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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Schutz“

Seyran Papo

Seyran Papo | Lage im Iran |

Temporärer Abschiebestopp in den Iran humanitär geboten

Das schleswig-holsteinische Integrations- und Gleichstellungsministerium hat angeordnet, Abschiebungen von iranischen Staatsangehörigen in den Iran bis zum Ablauf des 14. Aprils 2026 temporär auszusetzen, sofern kein besonderes Ausweisungsinteresse im Sinne von § 54 AufenthG vorliegt. Hierzu befindet Seyran Papo, migrationspolitische Sprecherin: „Die aktuelle Menschenrechtssituation im Iran ist untragbar. Ein…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 4: Wir setzen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft des Landes!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute abschließend den Haushalt 2026 in einer Zeit großer Herausforderungen: geopolitisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Umso wichtiger ist es, dass dieser Haushalt klare Prioritäten setzt, Sicherheit gibt und Zukunft gestaltet. Die heutige Debatte hat es gezeigt - Genau das tut dieser Haushalt – und genau deshalb ist er richtig. Die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Starkes Signal für den Schutz von Frauen und Mädchen

Zu den heute in den Finanzausschuss eingebrachten Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen erklärt die frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Ich freue mich, dass wir als Koalition unseren eingeschlagenen Kurs für einen stärkeren Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt entschlossen weitergehen und nun auch mit den Haushaltsanträgen noch einmal nachschärfen. 50 neue Frauenhausplätze sind ein…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Innere Sicherheit |

Landesregierung reagiert mit Nachschiebeliste erneut auf die veränderte Sicherheitslage

Die CDU-Fraktion begrüßt die heute vorgestellten Maßnahmen im Rahmen der Nachschiebeliste der Landesregierung zur Stärkung der Inneren Sicherheit. Dazu die polizeipolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann: „Mit dem vorgesehenen deutlichen Personalaufwuchs und umfangreichen Investitionen setzt die Landesregierung erneut ein starkes und notwendiges Zeichen, dass Sicherheit…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

TOP 2+3: Besonders wichtigen Staatszwecken Verfassungsrang einräumen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren, eine Verfassung ist die in Gesetzesform gegossene Staatsphilosophie. Sie ist ein rechtlicher Überbau für den gesamten Staat. Eine Verfassung enthält mindestens die wichtigsten Grundsätze zur Organisation eines Staates, gelegentlich auch Hinweise zu seiner Entstehung und häufig auch sehr allgemein gefasste Bekenntnisse zu den…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Tierschutz |

TOP 26: Die Aufgaben und Verantwortlichkeiten sind klar geregelt!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren heute über den Antrag der FDP-Fraktion, die im Haushalt 2025 gestrichenen Mittel für Wildtierauffang- und Betreuungsstationen wieder bereitzustellen. Die Forderung haben wir bereits vergangenes Jahr diskutiert und ich kann die Schwierigkeit der Haushaltsentscheidung sehr nachvollziehen. Was mich allerdings…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Impfschutz für Tierbestände weiter stärken – Förderung jetzt auch für Lämmer

Zur laufenden Impfsaison gegen die Blauzungenkrankheit (BTV-3) in Schleswig-Holstein erklärt die agrarpolitische Sprecherin, Rixa Kleinschmit: „Der Schutz vor Tierseuchen wie der Blauzungenkrankheit muss weiterhin höchste Priorität haben. Die gezielte Impfung von Rindern, Schafen und Ziegen ist dafür ein zentrales Instrument – nicht nur im Sinne des Tierwohls, sondern auch zur wirtschaftlichen Stabilität…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Häusliche Gewalt |

TOP 9: Elektronische Aufenthaltsüberwachung ist ein wichtiger Baustein für besseren Schutz vor häusllicher Gewalt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, laut BKA-Lagebild hat geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen auch in 2023 noch einmal zugenommen. Es gab 360 vollendete Tötungsdelikte, davon waren 247 Fälle, also fast 70 Prozent, häusliche Gewalt. In Schleswig-Holstein gab es 2023 14 vollendete Tötungsdelikte im Phänomenbereich häusliche Gewalt. 14 zu…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Tierschutz |

TOP 20: Herausforderungen für die Tierheime sind unbestreitbar

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt Reden, die einem leicht von der Hand fallen und es gibt Reden, die einem schwieriger fallen. Die heutige Debatte gehört für mich eher zu den letzteren. Denn gewisse Entscheidungen fallen nicht immer leicht. Die aktuelle Situation der Tierheime ist uns bewusst und die Herausforderungen sind unbestreitbar.…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migration |

TOP 17: Wir schaffen einen sachlichen und vernünftigen Ausgleich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, das Attentat in Solingen hat uns erneut vor Augen geführt, welche schrecklichen Folgen nicht vollzogene Abschiebungen haben können. Abschiebungen scheitern oftmals daran, dass Kommunen und Behörden mit den aktuellen Herausforderungen überlastet sind. Auch bei uns in Schleswig-Holstein gibt es immer noch erhebliche Vollzugsdefizite bei der Rückführung. So mussten im ersten…

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