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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Investition“

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

TOP 14 ff: Für eine moderne und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Frau Ministerin von der Decken, ich möchte mich zunächst für Ihren aufschlussreichen Bericht und die Arbeit Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium bedanken. So haben wir am Dienstag alle die gemeinsame Presseerklärung mit Bayern und Rheinland-Pfalz gelesen, in der es um das Thema…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsabschluss 2022 |

TOP 30: Die höchste Schuldentilgung aller Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Die Steuereinnahmen des Landes sind um rund 1,3 Milliarden Euro gestiegen. Das ist das Resultat aus weitsichtiger Politik, mit der das Land gut durch die Krisen geführt wurde, auf der einen Seite und fleißigen Unternehmerinnen und Unternehmern und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Land auf der anderen Seite, was gemeinsam zu diesem guten Ergebnis…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kaum ein anderes Thema wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sorgt seit vielen, vielen Jahren immer wieder für Diskussionen in den Kommunen und bei uns im Landtag. Auch ich bin kein Fan davon. Und wenn von einzelnen Härtefällen berichtet wird, wird deutlich: Straßenbaubeiträge sind ein hoch emotionales Thema in der Kommunalpolitik.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltsplan 2023 |

TOP 4/5/34/36: Wir sorgen für Stabilität in schwierigen Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Landeshaushalt in Zeiten des furchtbaren russischen Angriffs auf die Ukraine und dieses seit mittlerweile elf Monaten andauernden Krieges. Gleichzeitig ein Landeshaushalt in Zeiten von Rekordinflation und Energiekrise, wodurch nicht nur die Menschen in Deutschland hart getroffen werden, sondern eine Gefährdung des…
Tobias Koch

Tobias Koch | Krankenhausinvestitionen |

TOP 1: Jeder zusätzliche Euro für das IMPULS-Programm hilft uns dabei, Krankenhausinvestitionen zu erhöhen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition für diese aktuelle Stunde entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage: Es braucht keine Nachverhandlungen zu den Krankenhausinvestitionen, die wir in der letzten Wahlperiode vereinbart haben. Das, was beschlossen wurde, gilt und wird von der jetzigen Landesregierung genau so umgesetzt, wie von der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf |

Schwarz-Grün bringt Schleswig-Holstein trotz Krisen nach vorne!

Zum heute verabschiedeten Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck:   „In einer Zeit, in der die Folgen des Ukrainekriegs, die Energiekrise und die Inflation das politische Geschehen dominieren, legt die schwarz-grüne Landesregierung, trotz aller Herausforderungen einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2023…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Reitsportzentrum |

Neubau des Reitsportzentrums ist auf allen Ebenen ein toller Erfolg

Zum Neubau des Reitsportzentrums auf Fehmarn erklärt Peer Knöfler: „Ich freue mich, dass sich der jahrelange Einsatz bezahlt gemacht hat und das Land den Neubau des Reitsportzentrums des Fehmarnschen Ringreitervereins auf Fehmarn mit 1,5 Millionen Euro unterstützt. Damit wird eine Investition von 5,3 Millionen Euro, die vor allem durch lokale Investoren angeschoben wurde, ermöglich. Mit dem Neubau folgt das…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum |

TOP 18:  Spitzenposition bei bezahlbarem Wohnraum weiter festigen und ausbauen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, zunächst möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich bei den Kollegen der SPD-Fraktion für die Möglichkeit zu bedanken, heute erneut die Erfolgsgeschichte der sozialen Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein im Rahmen dieser Plenardebatte darstellen zu können. Die Jamaika-Koalition hat in den letzten fünf Jahren gemeinsam eine hervorragende Arbeit im Bereich des Wohnungsbaus…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Infrastrukturbericht |

TOP 41: Die Infrastruktur zukunftsfest machen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, lassen Sie mich den vorliegenden Infrastrukturbericht 2022 in einen Satz zusammenfassen: „Die Jamaika-Koalition investiert so viel in die Zukunft Schleswig-Holsteins wie keine andere Landesregierung vorher; wir sind die Investitionskoalition.“ Wir setzen klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute von unserer Finanzministerin vorgestellte…

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