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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Inklusion |

5 Millionen-Startschuss für Inklusionswettbewerb

Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen: „Inklusion sollte heute längst selbstverständlich sein, doch sie ist in vielen Bereichen noch lange nicht angekommen. Umso erfreulicher ist jetzt die gemeinsame Initiative der Landesregierung und der Aktion Mensch, indem beide Initiatoren jeweils 2,5 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre zur Verfügung stellen, um in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ganztagsbetreuung |

Meilenstein für Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich hoch erfreut über die Einigung zwischen Bund und Ländern zur zukünftigen Finanzierung des Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: „Wer den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einführt, muss sich auch angemessen an der Finanzierung beteiligen. Es ist deshalb gut, dass der Bund jetzt noch einmal finanziell nachlegt.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Sparerpauschbetrag |

TOP 21: Sparer-Pauschbetrag und Sparzulage müssen erhöht werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Lieber SSW, lieber Lars Harms, vielen Dank für diesen Antrag und dass wir hier heute steuerpolitisch über die Einkünfte aus Kapitalvermögen diskutieren können. Der § 20 des EStG mit allen seinen Folgeregelungen ist der Schreck einer jeden Steuerfachangestelltenprüfung. So hat dieser Bereich doch in den letzten Jahrzehnten immer wieder Veränderungen erfahren. 2009 wurde…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | freies WLAN |

TOP 57: Das landesweit freie WLAN kommt!

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte zu Beginn deutlich unser Ziel hervorheben: Wir wollen niedrigschwellig und unterbrechungsfrei landesweit freies WLAN für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Das wird nur funktionieren, wenn wir Kommunen, kommunale Unternehmen private und öffentliche Betriebe, Vereine und Verbände sowie…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Freude ist angebracht, Euphorie nicht!

Zur heute erschienenen Mai-Steuerschätzung 2021 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns über das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Trotz der Delle im kommenden Jahr lässt das Ergebnis uns positiv in die Zukunft blicken. Besonders freut mich die positive Einnahmeentwicklung bei den Kommunen, die vor Ort ganz besonders mit den Auswirkungen der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Helfergleichstellung |

TOP 16: Die Gesetzeslücke für Rettungshelfer muss geschlossen werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! auch die aktuelle Coronapandemie macht es deutlich, wie wichtig ein funktionierendes System von freiwilligen und ehrenamtlichen Hilfsorganisationen ist. Die Helferinnen und Helfer in Schleswig-Holstein stehen bereit, wenn schnelle Hilfe erforderlich ist. Sei es im Katastrophenfall, bei Großschadenslagen, bei der Abwehr von Gefahren oder aktuell beim Aufbau und Betrieb von…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum-Programm für Hilfsbedürftige |

Programm für Hilfsbedürftige ist wichtig und richtig

Als „wichtig und richtig “ haben die Landtagsabgeordneten Peter Lehnert und Werner Kalinka das 20 Millionen Euro Wohnraum-Programm für Hilfsbedürftige bezeichnet. Es werde Kommunen und sozialen Trägern helfen, mehr entsprechenden Wohnraum zu schaffen. MdL Lehnert: „Das Programm bietet Kommunen und Trägern die Möglichkeit einer flexiblen Handhabung, angemessenen und bezahlbaren Wohnraum – saniert oder…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Trotz leichter Verbesserungen bleiben die Herausforderungen groß

Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Trotz der leichten Einnahmeverbesserungen im Vergleich zur September-Steuerschätzung bleiben die Herausforderungen für den Haushalt des Landes groß, denn die Steuermindereinnahmen im Vergleich zur Haushaltsaufstellung sind nach wie vor erheblich. Die Pandemie fordert uns hier einiges ab. Das…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitareform |

Wir sorgen schon jetzt für mehr Kita-Qualität

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kitapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Kitas: „Es ist bemerkenswert, welche Gedanken sich die SPD-Vorsitzende schon jetzt für die kommende Wahlperiode macht. Wir jedenfalls machen Politik bereits für die Gegenwart. Midyatlis Pauschalkritik…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

TOP 31+33: Die Lage ist ernst, aber Schule ist ein sicherer Ort

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Ministerpräsident hat es in der Regierungserklärung gesagt: Wir sind in einer ernsten Lage. Allerdings ist mir wichtig zu betonen: Schule ist ein sicherer Ort, auch in Zeiten von Corona. 362.000 Schülerinnen und Schüler an 792 Schulen gibt es in Schleswig-Holstein. Es gibt kaum…

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