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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Land“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Innenpolitik |

Danke, Zebra e.V. - aktuelle Zahlen sind uns Mahnung und Auftrag zugleich

Die Beratungsstelle ZEBRA e.V. hat für das Jahr 2024 insgesamt 164 rechtsradikale, rassistische, antisemitische und andere vorurteilsmotivierte Gewalttaten erfasst. Betroffen waren mindestens 263 Menschen, darunter auch viele Kinder und Jugendliche. Dies bedeutet einen alarmierenden Anstieg von 20 Prozent im Vergleich zu 2023. Die extremismuspolitische Sprecherin Marion Schiefer bezieht dazu Stellung: „In der…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Innere Sicherheit |

Sicherheit im Land hat für uns oberste Priorität

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2024 erklärt die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Birte Glißmann: „Zunächst gilt ein großer Dank der gesamten Landespolizei für ihren Einsatz im vergangenen Jahr. Die PKS zeigt, dass die Polizei in Schleswig-Holstein einen hervorragenden Job leistet. Dies zeigt beispielhaft die gegenüber den Vorjahren noch einmal…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | IBSH |

TOP 8: Stabilität und Praktikabilität ist für die IB.SH wichtig!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Budgetrecht ist das Königsrecht des Parlaments. Für uns ist klar, das Parlament und seine Gremien, vor allem natürlich der Finanzausschuss, müssen die Entscheidung treffen und die Kontrolle ausüben, wie Mittel des Landes eingesetzt werden. Die Umsetzung dieser parlamentarischen Entscheidungen über…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Landesblindengeld |

TOP 23: Erhöhung des Blindengelds ist ein wichtiges Signal

Es gilt das gesprochene Wort! Die Rede wurde in Vertretung für Andrea Tschacher gehalten. Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, stellen Sie sich vor, Sie öffnen morgens die Augen – und sehen nichts. Keine Farben, keine Formen, keine Orientierung. Wie fühlt sich das an? Wie würde sich Ihr Alltag verändern? Für die meisten von uns ist das unvorstellbar. Doch für blinde und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Nachschiebeliste setzt richtige Schwerpunkte

Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Nachschiebeliste zum Haushalt 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Mit der Aktualisierung des Haushaltsentwurfs 2025 durch die Nachschiebeliste setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte. Gerade die finanzielle Absicherung des Pakets für Sicherheit, Prävention und Integration ist eine…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Vermögenssteuer |

TOP 33: Eine Vermögenssteuer wird es mit uns als CDU nicht geben!

Es gilt das gesprochene Wort! Um es gleich vorwegzunehmen: Eine Vermögenssteuer wird es mit uns nicht geben! Und das hat gute Gründe! Die Vermögenssteuer ist 1997 ausgesetzt worden, weil die unterschiedliche Bewertung von Wirtschaftsgütern, insbesondere Immobilien, zu einer nicht gleichen und damit nicht verfassungskonformen Besteuerung geführt haben. Bei der Erfassung und Bewertung des Vermögens liegt auch…
Martin Balasus

Martin Balasus | Klassenfahrt |

TOP 21: Das Land übernimmt Lehrerkosten für Klassenfahrten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, eigentlich sollte ich Ihnen nur kurz das Stichwort „Klassenfahrt!“ zurufen – und Ihnen dann erst einmal einige Minuten geben, um sich in Ihre Jugend zurückzuträumen. So viel Redezeit habe ich leider nicht, deshalb jetzt die Essenz: Klassenfahrten gehören ganz sicher zu den Highlights einer jeden Schullaufbahn.…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Einheitliches Deutschlandticket |

Bund muss sich zur Finanzierung des Deutschlandtickets bekennen

Zum landesweit einheitlichen Schülerticket sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Die Einigung zwischen Land und Kommunen für ein landesweit einheitliches Schülerticket für maximal 29 Euro sind hervorragende Neuigkeiten für alle Schülerinnen und Schüler in unserem Land. Wir möchten unserem Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen für seinen Einsatz für diese gute und…
Andreas Hein

Andreas Hein | Klimaneutralitätsgesetz |

Kommunaler Netzentwicklungsplan bedeutet Riesenchance für unser Land

Zur Veröffentlichung der Pläne der Netzbetreiber zum Klimaneutralitätsgesetz erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion Andreas Hein: „Der kommunale Netzentwicklungsplan bedeutet für unser Land und unsere zahlreichen Energieprojekte eine Riesenchance – in diesem Entwurf ist erstmals das gesamte Potential dokumentiert, das uns die Energiewende mit unseren Standortvorteilen bietet. Es handelt…
Seyran Papo

Seyran Papo | Spitzengespräch |

Den Kommunen zuhören – Wichtiges Zwischenziel bei heutigem Spitzengespräch erreicht

Zu den Ergebnissen des heutigen Spitzengesprächs zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Landesverbänden erklärt die integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo: "Seit Monaten leisten unsere Kommunen einen großartigen Beitrag zur Unterbringung Geflüchteter. Doch lobende Worte allein reichen nicht aus, um die immer weiter wachsende Arbeitslast unserer Kreise,…

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