Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

Einigung für neue Landesverfassung

Der verfassungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Hermann Junghans begrüßt die interfraktionelle Einigung für eine neue Verfassung: „Der Landtag wird in der kommenden Sitzungswoche verschiedene Änderungen der Landesverfassung beraten. Als Lübecker Abgeordneter freue ich mich besonders darüber, dass das kulturelle Erbe als Staatszweck nun Verfassungsrang erhält. Auch die Errichtung und dem…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe einfach nur gestaunt, als ich diesen Antrag gelesen habe, liebe FDP. Freiheit predigen, Bürokratie schaffen. Mit der FDP kommt nicht die Freiheit, sondern das Formular, welches die Kommunen ausfüllen müssen. Das Transparenzregister wurde im Zuge der Grundsteuerreform eingeführt, um Vertrauen zu schaffen, dass die Reform aufkommensneutral…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrssicherheit |

TOP 34: Schulwege sicher gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, wir beraten heute den Antrag „Schulwege sicher gestalten“ (Drucksache 20/3593). Morgens auf dem Schulweg ist viel in Bewegung, viele Kinderbeine stiefeln in die Schule, treten in Pedale, fahren mit dem Bus oder werden von Elterntaxis zur Schule gebracht. Vor den Schulen – und auf den Schulwegen ist viel los. Lassen Sie mich zu…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Stiftungsgesetz |

Gelebte Good Governance - Stiftungsgesetz erhält sinnvolle Anpassungen 

Zu der von der Landesregierung übermittelten Formulierungshilfe zur Anpassung des Stiftungsgesetzes an den Landtag erklärt der CDU-Landtagsangeordnete Michel Deckmann: "Die geplanten Anpassungen am schleswig-holsteinischen Stiftungsgesetz sind ein wichtiger Schritt, um Bürokratie abzubauen und das Stiftungsgesetz zu vereinfachen. Die Reduktion von Anzeige- und Berichtspflichten reduziert die Aufgabenlast von…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel

Es gilt das gesprochgene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in den kommunalen Gremien ist der unmittelbare persönliche Austausch wichtig und die Sitzung in Präsenz bleibt der Regelfall - und das wird auch so bleiben. Die konkrete Organisation unserer kommunalen Selbstverwaltung muss aber auch laufend auf Aktualität hin überprüft werden und bei Bedarf modernisiert werden. Deshalb hatten wir…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Nachtragshaushalt |

TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr

In der heutigen Landtagssitzung wurde der erste Nachtragshaushalt für das Jahr 2025 debattiert. Der Finanzpolitiker Michel Deckmann stellte fest: „Im Januar 2025 haben wir unseren Haushalt für dieses Jahr gemeinsam beraten und verabschiedet. Auf dieser Grundlage wurde in den vergangenen Monaten gewirtschaftet, doch die Zeit ist nicht stehen geblieben. Neue Erkenntnisse im Vollzug haben sich ergeben.“ Die…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunen |

Land und Kommunen ziehen an einem Strang!

Zur heutigen Verständigung von Land und Kommunen erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus und der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Land und Kommunen haben heute einmal mehr unter Beweis gestellt, dass wir für die Zukunft unseres Landes entschlossen an einem Strang ziehen. Mit der heute erzielten Verständigung steht der Förderrichtlinie für…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Tierschutz |

TOP 26: Die Aufgaben und Verantwortlichkeiten sind klar geregelt!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren heute über den Antrag der FDP-Fraktion, die im Haushalt 2025 gestrichenen Mittel für Wildtierauffang- und Betreuungsstationen wieder bereitzustellen. Die Forderung haben wir bereits vergangenes Jahr diskutiert und ich kann die Schwierigkeit der Haushaltsentscheidung sehr nachvollziehen. Was mich allerdings…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Umweltschutz |

TOP 9: Best-Practice für Freiflächen-PV und Agri-PV

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, der Ausbau erneuerbarer Energien ist für uns alle von herausragender Bedeutung. Doch genau dieser Ausbau hat auch Auswirkungen auf unsere Natur – zum einen positiv, indem wir durch diesen Schritt Klimaneutral werden und wir die klimatischen Bedingungen hoffentlich so weit wie möglich stabilisieren werden können. Zum…

Pressemitteilungen filtern