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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landesregierung“

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Nord-Ostsee-Kanal |

TOP 12: Der Nord-Ostsee-Kanal funkt SOS

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Der Kanal funkt SOS – das konnten wir im Sommer in den Zeitungen des Landes lesen. Abgeordnete der Regierungsfraktion des Deutschen Bundestages kritisierten den eigenen Verkehrsminister. Ein erstaunlicher Vorgang – aber sie hatten natürlich Recht. Denn der Verkehrsminister plant, die Mittel für den NOK um 1/3 zu kürzen. Damit wird der Ausbau des Kanals, der Neubau der…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Landesblindengeld |

TOP 38: Ein Nachteilsausgleich ist wichtig und sinnvoll

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht sehen zu können – für die meisten sehenden Menschen ist das eine schlimme Vorstellung. Schließlich leben wir in einer visuell geprägten Welt. Die Welt ist für Sehende gemacht. Was aber heißt es, blind zu sein? Wie kommen Blinde und Sehbehinderte im Alltag, im Haushalt, beim Einkaufen, im Verkehr oder…
Tobias Koch

Tobias Koch | Entlastungspaket |

Entlastungspaket greift dem Mittelstand unter die Arme

Zum heute vorgestellten Entlastungspaket der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: "Was wir in der vergangenen Woche versprochen haben, halten wir nun auch ein. Nach dem heutigen Energie-Spitzengespräch legt die Landesregierung ein umfassendes Entlastungspaket als Ergänzung zum Entlastungspaket III der Bundesregierung vor. Mit 180 Millionen Euro stärken wir unser Land in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Entlastung |

TOP 25: Jetzt ist der Bund gefordert

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die aktuelle Energiekrise hat zwei Seiten: Zum einen fehlt uns Energie. Es droht Gasmangel und auch Strom erweist sich als knappes Gut. Aber selbst wenn es gelingen sollte, die Versorgung mit Gas, Kohle und Öl in ausreichendem Maße zu sichern, gibt es ein zweite großes Problem, nämlich die explodierenden Energiepreise, die…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Bundeswehr |

Die Bundeswehr in Schleswig-Holstein angemessen ausstatten

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Ihnen wird aufgefallen sein, dass die Anträge, die die Koalition hier vorlegt, sehr gefällig sind. Sie bekräftigten die Notwendigkeit des 100-Mrd.-Sonderprogramms. Sie fordern ein, dass die Mittel schnell abfließen. Sie signalisieren, dass die Landesregierung die Bundesregierung in ihrem Bemühen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Überbrückungshilfe |

Schweinehaltern wird Härtehilfe gewährt

Zu den von der Landesregierung zugesagten Härtehilfen für die schleswig-holsteinischen Schweinehalter sagt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Endlich gibt es eine Entscheidung. Die von Daniel Günther geführte Landesregierung hat zielführend im Sinne der Schweinehalter reagiert und hilft den Betrieben, die durch Corona in Not gekommen sind. Jetzt geht es um die Umsetzung der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Marschbahn |

Erhebliche Attraktivitätssteigerung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Die CDU steht seit jeher dafür, dass ihr alle Verkehrssysteme gleich wichtig sind: Wasser, Schiene, Straße und Luft. Die Entscheidung der Landesregierung, bei der Finanzierung für die Elektrifizierung bei der Marschbahn und beim Streckenausbau zwischen Niebüll und Sylt in Vorleistung zu gehen, begrüßen wir deshalb außerordentlich. Für…
Anette Röttger

Anette Röttger | Wissenschaft |

Politik und Wissenschaft stehen im ständigen Austausch – und das ist gut so

Zum Empfang der Landesregierung für die Wissenschaft erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „In Schleswig-Holstein sind Politik und Wissenschaft einander vertraut und pflegen in der Jamaika-Koalition einen regelmäßigen und engen Austausch. Das gilt nicht nur für regelmäßige Beratungen durch den Expertenrat im Rahmen der Pandemie. Es betrifft aktuelle Fragen…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Fischerei |

Die Berufsfischer stehen mit dem Rücken zur Wand

Klaus Jensen, Fischereipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion beantragt heute eine Sondersitzung des Agrar- und Umweltausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages. „Die Berufsfischerei steht mit dem Rücken zur Wand. Die enorm gestiegenen Betriebsstoffpreise treffen vor allem die Fischer an unseren Küsten. Aus Gesprächen haben mein Landtagskollege Volker Nielsen und ich erfahren, dass der Umsatz aus…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Expertenanhörung |

Schrittweise zur Normalität

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zur heutigen Expertenanhörung: „Die Ausführungen der Fachleute in der heutigen Anhörung haben die bisherige Arbeit der Landesregierung in ihrem Handeln in Sachen Pandemie bestätigt – und sogar ausdrücklich gelobt“, so Neve. Man befinde sich jetzt am Übergang von der pandemischen zur endemischen Lage, die Variante der…

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