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Pressemitteilungen

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Landesaktionsplan |

Gute Nachrichten für die Teilhabe im Land

Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderung, äußerte sich heute (20. Januar 2022) zu dem von der Landesregierung vorgestellten neuen Fokus-Landesaktionsplan 2022: „Das sind gute Nachrichten für die Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein – und ein weiterer wesentlicher Schritt zur Barrierefreiheit, die das Land mittels eines Fonds mit über 150 innovativen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Corona |

"Spaziergänge": Lage genau im Blick behalten

Zu der heutigen Berichterstattung zu den Coronaspaziergängen im Innen- und Rechtsausschuss erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: "Der Bericht von Innenministerium Sabine Sütterlin-Waack machte deutlich, dass es mittlerweile auch in Schleswig-Holstein ein dynamisches Versammlungsgeschehen gibt, das für die Ordnungsbehörden und die Landespolizei eine besondere…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

95 neue Polizeiobermeisterinnen und -Obermeister für die Sicherheit in Schleswig-Holstein

"Ab heute hat die Polizei in Schleswig-Holstein 95 neue ausgebildete Kolleginnen und Kollegen. Ich gratuliere Ihnen allen herzlich zur abgeschlossenen Ausbildung und wünsche für Ihre Berufsleben alles Gute, viel Freude bei der Arbeit. Sie haben eine sehr gute Berufswahl getroffen und kommen Sie stets gesund und munter aus Ihren Einsätzen zurück. Sie stellen sich in den Dienst von uns allen und sorgen für die…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

SPD verbreitet Schauermärchen

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher: „Die Erfolgsgeschichte beim Wohnungsbau in Schleswig-Holstein muss fortgesetzt werden. Die SPD sollte endlich damit aufhören, Schauermärchen bei diesem so wichtigen Politikbereich zu verbreiten. Insbesondere ihre hauptamtlichen Oberbürgermeister versagen bei der Umsetzung der umfangreichen Förderpakete unserer Landesregierung. Dabei wäre gerade dort der soziale…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Wir können auch schnell und verlässlich!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zum Planfeststellungsbeschluss der Rader Hochbrücke: „Hier zeigt sich, wie weise die Entscheidung der CDU-geführten Landesregierung gewesen ist, das Planungsverfahren in die Hände der DEGES zu übertragen. Voll im Zeitplan ist nun der vorliegende Planfeststellungsbeschluss, so dass der Bau der so wichtigen Verbindungsbrücke auf der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Sicherheit geht beim Testen vor!

"Corona geht uns alle an, so auch die kleinen Kinder in den Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein. Die Eltern wünschen sich den bestmöglichen und sichersten Umgang bei der Testung ihrer Kinder. Noch in diesem Monat schafft das Land die Möglichkeit für Eltern von Kindern in der Kita und in der Kindertagespflege, ihre Kinder drei Mal in der Woche selbst mit einem Schnelltest zu testen“, sagt die…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Bahn |

Bahn stellt Signal für Schleswig-Holstein auf Grün

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, äußerte sich zum heute gegründeten Bündnis „Zukunft Schiene Nord“ zwischen der Bahn und den fünf norddeutschen Bundesländern: „Wir begrüßen, dass endlich das Thema „Zukunft Schiene“ auf das Gleis gesetzt wird und nun Fahrt aufnehmen kann. Lange Zeit haben wir dafür gekämpft, dass Schleswig-Holstein zur Entlastung der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Trotz Überstunden - die Richtung stimmt!

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: „516 000 Überstunden bei der Polizei – da heißt es zunächst einmal Dank zu sagen für die enorme Einsatzbereitschaft der Polizistinnen und Polizisten, die weit über das Maß hinausgeht, das eigentlich zumutbar ist. Die Höhe der Zahl der Überstunden zeigt aber auch , dass der Stellenaufbau bei der Polizei unverzichtbar ist und unbedingt…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitalisierung |

SPD hat keine Ahnung von Digitalisierung in Schulen und macht sich lächerlich

Zur Forderung der SPD zur Zentralisierung der Schuldigitalisierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Tobias von der Heide: "Die SPD fordert wieder einmal Maßnahmen, die es schon gibt. Als Land machen wir schon für alle wesentlichen Anwendungen und Infrastrukturen zentrale Angebote. Das beginnt mit dem Breitbandanschluss, den wir über Dataport zur Verfügung stellen und geht weiter…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Das Rad muss nicht immer wieder neu erfunden werden

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Standardisierung bestimmter Löschgruppenfahrzeuge wie LF 10 oder HLF 10 ist nur zu begrüßen, das Rad muss nicht von jeder einzelnen Feuerwehr neu erfunden werden. So kann die Beschaffung schneller geschehen und erhebliche Finanzmittel der Kommunen eingespart werden. Es ist nur sinnvoll, dieses Pilotprojekt auch auf andere…

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