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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landesregierung“

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Menstruationsprodukte |

TOP 11: Aufklärung über die Menstruation und Zugang zu kostenlosen Menstruationsprodukten verbessern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen heute über ein Thema des alltäglichen Lebens, das die Hälfte aller Menschen betrifft welches aber leider noch immer zu wenig Aufmerksamkeit erhält: die Menstruation ein ziemliches Tabu-Thema, das in vielen gesellschaftlichen und auch in politischen Diskursen nicht ausreichend berücksichtigt wird…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musik |

Das Musikschulfördergesetz kommt

Über den heutigen Kabinettsbeschluss zum Musikschulfördergesetz freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger:“ Die Musikschulen im Land tragen wesentlich dazu bei, dass Kinder und Jugendliche ein Musikinstrument erlernen und an eine musikalische Bildung herangeführt werden. Davon profitieren nicht nur Musizierende selbst, sondern alle Orchester im Land, die auf…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

TOP 1: Wir brauchen eine Lösung aus der politischen Mitte

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Mannheim, Solingen, Magdeburg und jetzt Aschaffenburg. Mit in diese Aufzählung gehört genauso auch der tödliche Messerangriff im RegionalExpress in Brokstedt aus dem Januar 2023 hier bei uns in Schleswig-Holstein. Mit jedem Opfer - Männer, Frauen, Jugendliche und jetzt auch von kleinen Kindern - sind unbeschreibbare…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schausteller |

TOP 26: Entlastung für die Schausteller branche auf den Weg bringen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, gerade in der Adventszeit verwandelt das Schaustellergewerbe viele, manchmal etwas triste Marktplätze in unserem Land, zu wahren Weihnachtswunderländern. Gut gelaunte Menschen drängen sich um Handbrote, Bratwürste, Herrenhuther Sterne, Kinderaugen leuchten vom Karussell, und ich selbst freue mich immer, den kalten Temperaturen mit einem heißen…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Geldwäsche |

TOP 43: Geldwäsche im Vorfeld erschweren und verhindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in meinem Beitrag zu dem Thema möchte ich Ihren Blick darauf lenken, wie uns schleswig-holsteinisches Handeln beim Thema Geldwäsche im Vergleich zum Bund zu bewerten ist. Denn Geldwäsche ist kein Spezifikum unseres Bundeslandes. Zwei bis fünf Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts werden jedes Jahr der Geldwäsche…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Missbilligungsantrag |

TOP 19: Die Entscheidung, dass die ehemalige Staatssekretärin gehen musste, war richtig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, genau wie Sie erwarten wir von der Landesregierung eine korrekte Aktenführung gemäß der Aktenordnung. Genau wie Sie erwarten wir die zutreffende Beantwortung parlamentarischer Anfragen. Die Landesverwaltung ist dazu verpflichtet, Akten zu führen und darin ihr Handeln vollständig, nachvollziehbar und transparent zu…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Wir stärken Sicherheit, Prävention und Arbeitsmarktintegration

„Zu den Kernaufgaben eines Staates gehört es, Sicherheit zu gewährleisten. Die schwarz-grüne Landesregierung nimmt die drängenden Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit ernst und setzt mit dem bereits vorgestellten Paket zu Sicherheit, Migration und Prävention einen klaren Schwerpunkt. Dies bestätigt auch die heute von der Landesregierung vorgestellte finanzielle Hinterlegung des Pakets“,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 25: Gemeindefreie Gebiete dürfen nicht bessergestellt sein!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, seit einigen Wochen wird in der Presse über die „Steueroase im Sachsenwald“ berichtet. Im Kern geht es um den Vorwurf, dass sich dort Gewerbebetriebe angesiedelt hätten, um den höheren Steuersatz in Hamburg zu umgehen und damit Steuern zu sparen. Auch der Vorwurf der sogenannten Briefkastenfirmen wurde erhoben. Also die…
Seyran Papo

Seyran Papo | Landesaktionsplan gegen Rassismus |

TOP 54: Wir begegnen Rassismus auf allen Ebenen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, zuerst möchte ich mich bei unserer Landesregierung für Ihren ausführlichen Bericht bedanken. Außerdem möchte ich betonen, wie wichtig die verschiedenen Maßnahmen im Landesaktionsplan gegen Rassismus sind. Unsere Landesregierung hat intensiv an der Gestaltung und Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus gearbeitet. Mit dem Plan "Gemeinsam verschieden – Für…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

TOP 39A: Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie man sieht, haben wir mit der Entscheidung für Schwarz-Grün der lebendigen Debattenkultur hier im Plenum einen guten Dienst erwiesen. Die FDP entpuppt sich als vollmundige Bereicherung für die Opposition. Und das nicht nur mit Waldorf und Statler in der letzten Reihe, sondern vor allem dadurch, dass der Kollege Vogt hier…

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