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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Infektionsschutzgesetz“

Tobias Koch

Tobias Koch | Infektionsschutzgesetz |

Glückwunsch an die Landesregierung - Lauterbachs Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler gestoppt

Zur angekündigten Protokollerklärung der Bundesregierung im Bundesrat und dem Rückzug bei der Einordnung von Covid-19 aus der Liste für Krankheiten nach §34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Glückwunsch und vielen Dank an die Landesregierung. Der Einsatz von Ministerpräsident Daniel Günther und Bildungsministerin Karin…
Tobias Koch

Tobias Koch | Corona-Pandemie |

TOP 25+26: Nur Impfen hilft. Ein Lockdown für Geimpfte ist unverhältnismäßig und widersinnig!

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle hätten uns sicherlich gewünscht, dass wir die Corona-Pandemie endlich hinter uns lassen. Aus Corona-Müdigkeit ist längst Corona-Frust geworden. 20 Monate nahezu ununterbrochener Krisenmodus sind wirklich mehr als genug. Stattdessen befinden wir uns mitten in der vierten Welle, die Infektionszahlen steigen bundesweit…
Tobias Koch

Tobias Koch | Infektionsschutzgesetz |

TOP 1: In den Anstrengungen nicht nachlassen und Vorbild sein

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei einer Inzidenz von über 100 muss die Notbremse gezogen werden, das war der kleinste gemeinsame Nenner in den Bund-Länder-Verhandlungen am 22. März. Angela Merkel wollte schon damals mehr, nämlich verbindlichere und strengere Regeln. Die Bundeskanzlerin hat während der gesamten Pandemie immer dafür plädiert, bei steigenden…

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