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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Innen- und Rechtsausschuss“

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Städtebauförderung |

TOP 19: Die Städtebauförderung zukunftssicher aufstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Städtebauförderung soll modernisiert und vereinfacht werden. So steht es im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Und genau da setzen auch die neuen Städtebauförderungsrichtlinien der Landesregierung an. Bereits vor einem Jahr hat die Landesregierung zusammen mit dem Städtetag und dem Gemeindetag auch über Entlastungen der…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Jugendschutz |

TOP 39: Chancen der digitalen Welt dürfen uns nicht blind machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute über ein Thema, dass mittlerweile eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung ist: Den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen vor den negativen Auswirkungen sozialer Medien. Soziale Medien sind aus unserer Welt nicht mehr wegzudenken und sie haben auch vieles erleichtert. Sie sind…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Missbilligungsantrag |

TOP 19: Die Entscheidung, dass die ehemalige Staatssekretärin gehen musste, war richtig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, genau wie Sie erwarten wir von der Landesregierung eine korrekte Aktenführung gemäß der Aktenordnung. Genau wie Sie erwarten wir die zutreffende Beantwortung parlamentarischer Anfragen. Die Landesverwaltung ist dazu verpflichtet, Akten zu führen und darin ihr Handeln vollständig, nachvollziehbar und transparent zu…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Innen- und Rechtsausschuss |

Äußerungen der ehemaligen Staatsekretärin sind inakzeptabel

Zu den am 26.07.2024 beim Innen- und Rechtsausschuss eingegangenen Screenshots von Chatnachrichten erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Schiefer: „Dass die ehemalige Staatssekretärin der CDU-Fraktion die Fähigkeit und Bereitschaft zu einer gegen sie gerichteten rassistischen Shitshow unterstellt, ist bodenlos. Das Bild, das die ehemalige Staatssekretärin abgibt, verfestigt sich durch…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

Wir stärken das kommunale Ehrenamt

Zur gestrigen Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen: "Nach der gestrigen Anhörung ist klar, dass wir mit unserem Vorhaben auf rechtssicheren Beinen stehen. Auch die Vertreter der Kommunen in unserem Land konnten uns bestätigen, dass die von uns geplanten Änderungen notwendig und richtig sind.…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Brokstedt |

Die Art und Weise der Kommunikation der hamburgischen Behörden war im Falle Brokstedt ungenügend

Zu der heutigen Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zur Messerattacke im RE 70 bei Brokstedt äußert sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: „Dass die Hamburger Staatsräte Herr Dr. Schatz und Herr Schuster der Einladung nun doch gefolgt sind und dem Ausschuss heute Rede und Antwort gestanden haben, ist erfreulich. Es zeigt, dass auch sie den Willen haben, zur schnellen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | NDR |

Fragen über die Rolle des Oppositionsführers bei den internen Untersuchungen des NDR bleiben offen

Auf Initiative der CDU-Fraktion haben die Senderleitung des NDR und die beiden Verfasser den internen Prüfbericht des NDR heute (05.10.2022) im Innen- und Rechtsausschuss vorgestellt und dabei noch einmal klargestellt, dass es keine Belege für die öffentlich erhobenen Vorwürfe eines politischen Filters im Landesfunkhaus Schleswig-Holstein gibt. „Ich bin sehr froh, dass diese Vorwürfe durch den Bericht…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Corona |

"Spaziergänge": Lage genau im Blick behalten

Zu der heutigen Berichterstattung zu den Coronaspaziergängen im Innen- und Rechtsausschuss erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: "Der Bericht von Innenministerium Sabine Sütterlin-Waack machte deutlich, dass es mittlerweile auch in Schleswig-Holstein ein dynamisches Versammlungsgeschehen gibt, das für die Ordnungsbehörden und die Landespolizei eine besondere…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzugsmodernisierungsgesetz |

Mehrbelastung erfordert Stellenzuwachs

Nach der mündlichen Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Justizvollzugsmodernisierungsgesetz am Mittwoch, den 25. November 2020, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier, MdL, wie folgt: „Ich danke auch dem Justizministerium, das einen guten Vorschlag für ein Justizvollzugsmodernisierungsgesetz vorgelegt hat. Grundsätzlich ist die Vereinheitlichung aller…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Henstedt-Ulzburg |

Polizei hat umsichtig gehandelt

Zum Vorfall in Henstedt-Ulzburg äußerte sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Innenexperte Tim Brockmann: "Die Landesregierung hat umfassend den Vorfall in Henstedt-Ulzburg dargestellt. Dabei ist deutlich geworden, dass es im Vorfeld zu den dortigen Demonstrationen keine Hinweise auf mögliche Gewalttätigkeiten gegeben hat. Gleichwohl entwickelte sich eine zunehmend angespannte und dynamische…

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