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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Reform“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Juristenausbildung |

TOP 15 + 18: Qualität der juristischen Ausbildung sicherstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, was ist Zweck des Ersten juristischen Staatsexamens? Festzustellen, ob der Prüfling das rechtswissenschaftliche Studienziel erreicht hat und damit für den Vorbereitungsdienst fachlich geeignet ist. Das ist der Fall, wenn der Prüfling das Recht mit Verständnis erfassen und anwenden kann und über die hierzu…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

TOP 24: Enthaltung des Landes zeigt die Bereitschaft zur konstruktiven Mitarbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mit einer positiven Aussage beginnen: Ich begrüße es ausdrücklich, dass wir uns nach der Beschlussfassung zur Krankenhausreform von unserer Gesundheitsministerin heute zur Weiterentwicklung der akut-stationären Versorgung berichten lassen. Mehr als bedauerlich finde ich allerdings den Eindruck, den SPD und…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohngeld |

Land unterstützt Kommunen bei Umsetzung der Wohngeldreform

Seit dem 1. Januar 2023 ist die vom Bundestag beschlossene Reform des Wohngelds in Kraft. Mit der Reform wird nicht nur der mögliche Auszahlungsbetrag für das Wohngeld erhöht, sondern auch die Zahl der Antragsberechtigten wird angehoben. „Die Reform des Wohngelds ist eine wichtige Unterstützung für die Menschen im ganzen Land, um in Zeiten immer weiter steigender Preise Unterstützung zu bieten“, so der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Geburtshilfe |

Bund muss Fallpauschalensystem in der Geburtshilfe reformieren

Zur heutigen mündlichen Anhörung zur Geburtshilfe im Land erklären der sozialpolitische Sprecher Werner Kalinka und der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Ein Patentrezept konnte keiner präsentieren, aber wichtige Gesichtspunkte wurden in der rund achtstündigen Anhörung im Sozialausschuss des Landtages angesprochen bzw. vertieft. Die Anhörung hat sich gelohnt. Wichtige Punkte waren: Die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 18 ff: Die Grundsteuerreform muss verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt. Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern. Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Krankenhäuser |

TOP 24: Patienten bedarfsgerecht und hochqualifiziert zu versorgen ist oberstes Ziel

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, herzlichen Dank an den Minister für den Bericht zur Zukunft der Krankenhausplanung. Es ist deutlich geworden, dass das Krankenhaus-Gesetz ein wichtiges Instrument für die zukünftige Gestaltung der Krankenhausversorgung in unserem Bundesland ist. Oberstes Ziel bei allen Überlegungen und Aktivitäten der Krankenhausplanung muss es sein, die Patientinnen und Patienten in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Internationale Unternehmensbesteuerung |

TOP 34: Die Reform muss weiter vorangebracht werden

Anrede, mit unserem Landtagsantrag vom 05. September 2019 zur Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle wollten wir das Thema Steuergerechtigkeit auf OECD-Ebene unterstützen. Das nützt vor allem unserem Mittelstand, der hier ansässig ist, aber sich international behaupten muss. Damals haben wir gefordert, dass insbesondere bei einer immer digitaler werdenden Welt, die Wertschöpfung dort besteuert werden soll, wo…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Reform |

TOP 34: Jamaika stärkt die Kita-Betreuung und die frühkindliche Bildung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir haben gute Nachrichten. Jamaika stärkt die Kita-Betreuung und die frühkindliche Bildung in Schleswig-Holstein. Wir bleiben unserer Verpflichtung treu, Eltern und Kommunen zu entlasten und die Qualität zu steigern. Wir wissen: unsere Jamaika-Koalition stellte 1 Milliarde Euro zusätzlich für die Kitabetreuung und Kindertagespflege zur Verfügung - die Förderung des Landes…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

Grundsteuerreform wird Thema im nächsten Landtagswahlkampf

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Grundsteuer: „Unser Ziel ist nach wie vor, die Grundsteuerreform so einfach und fair wie möglich zu gestalten. Das Modell von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist dafür nicht die beste Lösung. Mittlerweile zeigt sich, dass die meisten Bundesländer von der Länderöffnungsklausel Gebrauch machen. Wenn Baden-Württemberg, Bayern,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Reform |

Ein großer Schritt für die Kitas im Land

Zum Morgen (1. August 2020) in Kraft tretenden Kita-Gesetz äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: "Ab morgen greift ein großer Teil unserer Kita-Reform. Die Entlastung der Eltern sowie die Qualitätssteigerung gelten ab morgen. Die Reform setzt Standards über das ganze Land und gibt den Eltern ein noch stärkeres…

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