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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnraumschutzgesetz |

TOP 8ff: Schwarz-Grün packt beim Thema Wohnraum weiter an!

Zur heutigen Plenardebatte zu den TOPs 8ff. erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Mit dem heute in den Landtag eingebrachten Wohnraumschutzgesetz setzen wir ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag konsequent um. Hiermit geben wir den Kommunen in unserem Land die Möglichkeit aktiv gegen massive Missstände vorzugehen. Denn klar ist, dass die Menschen vor Ort am besten wissen, ob und…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Tarifabschluss |

Wir unterstützen die Kommunen bei der Tariferhöhung

Zum Abschluss des Tarifvertrages von Bund und Kommunen im Bereich der Kindertagespflege erklärt die kitapolitische Sprecherin, Katja Rathje-Hoffmann: „Wir stehen für eine verlässliche Kita-Politik. Deshalb möchten wir die Kitas, die Eltern und die Kommunen durch unsere im Mai angestrebten Änderungen entlasten. Ich begrüße die ausgehandelte Erhöhung der Tarifabschlüsse. Da diese aber nicht zur…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuerwert |

TOP 31: Rechtssicheres Verfahren notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes und ich würde es auch auf die Grundsteuermessbescheide erweitern, vorläufig zu erlassen, finde ich grundsätzlich sinnvoll. Die Frage ist nur, ob dies so ohne weiteres möglich ist. Wir reden hier über die vorläufige Steuerfestsetzung gem. § 165 der Abgabenordnung. Dies ist nämlich nur möglich,…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhäuser |

TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, CDU und Grüne bringen heute zwei für die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Schleswig-Holstein wichtige Anträge in diese Landtagssitzung ein: Der erste betrifft zusätzliche Investitionsmittel für unsere Krankenhäuser in Schleswig-Holstein. Die Krankenhausfinanzierung teilt sich in Deutschland in zwei…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kaum ein anderes Thema wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sorgt seit vielen, vielen Jahren immer wieder für Diskussionen in den Kommunen und bei uns im Landtag. Auch ich bin kein Fan davon. Und wenn von einzelnen Härtefällen berichtet wird, wird deutlich: Straßenbaubeiträge sind ein hoch emotionales Thema in der Kommunalpolitik.…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

Wir schaffen neuen Wohnraum im Land!

„Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist eine zunehmende Herausforderung für die Menschen in unserem Land! Aber auch für die Kommunen und für die Integration von Geflüchteten ist die Situation schwierig. Deshalb führt Schwarz-Grün den in der vergangenen Wahlperiode eingeschlagen Kurs fort und investiert so viel wie keine andere Landesregierung in der Geschichte unseres Landes in die Schaffung neuen Wohnraums.…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohngeld |

Land unterstützt Kommunen bei Umsetzung der Wohngeldreform

Seit dem 1. Januar 2023 ist die vom Bundestag beschlossene Reform des Wohngelds in Kraft. Mit der Reform wird nicht nur der mögliche Auszahlungsbetrag für das Wohngeld erhöht, sondern auch die Zahl der Antragsberechtigten wird angehoben. „Die Reform des Wohngelds ist eine wichtige Unterstützung für die Menschen im ganzen Land, um in Zeiten immer weiter steigender Preise Unterstützung zu bieten“, so der…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Herrichtungsrichtlinie |

Wir lassen die Kommunen in dieser Krise nicht alleine

Zur angekündigten Aufstockung der sogenannten Herrichtungsrichtlinie auf insgesamt 18 Millionen Euro erklären der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen und die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Wir lassen die Kommunen in der Krise nicht alleine. Statt ursprünglich 5 Millionen Euro stellt das Land Kreisen, Städten, Ämtern und Gemeinden nun 18 Millionen Euro zur Verfügung, um Unterkünfte für…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Bezahlbarer Wohnraum |

TOP 13+37: Nur gemeinsame Anstrengungen werden den Wohnungsbau beflügeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Bauen wird bundesweit und auch in Schleswig-Holstein immer teurer. Laufende Projekte, die kurz vor der Umsetzungsphase sind, müssen in Teilen gestoppt werden, da die ursprünglichen Kalkulationen kaum noch haltbar sind. Das gilt sowohl für Privatleute, die Ihr Eigenheim errichten wollen, als auch für die…

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