Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Justizvollzug“

Birte Glißmann

Birte Glißmann | Justizvollzug |

TOP 13: Stärkere Einbindung der Gerichtshilfe und freier Träger bei Ersatzfreiheitsstrafen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahren haben um die 10% der Inhaftierten in den deutschen Justizvollzugsanstalten Ersatzfreiheitsstrafen verbüßt. Sie saßen also in Haft, weil sie ihre Geldstrafe nicht bezahlen konnten oder wollten. Die jeweiligen Gründe für die Nichtzahlung der Geldstrafen sind vielfältig. Es handelt sich bei den…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Opferschutz |

TOP 3: Nur der Täter, der nicht wiederkommt, ist ein Erfolg für den Vollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag hat die Landesregierung sich gleich zu Beginn dieser Legislatur auf den Weg gemacht, die Schaffung eines Resozialisierungsgesetzes für Schleswig-Holstein zu prüfen, um gegebenenfalls ein solches zu schaffen. Heute liegt dem Parlament der entsprechende Gesetzentwurf zur abschließenden zweiten Lesung vor. Ziel des Entwurfes…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzug |

TOP 4: Wichtige Weiterentwicklung des Justizvollzugs in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, dem Landtag liegt heute für die 2. Lesung des Entwurfes der Landesregierung für ein Justizvollzugs-modernisierungsgesetz die Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses vor. Ich bedanke mich beim Justizminister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die fachlich fundierte Ausarbeitung und die engagierte…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzug |

TOP 44: Wir verbessern den Arbeitsalltag durch mehr Stellen im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich können wir heute über den Bericht zur langfristigen Personalstrategie im Justizvollzug debattieren. Die coronabedingten Verschiebungen haben dieses Mal sogar den Vorteil, dass es bereits konkrete Umsetzungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2021 gibt. Der Justizminister hat es eben deutlich gemacht. Ich möchte mich…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justiz |

TOP 19: In unserem Rechtsstaat gibt es keine Corona-Diktatur

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, das Coronavirus hat Deutschland und die Bundesländer nach wie vor im Griff und auch in Schleswig-Holstein verzeichnen wir gerade wieder einen Anstieg der Infektionszahlen. Umso mehr freue ich mich über den heutigen Bericht zur Lage der Justiz und des Justizvollzuges. Ich bedanke mich herzlich bei unserem Justizminister Claussen und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

TOP 17+27: Wir verbessern die Personalausstattung im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir müssen reden! Wir müssen reden über den Personalbedarf, den unser Justizvollzug langfristig hat. Notwendig ist das, weil wir im Bereich der Justiz allgemein, insbesondere im Vollzug, nicht auf vorhandene Fachkräfte auf dem allgeneinen Arbeitsmarkt zurückgreifen können. Vielmehr müssen wir hier den Bedarf, den wir für den sicheren Betrieb unserer Haftanstalten…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

(TOP 25) Innovative Anwerbestrategien für Justizvollzug entwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat einen Antrag vorgelegt, den wir ablehnen, weil er schlecht recherchiert ist und die eigentlichen Probleme des Justizvollzuges verkennt. Sehen wir uns den Antrag im Einzelnen an: Ziffer 1 fordert verbesserte Arbeitsbedingungen für den Vollzugsdienst, um „den Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Berufen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

(TOP 26) Mitarbeiter brauchen Perspektiven

Es gilt das gesprochene Wort „Im Umgang mit Strafgefangenen zeigt sich, wie human eine Gesellschaft ist. Für uns als Arbeitgeber zeigt sich in dem Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wie gut wir aufgestellt sind und das bezieht sich natürlich auch auf die Justizvollzugsanstalten. Die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer dort und vor allem die Sicherheit dieser Mitarbeiter muss an herausgehobener Stelle…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justiz |

Die Sicherheit in der Anstalt muss gewährleistet sein

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Barbara Ostmeier, hat heute (23. März 2017) die Notwendigkeit von Sichtkontrollen in Justizvollzugsanstalten betont: „Es geht vorliegend um Sichtkontrollen und nicht um inhaltliche Überprüfungen. Die Anstalten wollen nicht wissen, was Verteidiger oder Abgeordnete an Gefangene schreiben. Die Anstalten wollen verhindern, dass verbotene Gegenstände in die Anstalt…
Daniel Günther

Daniel Günther | Wirtschaft |

Trotz enormer Mehreinnahmen ist die Regierungsbilanz bitter

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die erfolgte Umsetzung des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und SSW als Rückschritt für Schleswig-Holstein bewertet: „SPD, Grüne und SSW haben in ihrem Koalitionsvertrag alle Probleme ausgeblendet. Und anstatt sich um die großen Herausforderungen zu kümmern, haben Sie Punkt für Punkt ihre ideologischen Ziele…

Pressemitteilungen filtern