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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Heinold“

Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzen |

SPD-Länderfinanzminister stellen sich gegen Scholz und Stegner

Zum heute (27. Mai 2020) vorgestellten Positionspapier von Finanzministerin Monika Heinold sowie ihrer SPD Amtskollegen aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Es ist bemerkenswert, dass sich mit diesem Papier gleich zwei SPD-Länderfinanzminister gegen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Übernahme kommunaler Altschulden stellen.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

Herzlichen Glückwunsch, Monika Heinold!

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im schleswig-holsteinischen Landtag, gratulierte heute (2.2.2018) Monika Heinold zum Amt der stellvertretenden Ministerpräsidentin: „Wir freuen uns, dass Monika Heinold die Funktion der stellvertretenden Ministerpräsidentin übernimmt. Für uns steht Heinold für Kontinuität einer ausgezeichneten Zusammenarbeit innerhalb der Jamaika-Fraktionen. Wir sind überzeugt,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Steuer |

Steuererhöhungen wird es mit der CDU nicht geben

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat Forderungen der Grünen nach Steuererhöhungen angesichts der Regionalisierung der Steuerschätzung eine klare Absage erteilt. „Seit ihrem Regierungsantritt haben SPD, Grüne und SSW uns ausgelacht, wenn wir vor wieder sinkenden Steuereinnahmen gewarnt haben. Sie haben jeden Kürzungsvorschlag abgelehnt. Kein…

Tobias Koch | Landesrechnungshof |

Eine Sparpolitik hat es bei dieser Landesregierung nie gegeben – Kritik der Regierungsfraktionen am Rechnungshof ist Ausdruck der Hilflosigkeit

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige (22. April 2016) Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Abbau des strukturellen Defizits als vernichtend bezeichnet:„Der Landesrechnungshof weist eindeutig nach, dass es eine Sparpolitik unter Rot-Grün-Blau nie gegeben hat. Zum zweiten Mal in Folge steigt stattdessen das Defizit im…

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