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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Monopol“

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Glücksspiel |

TOP 16: Endlich Neuregulierung des Glücksspiels zum Wohl von Jugend- und Spielerschutz und dem Land Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede „Das ist ein besonderer Tag für mich – seit nunmehr 16 Jahren beschäftigen wir uns in der Fraktion mit diesem Thema. Die FDP hat sich angeschlossen, dann der SSW und später Bündnis 90 /Die Grünen. Es ist nicht oft, dass man so lange an einem Thema arbeitet. Mein besonderer Dank gilt dem Ministerpräsidenten und dem Chef der Staatskanzlei. Beide haben von Anfang an in…

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) | Energiewende |

Albig-Regierung will private regionale Dienstleister per Gesetz in die Pleite zwingen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und die innenpolitische Sprecherin Petra Nicolaisen haben den heute im Innen- und Rechtsausschuss von SPD, Grünen und SSW durchgewunkenen Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunalwirtschaft der Landesregierung scharf kritisiert:„Dieses Gesetz bedeutet nicht nur die Verdrängung privater Dienstleister aus…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Glücksspielstaatsvertrag |

Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Hans-Jörn Arp hat heute (Mittwoch, 27. April 2016) die Landesregierung für Ihren Schiffbruch beim Glückspiel scharf kritisiert und erneut eine europarechtskonforme Regelung gefordert: „85 Prozent des gesamten Glücksspiels finden heute auf dem illegalen Markt statt. Das ist nach über vier Jahren der…

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