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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf |

Schwarz-Grün bringt Schleswig-Holstein trotz Krisen nach vorne!

Zum heute verabschiedeten Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck:   „In einer Zeit, in der die Folgen des Ukrainekriegs, die Energiekrise und die Inflation das politische Geschehen dominieren, legt die schwarz-grüne Landesregierung, trotz aller Herausforderungen einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2023…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Bergung von Kriegsmunition |

Druck auf Bund zahlt sich aus

Die gestrige Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages hat den Weg zur Bergung der Weltkriegsmunition aus der Ostsee freigemacht. Die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg, erklärt dazu: "Unser Druck auf den Bund zahlt sich aus. Es ist gut, dass die Berliner Ampel gemerkt hat, dass es wichtig ist, die Kriegsmunition alsbald und sicher aus der Ostsee zu bergen. Die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Oktober-Steuerschätzung |

Prognostizierte Mehreinnahmen schaffen keine neuen Spielräume

Zu den heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Trotz der eingetrübten Konjunkturerwartungen der Bundesregierung in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für dieses und das kommende Jahr, entwickeln sich die…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Munitionsaltlasten |

Bund muss seiner Rolle bei der Bergung von Munitionsaltlasten gerecht werden

Zu den gestern im Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages beschlossenen Mitteln für das Sofortprogramm der Bergung und Vernichtung von Munitionsaltlasten erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg: „Wir begrüßen es, dass die Ampel in Berlin die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Bergung und Vernichtung der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee zumindest…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

Finanzlage im Gesundheitssystem: Verbesserungsbedarf auf ganzer Linie

„In den letzten Tagen ist es immer deutlicher geworden: Herr Lauterbach hat sich zu einer Gesundheitspolitik nach Haushaltslage entschieden. Das ist ein fatales Signal für alle Patientinnen und Patienten, aber auch für alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte und auch für unsere Krankenhäuser.“, so Hauke Hansen Hintergrund ist u.a. die Entwicklung des Defizits im Gesundheitsfonds. Mit dem…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Dispositionszinsen |

TOP 29: Wir vergessen die Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten im Land nicht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die gegenwärtige Krisensituation ist eine vielfältige Belastung für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, insbesondere auch finanziell. Sei es die Thematik der Energieversorgung, die Situation auf dem Wohnungsmarkt oder die Kulisse, vor der unsere Handwerker stehen. All dies sind herausfordernde Situationen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Mit solider Finanzplanung werden wir die Zukunft meistern

„Die besten Maßnahmen, für einen soliden Haushalt der Zukunft zu sorgen, ist, in eben diese Zukunft zu investieren. Deswegen ist es richtig, beispielsweise auf die Ansiedlungsvorhaben an der Westküste im Rahmen der „Important Projekts of Common European Interest zu setzen und als Land seinen Anteil beim Projekt HyScale100 oder bei der Batteriezellenfabrik Northvolt zu leisten. Dadurch werden nicht nur…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulgesetz |

Wir bleiben am Thema dran

Der Bildungsausschuss hat in der heutigen Sitzung den Entwurf zum Musikschulgesetz abgelehnt. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Der auf Antrag von SPD und SSW beratene Entwurf zum Musikschulgesetz fand in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses keine Zustimmung von uns. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema hatte dazu geführt, dass auch wir ein…

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