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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Polizei“

Birte Glißmann

Birte Glißmann | Schießausbildung |

TOP 20: Schießausbildung hat einen enorm hohen Stellenwert

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, um das gleich vorwegzunehmen und auch klarzustellen: Niemand redet die aktuelle Situation schön und wir sind uns einig darin, dass die Verfahren zur Sanierung der Raumschießanlagen beschleunigt werden müssen. Doch wie sieht die Lage aktuell aus? Die Raumschießanlage der PD AFB, beide Standorte in der PD…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizei |

TOP 49: Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal Frau Ministerin vielen Dank für den Bericht und dem SSW für den Berichtsantrag, in dem die Zukunftsaufgaben der Landespolizei ebenso gut zusammengestellt wurden, wie bereits Erreichtes. Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit für die Sicherheit in unserem Land.…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Letzte Generation |

TOP 36A: Landtag lehnt strafbare Aktionen der „Letzten Generation“ entschieden ab

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wieder und wieder drängt sich die so genannte ,,Letzte Generation‘‘ durch Protestaktionen in die Öffentlichkeit. Leider handelt es sich dabei regelmäßig nicht um harmlose, friedliche Proteste, sondern um erhebliches strafrechtlich relevantes Verhalten – laut aktuellen Zahlen der Bundesinnenministerin werden der…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Innenministerkonferenz |

IMK-Ergebnisse sind ein Schritt zu mehr Sicherheit auf der Schiene

Zu den Ergebnissen der heute endenden Innenministerinnen- und Innenministerkonferenz (IMK) in Berlin erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Vielen Dank an unsere Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack! Die Ergebnisse, die sie von der IMK aus Berlin mit nach Schleswig-Holstein bringt, sind wichtige Erfolge für mehr Sicherheit, insbesondere in…
Tobias Koch

Tobias Koch | CDU-Fraktion |

Vorstand der CDU-Fraktion wieder komplett – Martin Balasus zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

In der heutigen Fraktionssitzung wurde der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Martin Balasus in einer Nachwahl des Fraktionsvorstandes zu einem der vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Balasus gewann bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr den Wahlkreis Pinneberg-Elbmarschen und ist seither erstmals Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Balasus erhielt in geheimer Wahl…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

TOP 37: Wir brauchen eine Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, bereits im Dezember des vergangenen Jahres haben wir in diesem hohen Hause über die Aktionen der sogenannten „Letzten Generation“ debattiert. Damals ging es insbesondere um das Beschädigen von Kunstwerken. Und schon damals habe ich gewarnt, dass die Protestaktionen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Akzeptanz…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Kurshalten für Sicherheit und einen Umgang mit Respekt

Zu dem heute von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zum polizeilichen Einsatz von Bodycams erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innen- und polizeipolitische Sprecher Tim Brockmann: „Ich freue mich, dass die Landesregierung mit ihrem heutigen Beschluss den ersten Schritt für den zukünftigen Einsatz von Bodycams auch in Wohnungen gegangen ist. Bodycams leisten einen wichtigen Beitrag…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Haushalt |

TOP 2ff: Ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz. Mit dem Haushaltsentwurf, der Nachschiebeliste und den Koalitionsanträgen stärken wir die Justiz massiv. Gleichzeitig setzen wir damit auch einen Großteil unserer Maßnahmen aus dem 10-Punkte-Papier im Nachgang zum Messerangriff im RE70 um. Gerade für die…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Lützerath |

Dank und Anerkennung für den professionellen Einsatz unserer Polizeikräfte

Zum Einsatz Schleswig-holsteinischer Einsatzkräfte bei der Räumung von Lützerath in den vergangenen Tagen erklärt der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Ich danke den Einsatzkräften aus Schleswig-Holstein für ihren professionellen und fordernden Einsatz in den vergangenen Tagen und bin erleichtert, dass die Beamtinnen und Beamten unseres Landes heute wieder nach Hause kommen. Mit Bestürzung mussten…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeizulage |

TOP 20: Wir stehen an der Seite aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sicherheitsrelevanten Bereichen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 1998 wurde die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage abgeschafft. Man mag darüber streiten, ob dies zum damaligen Zeitpunkt eine richtige Entscheidung gewesen ist. Die Entscheidung wurde jedenfalls damals so getroffen und hat bis heute Bestand. Wir alle wissen, dass der Dienst in besonders relevanten Sicherheitsbereichen mit…

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