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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Recht“

Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

TOP 16: Experimentierklausel: Ein Katalysator für die Schulentwicklung

Es gilt das gesprochene Wort! „Nichts ist so beständig wie der Wandel.“ Dieser bekannte Aphorismus des griechischen Philosophen Heraklit hat zwar schon 2500 Jahre auf dem Buckel, an seiner Gültigkeit aber nichts verloren. Im Gegenteil: Unsere Gegenwart ist geprägt von einer selten zuvor gekannten Dynamik. Technologien entwickeln sich rasant weiter, Berufe, die gestern noch sicher erschienen, verändern sich…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunen |

TOP11: Wir stärken das kommunale Ehrenamt und somit auch die kommunale Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der politischen Debatte und in den Beratungen der Fachausschüsse ob in den Kreistagen, in den Ratsversammlungen der Städte oder in den Vertretungen der Gemeinden eine gute Kommunikation muss gewährleistet sein. Das persönliche, direkte Erleben der anderen Gremienmitglieder mit Gestik, Mimik, Bewegungen und Nebenbemerkungen ist…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

Gesetzesveröffentlichungen nun digital – Landtag ändert einstimmig die Landesverfassung

Der verfassungspolitische Sprecher Dr. Hermann Junghans begrüßt die einstimmige Änderung der Landesverfassung zur digitalen Veröffentlichung von Gesetzen und Rechtsverordnungen. „Der Landtag hat in seiner Sitzung am 16. Oktober den Artikel 46 der Landesverfassung geändert. Bislang war dort vorgeschrieben, dass Gesetze „gedruckt“ in Papierform veröffentlicht werden mussten, um in Kraft treten zu können.…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

Wir stärken das kommunale Ehrenamt

Zur gestrigen Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen: "Nach der gestrigen Anhörung ist klar, dass wir mit unserem Vorhaben auf rechtssicheren Beinen stehen. Auch die Vertreter der Kommunen in unserem Land konnten uns bestätigen, dass die von uns geplanten Änderungen notwendig und richtig sind.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuerwert |

TOP 31: Rechtssicheres Verfahren notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes und ich würde es auch auf die Grundsteuermessbescheide erweitern, vorläufig zu erlassen, finde ich grundsätzlich sinnvoll. Die Frage ist nur, ob dies so ohne weiteres möglich ist. Wir reden hier über die vorläufige Steuerfestsetzung gem. § 165 der Abgabenordnung. Dies ist nämlich nur möglich,…
Seyran Papo

Seyran Papo | Iran |

TOP 45B: Wir stehen hinter den Menschen im Iran

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle sind erschüttert von den jüngsten Ereignissen, die uns aus dem Iran erreichen. Vor gut zwei Wochen wurde die 22 Jahre alte Jina Amini von der iranischen Sittenpolizei festgenommen, weil sie ihren Hidschab in der Öffentlichkeit nicht korrekt getragen habe. Machen wir uns dabei bitte nichts vor: Das ist nicht das…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

TOP 33+54: Wir schützen unsere lebendige Demokratie vor Verfassungsfeinden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Anfang August hat die Innenministerin den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. In dem Zusammenhang gilt zuallererst ein großer Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die mit ihrer Arbeit einen unverzichtbaren Dienst für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Journalismus |

Hat Losse-Müller seinen Wertekompass verloren?

Zu der angekündigten Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion über journalistische Arbeit erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Wer wie wir fest an der Seite des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks steht, lässt diesen seine Arbeit machen und schützt seine Journalistinnen und Journalisten und somit auch ihre Quellen. Wenn ein Oppositionsführer wirklich will, dass nun die Gespräche der…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsschutz leistet unverzichtbaren Beitrag für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung!

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht unterstreicht die Bedeutung des Verfassungsschutzes für unser freiheitlich-demokratisches Zusammenleben. Der Verfassungsschutz leistet…

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