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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Rundfunk“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Rundfunk |

Weise Entscheidung

Tim Brockmann, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann nur begrüßt werden: Sie schafft zum einen Klarheit über die finanziellen Mittel und somit Planungssicherheit für den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk, der nun weiter seiner bisherigen Aufgabe,…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 5+43: Bericht zur Medienlandschaft - Vielfalt nimmt ab

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, vor etwa einem Jahr hatte der Landtag einstimmig auf Initiative unserer Koalition die Landesregierung um einen Bericht zur Medienlandschaft in Schleswig-Holstein gebeten. Zunächst möchte ich mich beim Ministerpräsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für diesen umfänglichen Bericht bedanken. Es ist sofort erkennbar, dass Sie in diesen…
CDU-Fraktion

PGF-Tagung |

Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU tagten in Norderstedt

Zu einer zweitägigen Tagung kamen die Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktionen aus dem Bund und den Ländern in Norderstedt zusammen. Intensiv tauschten sie sich unter anderem über die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Parlamente während der Corona-Pandemie aus. Weitere Themen waren insbesondere der Umgang mit der Auflösung von AfD-Fraktionen in zahlreichen Landtagen, wie zuletzt in…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 3: Bedarfsgerechte Finanzierung des Rundfunks

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Im vergangenen Monat hat der Schleswig-Holsteinische Landtag in der zweiten Lesung dem Medienstaatsvertrag zugestimmt. Nun keine vier Wochen später befassen wir uns bereits in der zweiten Lesung mit dem ersten Medienänderungsstaatsvertrag. Jemand, der mit dem Geschehen im Medienrecht nicht so vertraut ist, mag sich über…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 18A+35: Medienstaatsvertrag spiegelt digitale Transformation wider

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundlagen des bisherigen Rundfunkstaatsvertrag, der die Leitplanken für die aktuelle Medienordnung bestimmt, stammen aus dem Jahr 1991. Das war eine Zeit, in der die Medienwelt noch überschaubar war. So ist es wenig überraschend, dass in der Präambel zum Rundfunkstaatsvertrag ausschließlich von einem dualen Rundfunksystem…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Journalismus |

TOP 31: freie Presse ist unabdingbar

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, starker und unabhängiger Journalismus ist für unsere Demokratie konstituierend. Ohne freie Berichterstattung ist ein demokratischer Rechtsstaat, in dem wir leben möchten, unvorstellbar. Eine freie Presse, die den Bürgern Informationen bereitstellt, ist auch unabdingbare Grundlage für die Meinungsfreiheit. Insofern bin ich froh,…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medien |

CDU begrüßt Entscheidung des EuGH zum Rundfunkbeitrag

Tim Brockmann, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.12.2018) zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Rundfunkbeitrag: „Die Entscheidung, dass der Rundfunkbeitrag konform mit dem EU-Recht steht, ist gerade in Zeiten zunehmender Fake-News die richtige Entscheidung. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nehmen eine entscheidende und wichtige Rolle in der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medien |

(TOP 22) Für eine lebendige Demokratie sind Meinungsfreiheit und -vielfalt essentiell

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nachdem die AfD bereits vor einem Jahr mit ihrem Ansinnen die Staatsverträge zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu kündigen, in diesem hohen Haus zu Recht scheiterte, kommt nun der nächste Antrag. Dieses Mal gehen sie immerhin nicht ganz so plump vor, obwohl sie nach wie vor dasselbe Ziel verfolgen. Sie…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Rundfunk |

Rechtssicherheit gefordert

Tim Brockmann, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, bedauerte heute (2.2.2018), dass sich die Länderchefs diese Woche in Sachen öffentlich-rechtlicher Rundfunk nicht einigen konnten: „Wir brauchen dringend Rechtssicherheit sowohl für die öffentlich-rechtlichen Anstalten wie ARD und ZDF als auch für die Verlage. In Zeiten, in denen es keine klare Trennung mehr zwischen den verschiedenen…

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