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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushaltspolitik“

Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 5: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos! Diese Erkenntnis ist nicht neu, denn das erste entscheidende Warnsignal im Hinblick auf die jetzige Haushaltslage hat bereits die Steuerschätzung im Mai des Jahres 2023 geliefert. Unsere Landesregierung hat daraufhin mit der verhängten Haushaltssperre unverzüglich gehandelt – was…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 20 ff: Schleswig-Holstein handelt schnell und verantwortungsbewusst!

Es gilt das gesprochene Wort! Der Angriffskrieg auf die Ukraine ist schrecklich und bringt nur Leid mit sich. Es ist Putins Krieg, der schlimme Folgen nach sich zieht. Meine Gedanken sind daher bei den Ukrainerinnen und Ukrainern. Ich bin froh, dass die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner vor allem eines auszeichnet, dass sie tolerant, offen und hilfsbereit sind. Genau das ist jetzt gefragt mit der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Einnahmesituation |

TOP 12: Verantwortungsbewusst mit neuer Einnahmesituation umgehen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Unvorhersehbares kommt schneller als man denkt. Wer hätte Anfang des Jahres gedacht, dass wir eine Pandemie bewältigen müssen, in deren Folge es schlichtweg darum geht, Leben und Existenzen zu retten. Für die Eindämmung der Corona-Pandemie war das schnelle und konsequente Handeln von Bundes- und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Nur Vorhaben auf den Weg bringen, die dauerhaft finanzierbar sind

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zum heute (10.01.2020) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2019: „Der von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2019 weist aufgrund der guten Konjunktur und der soliden Haushaltsführung einen Überschuss von 570 Mio. Euro aus. Jetzt heißt es,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Top 9/10/12/38/47 Haushalt |

Solider Haushalt mit Zukunftsinvestitionen

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Gäste und Kolleginnen und Kollegen, ich möchte gleich zur Sache kommen, Herr Dr. Stegner, und Ihnen auf die Sprünge helfen, warum wir uns überhaupt mit der Neuordnung des KFA kümmern. Sie haben 2014 den KFA ohne Bedarfsanalyse geändert und einfach aufgrund ihres politischen Kalküls Millionenbeträge aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte verschoben. Es war…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltspolitik |

Jahresabschluss 2018 - Rekordschuldentilgung aufgrund solider Haushaltspoltik

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt zum heute (11.01.2019) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2018: „Der von Finanzministerin Monika Heinold heute vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2018 geht in die Geschichte ein. HSH-bereinigt präsentiert sich der Haushalt 2018 mit einem Überschuss mit über 500 Millionen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

SPD verspricht das Blaue vom Himmel

Zur heutigen Pressemitteilung der SPD-Fraktion äußerten sich heute (16.11.2017) der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Kaum ist die SPD in der Opposition, fängt sie an, das Blaue vom Himmel zu versprechen und verliert jeglichen Bezug zur Haushaltsrealität. Forderungen im mittleren dreistelligen Millionenbereich bedeuten einen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

Investieren und Sparen gehören zusammen

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, erklärt zu den heute (2. Juni 2017) veröffentlichten Bemerkungen des Landesrechnungshofes: „Der Landesrechnungshof hat Recht: Eine künftige Landesregierung muss für eine nachhaltige Haushaltspolitik und höhere Investitionen sorgen. Investieren und Sparen gehören für die CDU-Landtagsfraktion untrennbar zusammen. Dafür werden wir unseren…
Daniel Günther

Daniel Günther | Haushaltspolitik |

Die Albig-Regierung verhindert wichtige Zukunftsinvestitionen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Ministerpräsident Torsten Albig nach dessen heutiger (14. Dezember 2016) Rede zum Landeshaushalt fehlende politische Richtung vorgeworfen: „Sie haben gezeigt, dass Sie es schon in guten Zeiten nicht können. Wir wollen uns gar nicht erst ausmalen, was passiert, wenn Sie einmal in schlechten Zeiten regieren“, sagte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

Wieder einmal laufen SPD, Grüne und SSW ziellos mit der Gießkanne durchs Land

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat die heute (24. November 2016) vorgestellten Änderungsanträge der Regierungsfraktionen scharf kritisiert. „SPD, Grüne und SSW wollen im Wahljahr einmal mehr mit der Gießkanne auf Wählerfang gehen. Ihre Änderungsanträge erinnern eher an einen Flickenteppich, von dem die eigene Klientel profitiert, als an einen Plan, der das gesamte Land…

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