädigen von Kunstwerken. Und schon damals habe ich gewarnt, dass die Protestaktionen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Akzeptanz…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Kurshalten für Sicherheit und einen Umgang mit Respekt

Zu dem heute von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zum polizeilichen Einsatz von Bodycams erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innen- und polizeipolitische Sprecher Tim Brockmann: „Ich freue mich, dass die Landesregierung mit ihrem heutigen Beschluss den ersten Schritt für den zukünftigen Einsatz von Bodycams auch in Wohnungen gegangen ist. Bodycams leisten einen wichtigen Beitrag…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeiliche Kriminalstatistik |

Sehr gute Ermittlungsarbeit der Polizei ermöglicht erneut hohe Aufklärungsquote

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Wir halten unseren Kurs für einen starken und wehrhaften Staat und für die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Dank der sehr guten Ermittlungsarbeit unserer Polizeibeamtinnen und -Beamten konnte für das Jahr 2022 erneut eine sehr gute Aufklärungsquote von 54,1 % erreicht werden. 54,1% ist der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Sicherheit |

Wir halten Kurs für Sicherheit in unserem Land

Zu den gestern veröffentlichten Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Unsere Fraktionsanträge und die Nachschiebeliste der Landesregierung für den Landeshaushalt 2023 tragen eine klare schwarze Handschrift und zeigen, dass wir Kurs halten für die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Mit 10 zusätzlichen…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Landespolizei |

TOP 9: Modernisierung der Landespolizei weiter vorantreiben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ministerin hat es eben ausgeführt und wir alle merken es jeden Tag – die Digitalisierung schreitet rasend schnell voran, nahezu täglich gibt es neue Anwendungen oder Features. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde viel in die Technik unserer Landespolizei investiert. Ende März 2022 hat Schleswig-Holstein…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Weibliche Genitalverstümmelung |

TOP 24: Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, die weibliche Genitalverstümmelung ist eine Straftat, die seit September 2013 hier in Deutschland mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft wird. Wir sprechen bei dem damals neu eingeführten § 226a StGB also ganz klar von einem Verbrechen und nicht mehr von einem Vergehen. Weltweit sind rund 200 Millionen Frauen von weiblicher…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | ÖPNV |

TOP 27: Sicherheit im ÖPNV erhöhen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Debatte eben hat es gezeigt: Die Tat im Regionalexpress in Brokstedt bewegt uns alle. Umso wichtiger, dass wir konkrete politische Schlüsse aus der Tat ziehen. Dabei muss uns allerdings klar sein: Egal was wir beschließen, gänzlich ausschließen werden wir solche Taten nicht können. Es reicht allerdings auch…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Katastrophenschutz |

Wir stehen für Sicherheit und starken Katastrophenschutz im Land

Zur heutigen Debatte im Innen- und Rechtsausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tim Brockmann: „Die in den vergangenen Tagen vom Landesfeuerwehrverband öffentlich erhobenen Vorwürfe wurden mit dem heutigen Bericht der Landesregierung im Ausschuss vollends entkräftet. Das Innenministerium arbeitet mit höchster Priorität an der Umsetzung unseres 10-Punkte-Plans…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Fraktionsreise |

Hallå Schweden – CDU-Fraktion reist nach Schweden

„Die CDU-Landtagsfraktion reist vom 24. bis zum 28. Oktober 2022 nach Schweden. Im Fokus der diesjährigen Fraktionsreise stehen dabei der Austausch mit dem Ostseeanrainerstaat und die Weiterentwicklung unserer nordeuropäischen Zusammenarbeit, aber auch der Besuch von Unternehmen, die im Bereich der innovativen Energiegewinnung tätig sind“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion,…
Tobias Koch

Tobias Koch | 100-Tage-Programm |

Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert

Zum Ablauf der ersten 100 Tage der schwarz-grünen Koalition erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und bereits in den ersten Tagen der neuen Wahlperiode zentrale Projekte der Koalition auf den Weg gebracht. Unser gemeinsames Ziel ist es, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu…

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