Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landesregierung“

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausinvestitionen |

Wir stehen zu unseren Zusagen bei den Krankenhausinvestitionen

Zur heute vorgestellten Verständigung der Landesregierung auf zusätzliche Investitionsmittel für Krankenhausinvestitionen im Land erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Wir stehen zu unseren Zusagen bei den Krankenhausinvestitionen im Land. Ich freue mich, dass die Landesregierung heute die Verständigung vorstellen konnte, wie die Finanzierungslücke bei den Krankenhausinvestitionen…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Corona-Lage |

SH hört auf Experten

„Fundiert Handeln – Entscheidungen auf wissenschaftlicher Grundlage treffen“ so lautete der gemeinsame Antrag von CDU und Grünen, der Ende August durch den Landtag beschlossen und durch den die Expertenanhörung von Innen- und Rechts- sowie den Sozialausschuss in der letzten Woche ausgelöst wurde. Heute legen CDU und Grüne nun mit „Veränderte Lage, veränderte Herausforderungen“ einen weitreichenden…
Seyran Papo

Seyran Papo | Spitzengespräch |

Den Kommunen zuhören – Wichtiges Zwischenziel bei heutigem Spitzengespräch erreicht

Zu den Ergebnissen des heutigen Spitzengesprächs zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Landesverbänden erklärt die integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo: "Seit Monaten leisten unsere Kommunen einen großartigen Beitrag zur Unterbringung Geflüchteter. Doch lobende Worte allein reichen nicht aus, um die immer weiter wachsende Arbeitslast unserer Kreise,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Sprachkitas |

Das Land hält die Unterstüzung der Sprachkitas aufrecht

Zu dem Entschluss der Landesregierung, Sprachkitas auch nach dem Ende der Bundesförderung weiterzuführen, sagt die kitapolitische Specherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: "Weil es uns um die Kinder in der Kita geht und weil wir wissen, dass gute Sprachkenntnisse der direkte Weg zu einer guten Schulbildung sind, begrüßen wir das Vorgehen der Landesregierung, die rund 230 Sprachkitas…
Tobias Koch

Tobias Koch | 100-Tage-Bilanz |

Landesregierung legt mit 100-Tage-Bilanz Fundament dafür erstes klimaneutrales Industrieland zu werden

Zur Vorstellung der 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und in den ersten Tagen der neuen Koalition das Fundament dafür gelegt, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu machen. Die zentrale Herausforderung dabei ist, Planungsverfahren für große Infrastrukturvorhaben…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Nord-Ostsee-Kanal |

TOP 12: Der Nord-Ostsee-Kanal funkt SOS

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Der Kanal funkt SOS – das konnten wir im Sommer in den Zeitungen des Landes lesen. Abgeordnete der Regierungsfraktion des Deutschen Bundestages kritisierten den eigenen Verkehrsminister. Ein erstaunlicher Vorgang – aber sie hatten natürlich Recht. Denn der Verkehrsminister plant, die Mittel für den NOK um 1/3 zu kürzen. Damit wird der Ausbau des Kanals, der Neubau der…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Landesblindengeld |

TOP 38: Ein Nachteilsausgleich ist wichtig und sinnvoll

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht sehen zu können – für die meisten sehenden Menschen ist das eine schlimme Vorstellung. Schließlich leben wir in einer visuell geprägten Welt. Die Welt ist für Sehende gemacht. Was aber heißt es, blind zu sein? Wie kommen Blinde und Sehbehinderte im Alltag, im Haushalt, beim Einkaufen, im Verkehr oder…
Tobias Koch

Tobias Koch | Entlastungspaket |

Entlastungspaket greift dem Mittelstand unter die Arme

Zum heute vorgestellten Entlastungspaket der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: "Was wir in der vergangenen Woche versprochen haben, halten wir nun auch ein. Nach dem heutigen Energie-Spitzengespräch legt die Landesregierung ein umfassendes Entlastungspaket als Ergänzung zum Entlastungspaket III der Bundesregierung vor. Mit 180 Millionen Euro stärken wir unser Land in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Entlastung |

TOP 25: Jetzt ist der Bund gefordert

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die aktuelle Energiekrise hat zwei Seiten: Zum einen fehlt uns Energie. Es droht Gasmangel und auch Strom erweist sich als knappes Gut. Aber selbst wenn es gelingen sollte, die Versorgung mit Gas, Kohle und Öl in ausreichendem Maße zu sichern, gibt es ein zweite großes Problem, nämlich die explodierenden Energiepreise, die…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Bundeswehr |

Die Bundeswehr in Schleswig-Holstein angemessen ausstatten

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Ihnen wird aufgefallen sein, dass die Anträge, die die Koalition hier vorlegt, sehr gefällig sind. Sie bekräftigten die Notwendigkeit des 100-Mrd.-Sonderprogramms. Sie fordern ein, dass die Mittel schnell abfließen. Sie signalisieren, dass die Landesregierung die Bundesregierung in ihrem Bemühen…

Pressemitteilungen filtern