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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunaler Finanzausgleich“

Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunaler Finanzausgleich |

Landesregierung hat das Kommunalpaket mehr als verdoppelt!

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.11.2019) zum Thema Kommunaler Finanzausgleich: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung erneut die Kommunen in Schleswig-Holstein stärkt. Das gegenüber dem ersten Angebot mehr als verdoppelte Gesamtpaket macht deutlich, wie ernst die Landesregierung dieses Anliegen nimmt. Jamaika stellt damit einmal mehr seine…
CDU-Fraktion

Kommunaler Finanzausgleich |

Nach der Verhandlung sehen wir uns in unseren Zweifeln bestätigt

Nach der heutigen (21. November 2016) Verhandlung des Landesverfassungsgerichts über den Kommunalen Finanzausgleich sehen die in Schleswig anwesenden Abgeordneten der drei Oppositionsfraktionen, Petra Nicolaisen (CDU), Dr. Heiner Garg (FDP) und Torge Schmidt (Piraten), der Urteilsverkündung am 27. Januar 2017 gespannt entgegen: „Ich fand die Aussagen des Gerichts sehr aufschlussreich. Ihre Ausführungen haben…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Kommunaler Finanzausgleich |

Kabinett ändert Kommunalen Finanzausgleich im Hinterzimmer

Die Sprecherin für Kommunalpolitik der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die heute (01. Dezember 2015) mit der 2. Nachschiebeliste per Kabinettsbeschluss eingebrachte weitere Verschiebung von Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs kritisiert:Es gab mal Zeiten, in denen vor Entscheidungen Gutachten veröffentlicht und diskutiert wurden. Bislang ist den Abgeordneten des…

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