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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunales Haushaltsrecht |

TOP 2: Eine Brücke für die Kommunen bauen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei diesem Gesetzentwurf könnte man meinen, es handelt sich um technische, kleinteilige Regelungen zum kommunalen Haushaltsrecht. Aber das genaue Gegenteil ist der Fall, denn hier geht es um die Grundsatzfrage, wie wir unser Land am Laufen halten und wie wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Funktionieren unseres…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Sportförderung |

TOP 15: Das Sportfördergesetz funktioniert

Es gilt das gesprochene Wort! Vier Jahre nach Inkrafttreten des Sportfördergesetzes liegt nun die Evaluation vor. Ihr Befund ist erfreulich und eindeutig: Das Gesetz hat sich bewährt und es bedarf aus unserer Sicht keiner gesetzlichen Änderung dieses Sportfördergesetzes! Die Sportförderung wurde in Schleswig-Holstein erstmals auf eine verlässliche, gesetzliche Grundlage gestellt und dem organisierten Sport…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit im öffentlichen Raum |

TOP 4: Wir schaffen die Möglichkeit, Alkoholverbotszonen einzurichten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, mit der Verabschiedung dieses Gesetzentwurfs erweitern wir den Handlungsspielraum unserer Kommunen. Und wir kommen damit einem Wunsch aus der kommunalen Familie nach. Künftig erhalten die Kommunen die Möglichkeit, durch Rechtsverordnung Alkoholverbotszonen auszuweisen. Damit geben wir ihnen ein weiteres Instrument an die Hand, um…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktionstag „Kommunen am Limit“ |

Schleswig-Holsteins Politik ist maximal kommunalfreundlich

Anlässlich des Aktionstags „Kommunen am Limit“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Zweifelsohne – die finanzielle Lage der Kommunen in unserem Land ist vielerorts besorgniserregend. Insbesondere die Ausgaben im sozialen Bereich belasten die kommunalen Haushalte zunehmend. Gleichzeitig bedarf es überall großer Investitionen in unsere Infrastruktur. Deshalb ist es…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Kommunales Haushaltsrecht |

TOP 13: Das kommunale Haushaltsrecht flexibilisieren

Es gilt das gesprochene Wort! Die finanzielle Lage vieler Städte, Gemeinden und Kreise ist derzeit alles andere als einfach. Steigende Sozialausgaben, eine schwache konjunkturelle Entwicklung und hohe Investitionsbedarfe stellen die kommunale Familie vor enorme Herausforderungen. Gerade in einer solchen Situation dürfen wir aber nicht zulassen, dass notwendige Investitionen unterbleiben und die kommunale…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Gemeinde- und Kreiswahlgesetz |

Wir stärken Attraktivität und Handlungsfähigkeit des kommunalen Ehrenamtes

Zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften (Drucksache 20/4474) erklärt Thomas Jepsen, Sprecher für Kommunales: „Wir nehmen im Gemeinde- und Kreiswahlgesetz einige Änderungen vor, um die kommunalen Vertretungen in größeren Gemeinden, in Städten und in den Landkreisen wieder auf eine angemessene und funktionale Größe zu bringen. Seit den letzten Kommunalwahlen hat sich immer deutlicher…
Andreas Hein

Andreas Hein | Grenzüberschreitende Zusammenarbeit |

TOP 29: Wir stärken die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark ist weit mehr als gute Nachbarschaft. Dänemark gehört zu unseren engsten Partnern – wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich.Unsere Zusammenarbeit ist ein zentraler Baustein für wirtschaftliche Stärke, kulturellen Austausch und politische Partnerschaft in…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztag |

TOP 20: Wir lassen kein Kind zurück

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, das Recht auf Ganztag ist ein zentrales Versprechen unseres Landes. Es steht für Bildungsgerechtigkeit, für soziale Teilhabe und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und dieses Recht gilt natürlich für alle Kinder – auch für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder anderen Unterstützungsbedarfen. Lassen Sie mich deshalb eines…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Kommunen erhalten Rechtsgrundlage für die Schaffung von Alkoholverbotszonen

Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, die Rechtsgrundlage für die Ausweisung von Alkoholverbotszonen zu schaffen, erklärt die polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Nachdem wir bereits die Rechtsgrundlage geschaffen haben, dass Kommunen Waffenverbotszonen einrichten können, erfolgt nun ein weiterer Schritt, der die Handlungsspielräume der Kommunen für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum unter…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Tierschutz |

TOP 13+17: Tierleid vermeiden - Qualzucht verhindern und aufklären

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vorwegnehmend möchte ich mich bei der Opposition dafür bedanken, dass wir heute Morgen die Gelegenheit haben das große und wichtige Thema des Tierschutzes hier in so großer Breite diskutieren zu können. Und die verschiedenen Anträge zeigen sehr deutlich, wie umfassend und wie komplex dieser Bereich ist. Ich…

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