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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Investition“

Peer Knöfler

Peer Knöfler | Tourismus |

Absenkung der Umsatzsteuer gibt auch Tourismus im Land mehr Luft

Zur Ankündigung der Landesregierung, dem Steueränderungsgesetz 2025 im Bundesrat und damit der Umsatzsteuerabsenkung für die Gastronomie zuzustimmen, erklärt der tourismuspolitische Sprecher Peer Knöfler: „Die Entscheidung der Landesregierung, im Bundesrat für die dauerhafte Absenkung der Umsatzsteuer auf Speisen zum Verzehr vor Ort auf sieben Prozent abzusenken, ist auch ein wichtiges Zeichen für die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2026 |

TOP 4: Wir stehen für Sicherheit !

Es gilt das gesprochene Wort ! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Haushalt 2026 wird deutlich: Diese Landesregierung steht für Sicherheit! Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger nach besten Kräften vor äußeren und inneren Feinden. Spionage, Sabotage, Drohnenüberflüge, Cyberattacken, all das sind Angriffe auf unser Land und auf die Menschen in Schleswig-Holstein und das mit…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Klare Schwerpunkte für Innere Sicherheit und Bildung!

Zur heute vorgelegten Nachschiebeliste der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole Plambeck: „Die Landesregierung setzt mit dieser Nachschiebeliste die richtigen Akzente. Besonders in den Bereichen innere Sicherheit und Bildung wird konsequent und wirksam nachgesteuert. Die innere Sicherheit bleibt zu Recht ein zentraler Schwerpunkt. Mit 91 zusätzlichen Polizeistellen,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Sondervermögen |

Schwarz-Grün setzt die richtigen Prioritäten für wirtschaftliche Impulse

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Investitionspaket aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Mit dem heute vorgestellten Investitionspaket setzt die Landesregierung die richtigen Prioritäten. Über den Landesanteil am Sondervermögen des Bundes werden nun 1,3 Milliarden Euro in die Hand genommen, um zusätzlich in die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 31: IB.SH – Ausschüttungen sinnvoll für Wohnraum und Krankenhäuser verwenden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über den Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung des Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein aus dem Geschäftsjahr 2024. Es geht um über 32,6 Millionen Euro, die an das Land ausgeschüttet worden sind. Worum geht es?Das Land hat mit der IB.SH Aufgabenübertragungsverträge geschlossen – nach § 6…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrspolitik |

TOP 26: Norddeutsche Gelassenheit hat ihre Grenzen

Es gilt das gesprochene Wort! Mit einem interfraktionellen Antrag setzte der Landtag heute ein Zeichen in Richtung Bund, dass die schleswig-holsteinische Verkehrsinfrastruktur nicht vernachlässigt werden dürfe. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian betonte: „Wir haben gemeinsam hier einen Antrag vorliegen, in dem über Fraktionsgrenzen hinweg erkannt wird, worum es geht: Die Mobilität unserer…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

Finanzpolitische Sprechertagung in Kiel

Die Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben sich zu ihrer Herbst-Konferenz in Kiel getroffen. In ihrer Tagung verabschiedete die Konferenz ein Papier mit dem Titel Investieren, priorisieren, konsolidieren – eine nachhaltige Finanzpolitik für Deutschland und Europa. Wir fordern „Geschwindigkeit Deutsche Einheit“ Der Vorsitzende der…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Haushaltsentwurf 2026 |

Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Haushaltsentwurf 2026 erklärt für die CDU-Fraktion Michel Deckmann: „Auch in diesem Jahr ist der Koalition in Schleswig-Holstein gelungen, woran die Ampel in Berlin zerbrochen ist. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 steht. Die finanziellen Herausforderungen bleiben hoch, dennoch hält das Land die Ziele auf dem Konsolidierungspfad ein und setzt klare…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schienenpersonenverkehr |

TOP 26: Trassenpreiserhöhung stoppen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, der Titel Trassenpreiserhöhungen stoppen, klingt nicht sonderlich spannend. Es geht hier aber ums Eingemachte. Es geht um Bahnverbindungen, die wegfallen könnten, massive Kostensteigerungen für Bahnnutzer und einen absehbaren Verkehrskollaps. Die Ampel hat nämlich etwas auf die Schiene gesetzt, das entsetzt. Gemeint…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Schuldenbremse |

TOP 24: Die Schuldenbremse gilt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Die Schuldenbremse gilt! Da gibt es nichts dran zu rütteln. Als die Schuldenbremse 2010 in die Landesverfassung verankert wurde, war das eines der besten finanzpolitischen Errungenschaften und absolut richtig. Denn zur soliden Haushaltspolitik gehört es sich, dass nur die Mittel ausgegeben werden, die auch durch Einnahmen gedeckt werden können. Denn das ist für eine solide…

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