Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Planung“

Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Aussetzung der Stilllegungspflicht |

Aussetzung der Stilllegungspflicht: Besser spät als nie

Zur heutigen Entscheidung der Bundesregierung, die Aussetzung der 4 % Stilllegungsverpflichtung für das Antragsjahr 2024 zuzulassen, äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Rixa Kleinschmit: „Endlich hat sich die Bundesregierung zur Aussetzung der Stilllegungsverpflichtung unter GLÖZ 8 durchgerungen. Es ist gut, dass die deutschen Betriebe von der durch Brüssel zugelassene…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | §13b BauGB |

Land reagiert schnell – Bauherren und Kommunen werden nicht allein gelassen

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu §13b BauGB, welcher die Planung von kleinen Baugebieten im Außenbereich beschleunigt hat, wurden Bauherren und Kommunen in ganz Deutschland stark verunsichert. In ihrer Pressemitteilung vom 18. Juli 2023 haben die Richter zur mündlichen Urteilsbegründung dargelegt, dass die bisherige Bundesgesetzgebung, welche die Planung von kleinen Baugebieten im Außenbereich…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrsstudie |

Ausbau der B5 ist die logische Konsequenz

Zur heute vom Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen vorgestellten Verkehrsstudie erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: "Die Studie bestätigt die Erfahrung vieler Pendlerinnen und Pendler in der Region. Der Verkehr hat sich drastisch erhöht, sodass ein Ausbau mehr als gerechtfertigt ist. Ich freue mich, dass der Bund die Planungs- und Finanzierungszusage erteilt hat.…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Energiehilfen |

Energiehilfen für Krankenhäuser greifen zu kurz

Zu den Energiehilfen des Bundes für die Krankenhäuser im Land erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen: "Die Energiehilfen des Bundes für Krankenhäuser sind an der Realität vorbeigeplant und decken nicht den tatsächlichen Bedarf. Am Beispiel des Klinikums Nordfriesland, an dem sich die Energiekosten im vergangenen Jahr verdreifacht haben, zeigt sich, dass es der Ampel…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Sozialer Wohnungsbau |

Landesregierung sichert sozialen Wohnungsbau – über eine Milliarde Euro bis 2026

Die Corona-Pandemie und die Folgen des Ukraine-Krieges - allen voran die steigenden Rohstoffpreise, die Inflation sowie die steigenden Zinsen - sorgen aktuell für große Planungsunsicherheit für viele zukünftige und laufende Bauprojekte. Darunter leidet insbesondere auch der soziale Wohnungsbau. Um den sozialen Wohnungsbau in Schleswig-Holstein abzusichern, hat die Landesregierung die Neuaufstellung der Sozialen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Fehmarnbeltquerung |

Bundesverwaltungsgericht räumt letzte Hindernisse für Feste Fehmarnbeltquerung aus

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fehmarnbelt-Planung erklärt der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Ich freue mich, dass das Bundesverwaltungsgericht heute den Planänderungsbeschluss vom 1. September 2021 für rechtmäßig erklärt hat. Damit wurden jetzt auch die letzten verfahrensrechtlichen Hindernisse für dieses Jahrhundertprojekt für Schleswig-Holstein und ganz Nordeuropa ausgeräumt.…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Landesbauordnung |

Neue, schlanke Landesbauordnung für mehr Wohnraum im Land

Zur Morgen in Kraft tretenden neuen Landesbauordnung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michel Deckmann: "Mit der Novellierung der Landesbauordnung werden Bau- und Planungsprozesse deutlich einfacher. Unser Ziel ist es, weiteren Wohnraum in Schleswig-Holstein zu schaffen. Die neue Landesbauordnung ist dafür ein wichtiger Schritt, mehr guten und bezahlbaren Wohnraum im Land zu…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Ukraine-Krieg |

TOP 23: Schleswig-Holstein steht zu seiner Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Die Rede wurde von Peter Lehnert in Vertretung für Barbara Ostmeier gehalten.   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir niemals vorstellen können, dass ein Krieg mit seinen verheerenden Folgen Thema im Kieler Landtag sein könnte. Zu unser aller Entsetzen sind wir eines Besseren belehrt worden. Ich kann die politische Debatte darüber…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

Konstruktive Mitarbeit der Umweltverbände von Anfang an erforderlich!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zum Thema A 20-Zubringer Bad Segeberg: „Wir haben uns daran gewöhnt, dass den Umweltverbänden Zwergschwäne und Fledermäuse mehr am Herzen liegen als das Wohl der Menschen - und sie deshalb bei den geplanten Verläufen von Autobahntrassen Einspruch erheben und neue Planungen erzwingen. Wir sind allerdings auch sicher, dass die mit den…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

Das unsägliche Erbe des SPD-Verkehrsministers Meyer

Hans-Jörn Arp zum Planungsstand der A 20: „Schon wieder fällt uns etwas auf die Füße, was der damalige SPD-Verkehrsminister der Küstenkoalition Reinhard Meyer verursacht hat: Nichts zu tun bei der Fortführung der A 20 und teilweise die Planung ganz einzustellen. So wurde der Bereich III der A 20 um Bad Segeberg unter seiner Verantwortung nicht weitergeplant wie auch die Abschnitte V, VI einfach ruhen…

Pressemitteilungen filtern