Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Planungsrecht“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Planungsrecht |

Wenn ein Finger auf andere zeigt, zeigen vier auf sich selbst

Wenn Niclas Dürbrook in seiner Funktion als verkehrspolitischer Sprecher mehr Tempo beim Ausbau der A20 von unserem Ministerpräsidenten fordert, scheint er selbst bisher nicht mal den Zündschlüssel gefunden zu haben. Verzögerungen im Planungsrecht sind der Grund für den zähen Ausbau von Großprojekten in unserem Land. Daher hat die Ministerpräsidentenkonferenz am 16. März 2023 einen Beschluss zum Pakt für…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Tourismus |

TOP 42: Tourismus auf richtigem Weg - aber Investoren nicht durch Bürgerentscheide abschrecken

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, meine erste Aufgabe im Landtag war damals die des tourismuspolitischen Sprechers vor 22 Jahren. Da war die Situation eine andere. Damals orientierte sich alles nach Mecklenburg-Vorpommern, und in Schleswig-Holstein gab es über Jahre keine neuen Hotels. Von der heutigen Situation haben wir damals geträumt. Wir sind den Investoren nachgerannt und sagten ihnen: Kommt doch einmal…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bundesverwaltungsgericht |

Zeit für vernünftige Entscheidungen

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur bevorstehenden Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht zur Fehmarnbelt-Querung: „Von der Entscheidung hängt der Fortgang des gegenwärtig größten europäischen Bauvorhabens ab. Bei allem Respekt vor der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes bleibt deshalb zu hoffen, dass das Bauvorhaben in seiner Durchführbarkeit nicht…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesentwicklungsplan |

Windausbau im Plan – digitale Auslegung sorgt für Beschleunigung der neuen Anhörungsrunde

Lukas Kilian, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Teilfortschreibung Wind: „Wir begrüßen sehr die digitale Auslegung der Wind-Regionalplanungsentwürfe, denn so ist eine schnelle Klärung der noch offenen Fragen möglich. Offensichtlich ist aber auch hier wieder, dass das Planungsrecht dringend überarbeitet werden muss. Neben Infrastrukturmaßnahmen im Straßenbau…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Elbvertiefung |

Deutliches Signal für Verschlankung von Planungsrecht

Zur Abweisung zweier Klagen gegen die Elbvertiefung durch das Bundesverwaltungsgericht erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Die Klageabweisung entspricht genau unserem Rechtsempfinden. Und sie ist ein deutliches Signal dahingehend, dass das Planungsrecht – wie von uns immer wieder gefordert – überarbeitet und vereinfacht werden muss. Die Leidtragenden sind vor…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Planungsrecht |

Was denn nun?

Hans-Jörn Arp, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.4.2019) zur Kritik von Sandra Redmann am Vorschlag von Verkehrsminister Bernd Buchholz, Klagerechte einzuschränken: „Mit Verwunderung stelle ich fest, dass die schleswig-holsteinische SPD sich gegenüber konstruktiven Vorschlägen für eine Beschleunigung des Planungsrechtes wehrt, obwohl auch ihre eigenen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | S4 |

(TOP 21) Keine Traumschlösser mehr, jetzt muss gebaut werden!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,meine Damen und Herren, Schleswig-Holstein ist keine Modelleisenbahnlandschaft in der jeder Hobby-Verkehrsminister in seinem Keller oder auf dem Dachboden Züge dort fahren lassen kann wo er oder sie es will. Wir leben in einem Rechtsstaat und haben uns an die Vorgaben des Planungsrechtes zu halten. Das schließt Bürgerbeteiligung und Vorschläge…
Tobias Koch

Tobias Koch | Windenergie |

(TOP 1) Kein Fadenabriss beim Windenergieausbau

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach diesem klassischen Oppositionsauftritt jetzt zurück zur Sache. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Auch wenn dies ein aktuelle Stunde ist, müssen wir kurz zurück in das Jahr 2010: Damals hat die Landesregierung von CDU und FDP den neuen Landesentwicklungsplan verabschiedet. Zwei Jahre später im…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesplanung |

(TOP 4) Die Kritik der Opposition geht ins Leere

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Koalitionsfraktionen haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes eingebracht. Dieser Gesetzentwurf ist im Innen- und Rechtsausschuss ausführlich beraten worden und die von der Opposition angesprochenen Punkte waren bereits Gegenstand der Beratung am 22. März 2018. Die Kritik an diesem…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Elbvertiefung |

Entscheidung wendet Schaden für das Land ab

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (28.11.2017) zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig zur Elbvertiefung: „Die Abweisung von Klagen von Fischern der Gemeinden Cuxhaven und Otterndorf gegen die geplante Elbvertiefung ist die richtige Entscheidung, um Schaden für unser Land abzuwenden. Der aufgrund unseres…

Pressemitteilungen filtern