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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kaum ein anderes Thema wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sorgt seit vielen, vielen Jahren immer wieder für Diskussionen in den Kommunen und bei uns im Landtag. Auch ich bin kein Fan davon. Und wenn von einzelnen Härtefällen berichtet wird, wird deutlich: Straßenbaubeiträge sind ein hoch emotionales Thema in der Kommunalpolitik.…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

Wir schaffen neuen Wohnraum im Land!

„Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist eine zunehmende Herausforderung für die Menschen in unserem Land! Aber auch für die Kommunen und für die Integration von Geflüchteten ist die Situation schwierig. Deshalb führt Schwarz-Grün den in der vergangenen Wahlperiode eingeschlagen Kurs fort und investiert so viel wie keine andere Landesregierung in der Geschichte unseres Landes in die Schaffung neuen Wohnraums.…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohngeld |

Land unterstützt Kommunen bei Umsetzung der Wohngeldreform

Seit dem 1. Januar 2023 ist die vom Bundestag beschlossene Reform des Wohngelds in Kraft. Mit der Reform wird nicht nur der mögliche Auszahlungsbetrag für das Wohngeld erhöht, sondern auch die Zahl der Antragsberechtigten wird angehoben. „Die Reform des Wohngelds ist eine wichtige Unterstützung für die Menschen im ganzen Land, um in Zeiten immer weiter steigender Preise Unterstützung zu bieten“, so der…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Herrichtungsrichtlinie |

Wir lassen die Kommunen in dieser Krise nicht alleine

Zur angekündigten Aufstockung der sogenannten Herrichtungsrichtlinie auf insgesamt 18 Millionen Euro erklären der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen und die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Wir lassen die Kommunen in der Krise nicht alleine. Statt ursprünglich 5 Millionen Euro stellt das Land Kreisen, Städten, Ämtern und Gemeinden nun 18 Millionen Euro zur Verfügung, um Unterkünfte für…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Bezahlbarer Wohnraum |

TOP 13+37: Nur gemeinsame Anstrengungen werden den Wohnungsbau beflügeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Bauen wird bundesweit und auch in Schleswig-Holstein immer teurer. Laufende Projekte, die kurz vor der Umsetzungsphase sind, müssen in Teilen gestoppt werden, da die ursprünglichen Kalkulationen kaum noch haltbar sind. Das gilt sowohl für Privatleute, die Ihr Eigenheim errichten wollen, als auch für die…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Flächenbedarf |

Flächengebrauch nachhaltig managen

"Die Flächenressource ist endlich und wir müssen den Flächengebrauch nachhaltig managen. Dass die Landesregierung mit den Kommunen dazu ein gemeinsames Forum eingerichtet hat, begrüße ich ausdrücklich", erklärt Sprecher für Landesplanung der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen. "Der Flächenbedarf für Energie, Nahrungsmittelerzeugung, Artenschutz, Wohnen, Gewerbe und Arbeit steigt. Wir müssen die…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

Kein Eingriff in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit

"Der Oppositionsantrag zur Vorgabe an die Kommunen, keine Straßenausbaubeiträge erheben zu dürfen, greift in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit ein. Wir halten aber an der bisherigen Wahlfreiheit der Kommunen fest und greifen nicht in die kommunalen Finanzierungsentscheidungen ein", erklärt Thomas Jepsen für die CDU. "Im Anhörungsverfahren zum Oppositionsantrag wurde deutlich, dass es keine neuen…
Seyran Papo

Seyran Papo | Spitzengespräch |

Den Kommunen zuhören – Wichtiges Zwischenziel bei heutigem Spitzengespräch erreicht

Zu den Ergebnissen des heutigen Spitzengesprächs zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Landesverbänden erklärt die integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo: "Seit Monaten leisten unsere Kommunen einen großartigen Beitrag zur Unterbringung Geflüchteter. Doch lobende Worte allein reichen nicht aus, um die immer weiter wachsende Arbeitslast unserer Kreise,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…

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