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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Investition“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schienenpersonenverkehr |

TOP 26: Trassenpreiserhöhung stoppen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, der Titel Trassenpreiserhöhungen stoppen, klingt nicht sonderlich spannend. Es geht hier aber ums Eingemachte. Es geht um Bahnverbindungen, die wegfallen könnten, massive Kostensteigerungen für Bahnnutzer und einen absehbaren Verkehrskollaps. Die Ampel hat nämlich etwas auf die Schiene gesetzt, das entsetzt. Gemeint…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Schuldenbremse |

TOP 24: Die Schuldenbremse gilt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Die Schuldenbremse gilt! Da gibt es nichts dran zu rütteln. Als die Schuldenbremse 2010 in die Landesverfassung verankert wurde, war das eines der besten finanzpolitischen Errungenschaften und absolut richtig. Denn zur soliden Haushaltspolitik gehört es sich, dass nur die Mittel ausgegeben werden, die auch durch Einnahmen gedeckt werden können. Denn das ist für eine solide…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

TOP 39A: Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie man sieht, haben wir mit der Entscheidung für Schwarz-Grün der lebendigen Debattenkultur hier im Plenum einen guten Dienst erwiesen. Die FDP entpuppt sich als vollmundige Bereicherung für die Opposition. Und das nicht nur mit Waldorf und Statler in der letzten Reihe, sondern vor allem dadurch, dass der Kollege Vogt hier…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

TOP 14 ff: Für eine moderne und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Frau Ministerin von der Decken, ich möchte mich zunächst für Ihren aufschlussreichen Bericht und die Arbeit Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium bedanken. So haben wir am Dienstag alle die gemeinsame Presseerklärung mit Bayern und Rheinland-Pfalz gelesen, in der es um das Thema…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsabschluss 2022 |

TOP 30: Die höchste Schuldentilgung aller Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Die Steuereinnahmen des Landes sind um rund 1,3 Milliarden Euro gestiegen. Das ist das Resultat aus weitsichtiger Politik, mit der das Land gut durch die Krisen geführt wurde, auf der einen Seite und fleißigen Unternehmerinnen und Unternehmern und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Land auf der anderen Seite, was gemeinsam zu diesem guten Ergebnis…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kaum ein anderes Thema wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sorgt seit vielen, vielen Jahren immer wieder für Diskussionen in den Kommunen und bei uns im Landtag. Auch ich bin kein Fan davon. Und wenn von einzelnen Härtefällen berichtet wird, wird deutlich: Straßenbaubeiträge sind ein hoch emotionales Thema in der Kommunalpolitik.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltsplan 2023 |

TOP 4/5/34/36: Wir sorgen für Stabilität in schwierigen Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Landeshaushalt in Zeiten des furchtbaren russischen Angriffs auf die Ukraine und dieses seit mittlerweile elf Monaten andauernden Krieges. Gleichzeitig ein Landeshaushalt in Zeiten von Rekordinflation und Energiekrise, wodurch nicht nur die Menschen in Deutschland hart getroffen werden, sondern eine Gefährdung des…
Tobias Koch

Tobias Koch | Krankenhausinvestitionen |

TOP 1: Jeder zusätzliche Euro für das IMPULS-Programm hilft uns dabei, Krankenhausinvestitionen zu erhöhen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition für diese aktuelle Stunde entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage: Es braucht keine Nachverhandlungen zu den Krankenhausinvestitionen, die wir in der letzten Wahlperiode vereinbart haben. Das, was beschlossen wurde, gilt und wird von der jetzigen Landesregierung genau so umgesetzt, wie von der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf |

Schwarz-Grün bringt Schleswig-Holstein trotz Krisen nach vorne!

Zum heute verabschiedeten Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck:   „In einer Zeit, in der die Folgen des Ukrainekriegs, die Energiekrise und die Inflation das politische Geschehen dominieren, legt die schwarz-grüne Landesregierung, trotz aller Herausforderungen einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2023…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Reitsportzentrum |

Neubau des Reitsportzentrums ist auf allen Ebenen ein toller Erfolg

Zum Neubau des Reitsportzentrums auf Fehmarn erklärt Peer Knöfler: „Ich freue mich, dass sich der jahrelange Einsatz bezahlt gemacht hat und das Land den Neubau des Reitsportzentrums des Fehmarnschen Ringreitervereins auf Fehmarn mit 1,5 Millionen Euro unterstützt. Damit wird eine Investition von 5,3 Millionen Euro, die vor allem durch lokale Investoren angeschoben wurde, ermöglich. Mit dem Neubau folgt das…

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