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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Dispositionszinsen |

TOP 29: Wir vergessen die Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten im Land nicht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die gegenwärtige Krisensituation ist eine vielfältige Belastung für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, insbesondere auch finanziell. Sei es die Thematik der Energieversorgung, die Situation auf dem Wohnungsmarkt oder die Kulisse, vor der unsere Handwerker stehen. All dies sind herausfordernde Situationen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Mit solider Finanzplanung werden wir die Zukunft meistern

„Die besten Maßnahmen, für einen soliden Haushalt der Zukunft zu sorgen, ist, in eben diese Zukunft zu investieren. Deswegen ist es richtig, beispielsweise auf die Ansiedlungsvorhaben an der Westküste im Rahmen der „Important Projekts of Common European Interest zu setzen und als Land seinen Anteil beim Projekt HyScale100 oder bei der Batteriezellenfabrik Northvolt zu leisten. Dadurch werden nicht nur…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulgesetz |

Wir bleiben am Thema dran

Der Bildungsausschuss hat in der heutigen Sitzung den Entwurf zum Musikschulgesetz abgelehnt. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Der auf Antrag von SPD und SSW beratene Entwurf zum Musikschulgesetz fand in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses keine Zustimmung von uns. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema hatte dazu geführt, dass auch wir ein…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Lichtblick für Schleswig-Holstein

Zur Vorstellung des vorläufigen Jahresabschluss 2021 im Finanzausschuss erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: Der von Finanzministerin Monika Heinold im heutigen (03.02.2022) Finanzausschuss vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2021 gibt einen Lichtblick. Das Haushaltsjahr 2021 hat sich positiver entwickelt, als man zunächst annehmen konnte. Dazu haben die gestiegenen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2+36+45: Der Haushalt 2022 führt solide durch die Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir befinden uns immer noch in der schwersten Pandemie mit allen seinen Folgen seit Bestehen der Bundesrepublik. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er investiert und mit einem klaren Plan aus der Krise führt. Genau das macht unsere Jamaika-Koalition mit einer Menge Mut und…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Infrastruktur |

TOP 2+36+45: Wir modernisieren unsere Infrastruktur

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, mit dem Einzelplan 6, dem Haushaltsplan für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus modernisieren wir weiter unser Land. Der Einzelplan 6 ist ein wahrer Investitionshaushalt. 239,5 Mio. Euro werden dort für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen veranschlagt. Über 90 Mio. Euro investieren wir…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Innere Sicherheit |

TOP 2+36+45: Wir werden die Innere Sicherheit weiter stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Innere Sicherheit ist ein zentrales landespolitisches Thema und dies zeigt sich auch im Einzelplan 4, der mit einem Volumen von über 1,055 Mrd. Euro ein echtes Schwergewicht unter den Einzelplänen ist. Das ist auch gut so, denn die Gewährleistung der Inneren Sicherheit ist eine Herkulesaufgabe und so möchte ich…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 2+36+45: Haushalt beantwortet die wichtigsten Zukunftsfragen!

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Es ist der fünfte Haushalt, den Jamaika gemeinsam auf den Weg bringt, und zugleich ist es der schwierigste von allen.“ Mit diesen Worten habe ich meine Haushaltsrede zur 1. Lesung im September begonnen, um dann am Schluss der Rede aber einen positiven Ausblick auf die Steuerschätzung im November zu geben. Heute verhält es sich genau umgekehrt: Die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Ein solider Haushalt in nicht einfachen Zeiten

Zur Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt derfinanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Haushaltspolitisch befinden wir uns in einer schwierigen Zeit. Das Land muss geringere Steuereinnahmen, die pandemiebedingten Mehraufwendungen schultern und trotzdem in die Zukunft investieren. Dies gelingt der Jamaika-Koalition durch solide Haushaltsführung und richtige…

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