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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Nachtragshaushalt“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 2: Verantwortliches Handeln in Krisenzeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, der schreckliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit seinen Folgen bringt nur Leid. Es gilt die Folgen mit seinen Herausforderungen, insbesondere bei der Hilfe für Schutzsuchende und die Situation der Energiepreissteigerungen zu begegnen. Es liegt hier eine außergewöhnliche Notsituation mit unmittelbarer Auswirkung auf den Landeshaushalt vor.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Schleswig-Holstein übernimmt in der Krise Verantwortung

Zum dritten Nachtragshaushalt 2022 der Landesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Mit dem Gesetzentwurf zum dritten Nachtragshaushalt 2022 setzt die schwarz-grüne Landesregierung mit der Unterstützung der Wirtschaft, Vorsorge für erhebliche Baupreissteigerung und das Erreichen der Energiesparziele die richtigen Schwerpunkte und übernimmt dort…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 20 ff: Schleswig-Holstein handelt schnell und verantwortungsbewusst!

Es gilt das gesprochene Wort! Der Angriffskrieg auf die Ukraine ist schrecklich und bringt nur Leid mit sich. Es ist Putins Krieg, der schlimme Folgen nach sich zieht. Meine Gedanken sind daher bei den Ukrainerinnen und Ukrainern. Ich bin froh, dass die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner vor allem eines auszeichnet, dass sie tolerant, offen und hilfsbereit sind. Genau das ist jetzt gefragt mit der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Wald |

Wichtiges Ziel des CDU-Waldgipfels ist erreicht

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (29.02.2021) anlässlich der Vorstellung der Landesförderrichtlinie zur Neuwaldbildung für Schleswig-Holstein: „Mit der neuen Waldprämie ist eines der wichtigsten Ziele des CDU-Waldgipfels aus dem vergangenen Jahr erreicht. Unser Dank gilt Umweltminister Jan Philipp Albrecht für die zügige Erstellung der Förderrichtlinie sowie deren…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 37 u. a.: Schleswig-Holstein sicher aus der Krise und in die Zukunft führen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit eine historische Krise. Die Corona-Pandemie hat zu einem Einbruch der Wirtschaft und damit zu einem erheblichen Rückgang der Einnahmen geführt, was Schleswig-Holstein so seit dem zweiten Weltkrieg nicht erlebt hat. Und spätestens bei einem Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen sollte allen klar…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

In der Krise zusammenstehen

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für den vierten Nachtragshaushalt 2020 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Dieser historische Schulterschluss aller Fraktionen und der Abgeordneten des SSW gibt den Menschen in Schleswig-Holstein Sicherheit. Mit dem heute vorgelegten Entwurf für einen vierten Nachtrag wird nun die geschlossene…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Kultur bleibt hohes Gut und wird unterstützt

Zur Äußerung der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli in der heutigen Ausgabe der Lübecker Nachrichten zur Kultur in Lübeck erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ich bin erstaunt, dass die SPD im Land den Corona-Millionen für die Kultur im Landtag zwar zugestimmt hat, dann aber wenige Tage später bei ihrem Lübeck-Besuch den eigenen Beschluss beklagt und noch…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Schulterschluss für die Kulturszene in Schleswig-Holstein

„Es sind die Musiker, die Künstler, die Schauspieler, die Filmproduzenten oder Kulturschaffenden, die hier in Schleswig-Holstein die Schätze unseres Bundeslandes heben. Sie sind es, die mit einer Vielfalt kultureller Angebote dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes besondere Erlebnisse genießen können. Kulturelle Angebote sind für Schleswig-Holstein das Salz in der Suppe und sie…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten von Corona kann eine Rede zum Nachtragshaushalt – insbesondere, wenn es sich um den zweiten innerhalb einer sehr kurzen Zeit handelt – sicherlich nicht so beginnen, wie jede andere Haushaltsrede. Wir haben im Moment eine Situation, die so kaum einer von uns bisher erlebt hat. Ich möchte…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Jamaika entlastet die Familien!

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (6.5.2020) den Beschluss für die phasenweise Öffnung der Kita-Betreuungsangebote in Schleswig-Holstein: „Familien, die ihre Kinder in Kindertagesstätten, Horten und in den Grundschulen betreuen lassen, werden für einen weiteren Beitragsmonat entlastet! Neben den bisher zugesagten zwei Monaten wurde beschlossen, im…

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