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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungpolitik |

TOP 6: Deutschland hat bereits ein sehr soziales Wohnraummietrecht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Ja, es gibt schwarze Schafe unter den Vermieterinnen und Vermietern aber bereits heute ist das Vortäuschen von Eigenbedarf eine Straftat und unter Strafe gestellt. Sie suggerieren hier, dass, das Vortäuschen von Eigenbedarf mir nichts dir nichts möglich wäre. Dem ist nicht so. Die ausführlichen Begründungpflichten des…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Gastronomie |

TOP 9+15: Ermäßigter Steuersatz auf Speisen muss kommen!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, Die Gastronomie ist eine Branche, die nicht nur wirtschaftlich, sondern auch gesellschaftlich eine zentrale Rolle in unserem Land spielt – Gerade bei uns im Tourismusland Schleswig-Holstein. Ob in der Stadt oder im ländlichen Raum – Landgasthöfe, Restaurants, Cafés oder Imbisse sind mehr als nur Orte der Verpflegung. Sie sind…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Blauzungenkrankheit |

TOP 32: Blauzungenkrankheit eindämmen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits vor einigen Monaten haben wir in diesem hohen Haus über die Problematik der sich rasant verbreitenden Tierseuchen und insbesondere über die Blauzungenkrankheit gesprochen. Diese hat im vergangenen Jahr besonders den Schaf-, Ziegen- und Rinderhaltern in unserem Land große Probleme bereitet. Das dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Das Landesverfassungsgerichtsurteil wird konsequent umgesetzt

Zur heutigen Pressekonferenz der Finanzministerin Silke Schneider zur Umsetzung des Landesverfassungsgerichtsurteils erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Landesregierung setzt das Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Notkreditaufnahme konsequent um. Es ist die richtige und konsequenteste Entscheidung die Notkreditaufnahme aus 2024 in voller Höhe…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Normenkontrollklage der Fraktionen von SPD und FDP gegen den Haushalt 2024 erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Das Landesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung Klarheit für den Umgang mit Notkrediten und deren Tilgung im Zusammenhang mit der Schuldenbremse in der Landesverfassung geschaffen.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

TOP 20: Höhenwindenergie stärken- innovative Unternehmen dauerhaft ansiedeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Sonne und Wind schreiben keine Rechnung und weil wir Schleswig-Holsteiner schlau und innovativ sind, nutzen wir sie. Wir haben die Windkraftanlagen erfunden, nutzen viele weitere Formen der erneuerbaren Energien, sind neuen Dingen aufgeschlossen und haben vor allem die Wertschöpfung erneuerbarer Energien vor Ort im…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | GAP |

TOP 23: Eckpunkte für eine Neuausrichtung der GAP nach 2027

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist eines der ältesten und wichtigsten Politikfelder der Europäischen Union. Mit einem Anteil von rund 40 Prozent am EU-Haushalt bildet sie das Fundament der europäischen Landwirtschaftspolitik und trägt maßgeblich zur Ernährungssicherheit bei. Die Gründe ihrer Einführung im…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulen |

TOP 6: Musikschulfördergesetz sichert musikalische Bildung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten, in denen sich ein Schatten über unser Land gelegt hat, in denen der Umgangston rauer geworden ist, viele Menschen von den täglichen Nachrichten und Herausforderungen erschöpft sind, da ist und bleibt Musik ein wichtiger Stimmungsaufheller und Balsam für die Seele. Musik geht unter die Haut. Musik…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen klare Schwerpunkte für Verkehr und Wirtschaft im Land

Es gilt das gesprochene Wort! In der Debatte zum Einzelplan 6 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian in der heutigen Haushaltdebatte: „Wir mussten auch in diesem Jahr wieder einsparen, das ist so bei Sparhaushalten und keine dieser Einsparungen macht Spaß. Aber es gibt auch Maßnahmen, wo wir Schwerpunkte setzen! So beispielsweise die 1,84 Millionen für die Hafeninfrastruktur, das „Paket…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen mit dem Haushalt die richtigen Schwerpunkte und Prioritäten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir verabschieden einen Haushalt unter schwierigen Bedingungen und großen Herausforderungen. So war es 2024 und so ist es auch in 2025. Wir haben heute als Landtag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit festgestellt, dass die Notlage auch in 2025 fortbesteht. Denn die Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine stellt eine…

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