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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…
Seyran Papo

Seyran Papo | Lastenausgleich |

Land sorgt für fairen Ausgleich bei der Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Kommunen sorgen tagtäglich dafür, dass Geflüchteten Hilfe und Schutz gegeben wird. Vor dem Hintergrund des Angriffskrieges auf die Ukraine und der damit verbundenen Fluchtbewegung sind die Belastungen und die Kosten in dieser Hinsicht umso größer geworden. Für ihren Beitrag gebührt den Kommunen nicht nur Respekt und Anerkennung, sondern vor allem auch unsere…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 18 ff: Die Grundsteuerreform muss verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt. Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern. Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Bürgerbegehren |

TOP 31: Planungsbeschleunigung und Verlässlichkeit bei wichtigen Infrastrukturvorhaben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, geehrte Kolleginnen und Kollegen, Uns ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Bei bestimmten Vorhaben werden die Bürgerinnen und Bürger von den verantwortungsbewussten Kommunen bereits frühzeitig vor Beginn eines Genehmigungsverfahrens eingebunden. Nur mit einer frühzeitigen Beteiligung kann eine hohe Akzeptanz erreicht werden und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Straßenausbaubeiträge |

TOP 5: Volle Flexibilität bei den Straßenbaubeiträgen

Es gilt das gesprochene Wort! Meine Damen und Herren, ich möchte einmal daran erinnern, wo wir beim Thema Erhebung von Straßenbaubeiträgen herkommen. In der 18. Wahlperiode wurde die Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen beschlossen. Mit Beteiligung von SPD und SSW. Gerade die SPD hatte sich für eine Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge eingesetzt und diese auch beschlossen. In der 19.…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Beteiligung |

TOP 3 ff.: Interessen von Kindern und Jugendlichen besonders berücksichtigen

Die Rede wurde zu Protokoll vergeben! Sehr geehrter Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kinder und Jugendliche sind in diesem Parlament nicht vertreten. Alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, die unter 21 Jahren sind, haben diesen Landtag - haben uns - nicht gewählt. Und das gilt nicht nur für uns im Landtag, sondern genauso für unsere…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

TOP 35: Opposition greift in die Mottenkiste staatlicher Regierungsfantasien

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, lieber Kollege Harms, vielen Dank für Ihren Antrag, gibt er uns doch die Gelegenheit, heute erneut über die ausreichende Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum in Schleswig-Holstein zu diskutieren. Dabei sehen wir durchaus auch den Staat in der Verpflichtung, die Kosten für Mieten, aber vor allen Dingen die explodierenden Mietnebenkosten auf einem akzeptablen Niveau zu halten.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Kommunen |

TOP 8: Wir stärken die kommunale Selbstverwaltung!

Es gilt das gesprochene Wort! Mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes geben wir unseren Kommunen im Land noch mehr Flexibilität an die Hand, um auf örtliche Bedürfnisse einzugehen und stärken dadurch die kommunale Selbstverwaltung. Insgesamt packen wir mit diesem Gesetzentwurf fünf Themen an! Da ist zunächst die Sozialklausel in § 4 Abs. 2 KAG zu nennen. Diese Vorschrift ist eng…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Das Rad muss nicht immer wieder neu erfunden werden

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Standardisierung bestimmter Löschgruppenfahrzeuge wie LF 10 oder HLF 10 ist nur zu begrüßen, das Rad muss nicht von jeder einzelnen Feuerwehr neu erfunden werden. So kann die Beschaffung schneller geschehen und erhebliche Finanzmittel der Kommunen eingespart werden. Es ist nur sinnvoll, dieses Pilotprojekt auch auf andere…

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