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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Minister“

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Lesen hilft, Frau Midyatli!

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Kritik der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli zu den Kita-Gebühren: „Ein wenig mehr Lektüre hätte der SPD-Landesvorsitzenden geholfen, zu verstehen, warum die Regelungen so sind wie sie sind. Denn es geht um die Umsetzung des Bundesteilhabegesetz, das federführend von Midyatlis Parteigenossen auf den Weg…

Heiner Rickers | Tierhaltung |

(TOP 35) Gestaltungsmöglichkeiten nutzen

Rede wurde zu Protokoll gegeben Die ersten Sätze des Berichtes heben die Bedeutung der Schaf- und Ziegenhaltung in Schleswig-Holstein besonders hervor. Immerhin haben wir die größte Schafdichte in Deutschland. Dass das so bleibt, daran wollen wir tatkräftig arbeiten, denn die Schafe erfüllen wichtige Aufgaben in Küstenschutz und Landschaftspflege. Dank für die Antwort an das Ministerium zu dem Berichtsantrag…
Tobias Koch

Tobias Koch | Minister |

Herzlich Willkommen, Jan Philipp Albrecht

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Amtsantritt des neuen Ministers Jan Philipp Albrecht (Bündnis 90/Die Grünen): „Die CDU-Fraktion heißt Jan Philipp Albrecht herzlich willkommen! Mit Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Digitalisierung wartet ein bunter Strauß an wichtigen Themenfeldern auf den neuen Minister. Insbesondere in dem ihm vertrauten Gebiet der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

Herzlichen Glückwunsch, Monika Heinold!

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im schleswig-holsteinischen Landtag, gratulierte heute (2.2.2018) Monika Heinold zum Amt der stellvertretenden Ministerpräsidentin: „Wir freuen uns, dass Monika Heinold die Funktion der stellvertretenden Ministerpräsidentin übernimmt. Für uns steht Heinold für Kontinuität einer ausgezeichneten Zusammenarbeit innerhalb der Jamaika-Fraktionen. Wir sind überzeugt,…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

Geplanter Wechsel an Polizeispitze ist kein Bauernopfer

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann, äußerte sich heute (8.11.2017) zum Thema "Auswechselung der Polizeispitze" im Innen- und Rechtsausschuss: „Wir danken Minister Grote und Staatssekretär Geerdts für den umfassenden Bericht zur aktuellen Situation an der Spitze der Landespolizei. Der Minister hat konsequent in öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung alle Fragen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Breitband |

5 Jahre hat Rot-Grün beim Breitbandausbau geschlafen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat heute (7. März 2017) der Landesregierung beim Breitbandausbau Nichtstun vorgeworfen. Anlass ist die Vorstellung der Breitbandstrategie durch Wirtschafsminister Meyer. „Fünf Jahre hatte Wirtschaftsminister Meyer Zeit, den Breitbandausbau im Land voranzubringen. Passiert ist aber nichts. Weil ihnen dieses Thema nicht wichtig war,…

Hauke Göttsch | Jakobskreuzkraut |

Mit dem Verschleiern der Probleme und dem Verpanschen des Honigs muss sofort Schluss sein

Der CDU-Landtagsabgeordnete Hauke Göttsch hat Umweltminister Robert Habeck nach dem heutigen (02. November 2016) Fachgespräch zum Jakobskreuzkraut im Umwelt- und Agrarausschuss aufgefordert, umgehend wirkungsvolle Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Jakobskreuzkrautes und zur Wiederherstellung des Vertrauens der Verbraucher in den heimischen Honig zu ergreifen. „Es reicht: 75 Prozent der Honigproben im…

Daniel Günther | Residenzpflicht |

Schleswig-Holsteinische Minister sollten auch in Schleswig-Holstein leben

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat in der heutigen (22. Juli 2017) Landtagsdebatte erneut um Zustimmung für eine Residenzpflicht für Minister geworben. Der Versuch der Regierungsfraktionen und der FDP, die Debatte ins Lächerliche zu ziehen, sei misslungen. „Warum bezeichnen Sie es als Spielen mit der Verfassung, wenn wir hier in Schleswig-Holstein identisch das formulieren, was seit…

Daniel Günther | Karenzzeit |

CDU-Fraktion wird Karenzzeit für Minister ablehnen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat heute (20. Juli 2016) die Ablehnung der von SPD, Grünen und SSW vorgeschlagenen Karenzzeitregelung für Minister angekündigt: „SPD, Grüne und SSW wollen Regierungsämter künftig ausschließlich Berufspolitikern und Gewerkschaftsfunktionären übertragen. Fachleute aus Unternehmen werden mit dieser Regelung bewusst…

Hans-Jörn Arp | Karenzzeit |

Ich bin verwundert über den Alleingang der Regierungsfraktionen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zur heutigen (19. Juli 2016) Presseverlautbarung der Grünen über den Koalitionsantrag zur Einführung einer Karenzzeit für Ministerinnen und Minister: „Seit längerer Zeit diskutieren wir dieses Thema gemeinsam über die Fraktionsgrenzen hinweg. Der Wissenschaftliche Dienst hat sogar einen Prüfauftrag erhalten. Deshalb…

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