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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Schleswig-Holstein“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Volksabstimmungsgesetz |

TOP 42: Umsetzung digitaler Volksabstimmung erfordert vor allem Sorgsamkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, lassen Sie mich zunächst festhalten, dass der § 6a des Volksabstimmungsgesetzes von der Landesregierung mit der entsprechenden Rechtsverordnung der Innenministerin vom 27. August umgesetzt wurde. Das heißt für die Menschen in unserem Bundesland ist es nun möglich, Volkinitiativen über den Onlinedienst „Digitale Volksinitiative“,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Aufarbeitung |

TOP 23: Das Schicksal der Heimkinder darf nicht in Vergessenheit geraten

Es gilt das gesprochene Wort! „Die Aufarbeitung des Leids, Unrechts und der Medikamentenversuche an Heimkindern ist einer der wichtigsten Punkte der Arbeit des Landtages in dieser Wahlperiode. Und mit dem heutigen Beschluss stellen wir sicher, dass diese auch in der nächsten Wahlperiode fortgesetzt wird. Es kommt nicht oft vor, dass das Parlament das nachfolgende zu etwas anhält. Hier ist es angesichts der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

TOP 1+4+29+31: Schleswig-Holstein ist auf dem Weg zur Stufe Grün

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, 18 Monate Corona-Pandemie liegen hinter uns. Zwei Mal galt es während dieser Zeit die erheblichen Einschränkungen eines Lockdowns zu verkraften. Mit der Entscheidung der Landesregierung haben wir seit diesem Montag jetzt aber unsere Freiheit weitestgehend wieder zurück! Ich kann nur sagen: Das ist wirklich ein fantastisches…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sportförderung |

Ein klares Bekenntnis zum organisierten Sport in Schleswig-Holstein

Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Schleswig-Holstein ist Sportland: Jamaika hat jetzt einen Entwurf eines neuen Gesetzes zur Förderung des Sports im Lande eingebracht. Erstmalig werden zehn Millionen Euro institutionelle Förderung erreicht, ein besonderes Anliegen der CDU – und dies nun verbindlich im Gesetz verankert. Eine weitere zusätzliche Million Euro steht jährlich…
Tobias Koch

Tobias Koch | Corona |

Zurück in die Zukunft

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (7.9.21) zu den Eckpunkten der Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung: „Die Entscheidung für 3G ermöglicht allen Menschen die Rückkehr zu weitgehender Normalität. Für uns war wichtig, dass niemand von der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wird. Wer nicht zur Gruppe Geimpft und Genesen gehört, kann sich die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ganztagsbetreuung |

Meilenstein für Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich hoch erfreut über die Einigung zwischen Bund und Ländern zur zukünftigen Finanzierung des Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: „Wer den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einführt, muss sich auch angemessen an der Finanzierung beteiligen. Es ist deshalb gut, dass der Bund jetzt noch einmal finanziell nachlegt.…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verfassungsschutzbericht |

TOP 53: Demokratie und der Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit

Rede zu Protokoll gegeben! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die alljährliche Vorlage des Verfassungsschutzberichtes erinnert uns daran, dass die Demokratie und der Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit sind, sondern jeden Tag aufs Neue vereidigt werden müssen. Leider gibt auch 76 Jahre nach Überwindung des Nationalsozialismus und 31 Jahre nach Überwindung des Sozialismus immer noch…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Senioren |

TOP 57: In Schleswig-Holstein lebt es sich gut für Senioren

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, „In Schleswig-Holstein lebt es sich gut für Senioren. Es gibt ein breites Spektrum an Hilfs- und Unterstützungsangeboten in allen Lebensbereichen und Altersphasen, wie der 87seitige Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren deutlich macht“, betont der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im…
Anette Röttger

Anette Röttger | Nachhaltigkeit |

TOP 55: Nachhaltiges Handeln ist Teil des lebenslangen Lernens

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit der Landesstrategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ liegt ein umfangreiches Lehr- und Lernkonzept vor, das viele gute Beispiele entlang der lebenslangen Bildungskette aufzeigt, über die wir hier in Schleswig-Holstein bereits seit vielen Jahren verfügen. Das ist gut so! Ich danke Minister Albrecht…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Afghanistan |

TOP 18: Schnelle Hilfe für Afghanistan

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan und vor allem mit der unerwartet schnellen Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan dramatisch verändert. Tagtäglich erreichen uns schreckliche Bilder aus Kabul von Menschen, die aus Angst vor Gewalt und…

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