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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landespolizei“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeibeauftragte |

Vertrauen in die Arbeit der Polizei berechtigt

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten: "Auch im zweiten Bericht der Polizeibeauftragten finden sich wenig Neuigkeiten. Immerhin, und das ist in der Tat eine gute Nachricht, finden sich in dem Bericht keine Hinweise auf rechtsextremistische oder rassistische Verhaltensweisen. Auch die Eingaben zu vermeintlich rechtswidrigen Polizeimaßnahmen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verkehrssicherheitsbericht |

Präventionsarbeit und Verkehrsüberwachung intensivieren

Zum heute von der Innenministerin abgegebenen Verkehrssicherheitsbericht äußert sich der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: "Die Pandemie wirkt sich auch auf die Sicherheit auf unseren Straßen aus: Die Unfallzahlen gesamt sind zurückgegangen - das ist eine erfreuliche Nachricht, auch wenn es nur temporär sein mag. Dass die Zahl der Todesopfer trotz erheblich weniger…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

TOP 6: Guter Tag für die schleswig-holsteinische Landespolizei

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute ist ein richtig guter Tag für die schleswig-holsteinische Landespolizei. Endlich verabschieden wir das Gesetz zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz. Eine Novelle, die aus meiner Sicht längst überfällig ist. Das ist auch in der umfangreichen Anhörung deutlich geworden. So schrieb…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

Corona-Kontrollen: Höhere Polizeipräsenz punktuell sinnvoll

Der heute durch die Landesregierung vorgestellte Perspektivplan macht deutlich, wie wichtig eine dauerhafte Senkung der Inzidenz ist. Eine niedrige Inzidenz ermöglicht mehr Freiheiten. Dies wird aber nur gelingen, wenn sich alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin an die Regeln halten. Erfreulicherweise geschieht dies auch überwiegend und dafür ist allen Bürgerinnen und Bürgern zu danken. Dennoch müssen wir…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

Kein Platz für Rechtsextremismus

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (16.12.2020) zu den Ermittlungen gegen vier Polizeibeamte: „Die Informationen des Innenministeriums und der Staatsanwaltschaft über die Ermittlungen gegen vier Polizeibeamte wegen rechtsextremer Äußerungen macht mich fassungslos – der Inhalte und des Umfanges wegen. Die Vielzahl der Nachrichten mit umfangreichen Bild-…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

TOP 32: Halt und Haltung - Polizei gegen Rassismus und Rechtsextremismus stärken

Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! spätestens seit der pauschalen Kritik der SPD-Bundesvorsitzenden Esken, es gebe einen latenten Rassismus in den Reihen der deutschen Polizei, wird in Deutschland und in den Ländern über dieses Thema munter und facettenreich diskutiert. Angeheizt wird die Diskussion dabei immer wieder durch das Bekanntwerden von verschiedenen Vorfällen in Teilen der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landesverwaltungsgesetz |

TOP 12: Ein guter Tag für unsere Landespolizei

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute ist ein guter Tag für unsere Landespolizei, denn endlich beginnt die parlamentarische Beratung des Gesetzes zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz. Bevor ich inhaltlich auf den Gesetzentwurf eingehe, möchte ich mich ausdrücklich bei der Innenministerin, den Mitarbeiterinnen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Untersuchungsausschuss |

Wir arbeiten weiter sachbezogen

Zur heutigen (17. April 2020) Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der CDU-Fraktion Tim Brockmann: "Mit der Entscheidung den früheren Landespolizeidirektor den Betroffenenstatus nicht anzuerkennen, bleiben wir dem Auftrag des Untersuchungsausschuss treu, nämlich eine sachbezogene und keine personenbezogene Untersuchung durchzuführen. Selbst wenn einzelne Personen in den Fokus…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Anlaufstelle sorgt für Transparenz in der Landespolizei

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.2.20) zur neuen zentralen Auskunfts- und Ansprechstelle der Landespolizei im Innenministerium: „Wir freuen uns, dass Polizeihauptkommissar Jörg Henningsen jetzt seine Arbeit aufnehmen konnte und in Zukunft helfen wird, Beschwerden, aber auch Anregungen für Verbesserungen auf kurzem Wege ins Innenministerium zu…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

Fortschrittliche Arbeit der Landespolizei

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (11. Januar 2019) die fortschrittliche Arbeit des Landeskriminal- und Landespolizeiamtes bei einem Besuch des Fraktionsarbeitskreises Innen und Recht im Polizeizentrum Kiel-Eichhof: „Unser Besuch und die Berichte von LKA-Direktor Thomas Bauchrowitz und LPA-Direktor Michael Wilksen haben uns gezeigt, dass unsere Landespolizei sehr gut…

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