Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

Wir stehen an der Seite aller, die sich gegen Antisemitismus engagieren

Zu den diffamierenden Plakaten in Kiel gegenüber Menschen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, erklärt Marion Schiefer, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion gegen Extremismus: „Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich beruflich oder zivilgesellschaftlich für den Kampf gegen Antisemitismus und für Völkerverständigung engagieren, werden aktuell im Kieler Stadtgebiet öffentlich an den Pranger…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalisierungsbeschleunigungsgesetz |

TOP 9: Wir betreiben keine digitale Symbolpolitik, sondern echte Modernisierung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Die einzige Konstante im Universum ist die Veränderung“, wusste schon Heraklit und beschrieb damit vor rund 2500 Jahren die unaufhörliche Dynamik des Lebens und der Welt. Die Debatten der letzten Jahre und Jahrzehnte werden bestimmt von den Forderungen nach Bürokratieabbau, Digitalisierung und Modernisierung- also…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalisierungsstrategie |

Schleswig-Holstein geht bei der Digitalisierung wieder einmal voran

Zur heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung der Digitalisierungsstrategie 2026 erklärt die digitalisierungspolitische Sprecherin, Uta Wentzel: „In Schleswig-Holstein treiben wir die Staatsmodernisierung und Digitalisierung strategisch voran. Die digitale Transformation ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die alle Lebensbereiche berührt. Die alltagsnahe und bürgerfreundliche Umsetzung ist Ziel der heute…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizeiliche Kriminalstatistik |

Schleswig-Holstein ist sicher – zusätzliches Personal und Ausstattung, neue Befugnisse und motivierte Beamte wirken

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2025, die einen Rückgang der Straftaten in Schleswig-Holstein zeigt, erklärt die polizeipolitische Sprecherin, Birte Glißmann: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 belegt die hervorragende Arbeit unserer Landespolizei. Es ist eine sehr gute Nachricht, dass die Kriminalität insgesamt zurückgeht. Unser Dank gilt unseren…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Kommunen erhalten Rechtsgrundlage für die Schaffung von Alkoholverbotszonen

Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, die Rechtsgrundlage für die Ausweisung von Alkoholverbotszonen zu schaffen, erklärt die polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Nachdem wir bereits die Rechtsgrundlage geschaffen haben, dass Kommunen Waffenverbotszonen einrichten können, erfolgt nun ein weiterer Schritt, der die Handlungsspielräume der Kommunen für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum unter…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

CDU-Landtagsfraktion verurteilt Verwüstung am Mahnmal der Synagoge in Kiel

Zur Verwüstung am Mahnmal der Synagoge in Kiel erklären die Sprecherin für Extremismus, Marion Schiefer, und Seyran Papo als Abgeordnete aus Kiel: „Wir sind bestürzt über den Vorfall, der sich am Wochenende am Mahnmal der Synagoge Kiel ereignet hat. Wir hoffen, dass bei der Polizei Hinweise auf die potenziellen Täten eingehen. Kurz vor dem morgigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist…
Anette Röttger

Anette Röttger | Chanukkah |

Ein gelungener gemeinsamer Empfang zum jüdischen Lichterfest im Landeshaus

Wer den gesicherten Eingang des Kieler Landeshauses passiert hat, trifft in diesen Tagen zunächst auf das Friedenslicht von Betlehem, dann auf den von Kindern festlich geschmückten und beleuchteten Tannenbaum und wenige Meter weiter zum ersten Mal auf einen Chanukka-Leuchter. Über die Initiative und den ersten gemeinsamen Empfang zum jüdischen Lichterfest heute im Landeshaus zeigt sich die religionspolitische…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 4: Wir setzen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft des Landes!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute abschließend den Haushalt 2026 in einer Zeit großer Herausforderungen: geopolitisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Umso wichtiger ist es, dass dieser Haushalt klare Prioritäten setzt, Sicherheit gibt und Zukunft gestaltet. Die heutige Debatte hat es gezeigt - Genau das tut dieser Haushalt – und genau deshalb ist er richtig. Die…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt |

TOP 4: Wir meinen es ernst mit der inneren Sicherheit

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan 04 ist ein starkes Signal: Wir meinen es ernst mit der inneren Sicherheit, und wir meinen es ernst mit einem Staat, der handlungsfähig bleibt – gerade in Zeiten, in denen die Herausforderungen täglich komplexer und unmittelbarer werden. Zwischen dem Einzelplan 04 des laufenden Jahres und dem für…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Polizei in Pinneberg und Rendsburg bekommt Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) – Koalition setzt klares Signal für mehr Sicherheit

Mit den Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen für das Jahr 2026 werden die Polizeireviere Pinneberg und Rendsburg künftig mit dem sogenannten Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) ausgestattet. Dazu erklärt die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Birte Glißmann: „Das Polizeirevier Pinneberg gehört zu den personalstärksten Dienststellen in Schleswig-Holstein und ist laut Fachreport Gewalt…

Pressemitteilungen filtern