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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Jamaika“

Heiner Rickers

Heiner Rickers | Energiewende |

TOP 16: Schleswig-Holstein ist und bleibt Energiewendeland Nummer 1

Es gilt das gesprochene Wort! Für die CDU-Landtagsfraktion erinnerte ihr agrar- und umweltpolitischer Sprecher Heiner Rickers daran, dass der heutige Bundeswirtschaftsminister und ehemalige Umwelt- und Agrarminister in Schleswig-Holstein Robert Habeck immer wieder zum Ausdruck, das Schleswig-Holstein das Energiewendeland Nummer Eins ist. Mit Jamaika sei erreicht worden, dass auf zwei Prozent der Landesfläche…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Infrastrukturbericht |

TOP 41: Die Infrastruktur zukunftsfest machen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, lassen Sie mich den vorliegenden Infrastrukturbericht 2022 in einen Satz zusammenfassen: „Die Jamaika-Koalition investiert so viel in die Zukunft Schleswig-Holsteins wie keine andere Landesregierung vorher; wir sind die Investitionskoalition.“ Wir setzen klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute von unserer Finanzministerin vorgestellte…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Infrastrukturbericht |

Mit Investitionen Schleswig-Holstein modernisiert

Zur Vorlage des fünften Infrastrukturberichts der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Die Jamaika-Koalition ist die Investitions-Koalition. Seit Bildung der Jamaika-Koalition im Jahr 2017 wurden die Investitionen in die Infrastruktur erheblich gesteigert. Das zeigt ganz klar der Infrastrukturbericht 2022. Über eine Milliarde Euro wurde alleine im…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildungspolitik |

Allianz für Lehrkräftebildung ist genau die richtige Antwort

"In dieser Legislaturperiode wurde die Grundlage dafür geschaffen, Strukturen für den kommenden Lehrkräftebedarf zu entwickeln. Denn die SPD-geführte Vorgängerregierung hat das Land auf den kommenden Lehrermangel überhaupt nicht vorbereitet. Ideologische Richtungsdebatten um die Lehrerausbildung haben damals die Bildungspolitik geprägt, anstatt sich damit zu beschäftigen, welche Anzahl von Lehrkräften in…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Beispiel erfolgreicher Wohnungsbaupolitik von Jamaika

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Das Erfolgsrezept für gute Wohnungsbaupolitik ist nach wie vor, neuen Wohnungsraum zu schaffen – möglichst dort, wo bestehender Bebauung nachverdichtet werden kann. Die Stadt Flensburg zeigt, wie es geht und baut im sogenannten Schwarzbachtal bis zu 480 neue Wohnungen – mit der Hilfe von Städtebauförderungsmitteln von Bund und Land…
Andreas Hein

Andreas Hein | Atomausstieg |

TOP 21: Besser erneuerbare Energien fördern als Atomkraft als nachhaltig einstufen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Schleswig-Holstein bekennt sich zum Atomausstieg, so der Titel des SPD Antrages. Was für eine Überraschung. Scheinbar fällt ihnen nichts Neues mehr ein, sonst hätten sie diesen Titel wohl kaum aus der Mottenkiste gezogen. Denn die letzten Atomkraftwerke wurden Ende des Jahres ja bereits…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Kommunen |

TOP 8: Wir stärken die kommunale Selbstverwaltung!

Es gilt das gesprochene Wort! Mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes geben wir unseren Kommunen im Land noch mehr Flexibilität an die Hand, um auf örtliche Bedürfnisse einzugehen und stärken dadurch die kommunale Selbstverwaltung. Insgesamt packen wir mit diesem Gesetzentwurf fünf Themen an! Da ist zunächst die Sozialklausel in § 4 Abs. 2 KAG zu nennen. Diese Vorschrift ist eng…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

A20 : "Wird wie vom Bund vorgesehen zügig umgesetzt"

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Ampelbündnis und A 20: „Es würde mich doch sehr erstaunen, wenn in einem Ampelbündnis im Bund, in dem auch der ehemalige schleswig-holsteinische Minister der Jamaika-Koalition Robert Habeck eine wichtige Rolle innehaben wird, die Signale für den Bau der A 20 auf Rot geschaltet würden. Schließlich hat Habeck…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

SPD war in der Bildungspolitik immer ein Bremsklotz

Zu der Einschätzung der SPD bezüglich der Bildungspolitik einer möglichen „Ampel-Koalition“ im Bund erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Die SPD war immer Bremsklotz einer guten Bildungspolitik in Schleswig-Holstein. In erster Linie steht sie für eine kompromisslose und ideologische Bildungspolitik. Bei Themen wie der Digitalisierung der Schulen sowie…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Gänsemanagement |

Landtag setzt Zusagen des Ministerpräsidenten zum Gänsemanagement um

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der Westküstenabgeordnete Klaus Jensen den von ihm initiierten und jetzt von der Jamaika-Koalition eingereichten Landtagsantrag zur Weiterentwicklung des Gänsemanagements. „Mit diesem Antrag setzt der Landtag die von Ministerpräsident Daniel Günther auf dem diesjährigen Landesbauerntag gemachten Zusagen um,“ so Jensen. An der Westküste sowie auf den Inseln und…

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