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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Koalition“

Tobias Koch

Tobias Koch | 100-Tage-Bilanz |

Landesregierung legt mit 100-Tage-Bilanz Fundament dafür erstes klimaneutrales Industrieland zu werden

Zur Vorstellung der 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und in den ersten Tagen der neuen Koalition das Fundament dafür gelegt, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu machen. Die zentrale Herausforderung dabei ist, Planungsverfahren für große Infrastrukturvorhaben…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Sofortprogramm für Tafeln |

Sofortprogramm hilft den Tafeln möglichst unbürokratisch

Werner Kalinka, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Mit dem Sofortprogramm helfen wir den Tafeln möglichst unbürokratisch vor Ort, wo für ihre Arbeit mehr Unterstützung nötig ist. Es sind immer mehr Bürgerinnen und Bürger, die zu ihnen kommen, um Lebensmittel zu erhalten. Den vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tafeln gebührt großer Dank für ihr Engagement. Es…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Sozialpolitik |

Wir wollen den Tafeln helfen

„Wir wissen, dass die Situation der Tafeln schwieriger geworden ist. Ein wesentlicher Grund sind die teilweise erheblichen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energie. Deshalb haben wir im neuen Koalitionsvertrag vereinbart, ein Sofortprogramm aufzulegen, das der stärkeren Unterstützung von Tafeln dienen soll“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Dauerhaft solle ein Fonds für soziale Härten…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Tag der Menschen mit Behinderung |

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter gestärkt

Andrea Tschacher, Sprecherin in der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich zum morgigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“: Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen hat zum Ziel, die Öffentlichkeit auf die Rechte und die Anliegen der Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen und zu sensibilisieren. In unserem Koalitionsvertrag haben wir das Ziel…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

A20 : "Wird wie vom Bund vorgesehen zügig umgesetzt"

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Ampelbündnis und A 20: „Es würde mich doch sehr erstaunen, wenn in einem Ampelbündnis im Bund, in dem auch der ehemalige schleswig-holsteinische Minister der Jamaika-Koalition Robert Habeck eine wichtige Rolle innehaben wird, die Signale für den Bau der A 20 auf Rot geschaltet würden. Schließlich hat Habeck…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitas |

Sicherheit und Entlastung für Familien

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (4.2.2021) zur Kita-Finanzierung: „Wir sind froh darüber, dass in der Jamaika-Koalition die Ampeln auf Grün geschaltet sind, die Kita-Beiträge den Eltern für den gesamten Zeitraum zu erstatten, in denen die Schließungen der Kitas aufgrund der Corona-Pandemie angeordnet sind. Das schafft sowohl Sicherheit als auch…
Tobias Koch

Tobias Koch | Jamaika |

Auch die Anhänger der Opposition sehen Jamaika als Erfolgsmodell

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition: „Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner stehen hinter der Jamaika-Koalition und ihrer Arbeit im Land. Das zeigt, die Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP…
Tobias Koch

Tobias Koch | Klimaschutzgesetz |

TOP 36: Ein Gesetz zum Schutze des Klimas, das seinem Namen gerecht wird

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz hat unsere Vorgängerregierung im März 2017, wenige Wochen vor der Landtagswahl, richtige Ziele formuliert – allerdings leider versäumt, auch die erforderlichen Maßnahmen zu beschließen. Schaut man in das bisherige Gesetz hinein, dann heißt es da in Paragraf 7: „Gemeinden sind…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Lehrkräfte |

Personaloffensive für gute Bildung

Zur Personal-Offensive der Landesregierung an den Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: In der Krise brauchen unsere Schulen nochmal zusätzliche Unterstützung. Deswegen haben wir im Landtag für unsere Schulen in Schleswig-Holstein 7,5 Millionen Euro extra bereitgestellt. Damit wollen wir zusätzliches Personal zur Verfügung stellen, um möglichst viel…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Register zum Schutz für fairen Wettbewerb |

Ein nutzloses Instrument wird abgeschafft!

Zur heutigen Abstimmung im Wirtschaftsausschuss des Landtages Schleswig-Holstein zur Aufhebung des Gesetzes zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lukas Kilian: „Mit der heutigen Abstimmung begrüßen wir als Koalition die Abschaffung dieses nutzlosen Instrumentes. Die Eintragungen im Register des fairen Wettbewerbes belaufen sich…

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