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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunales Haushaltsrecht |

TOP 2: Eine Brücke für die Kommunen bauen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei diesem Gesetzentwurf könnte man meinen, es handelt sich um technische, kleinteilige Regelungen zum kommunalen Haushaltsrecht. Aber das genaue Gegenteil ist der Fall, denn hier geht es um die Grundsatzfrage, wie wir unser Land am Laufen halten und wie wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Funktionieren unseres…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzplanung |

Dramatische Haushaltslage verlangt konsequente Konsolidierung und Strukturreformen

Zur Finanzplanung der Landesregierung bis 2035 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole Plambeck: „Die Finanzplanung zeigt, dass die Haushaltslage Schleswig-Holsteins weiterhin dramatisch ist. Trotz der bereits vereinbarten Konsolidierungsmaßnahmen und unter Nutzung der strukturellen Neuverschuldungsmöglichkeit steigt der offene Finanzierungsbedarf nach der vorliegenden Planung bis…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf 2027 |

TOP 11+12+27: Klare Prioritäten setzen!

Es gilt das gesprochene Wort! Ein Haushalt funktioniert wie eine Waage: Die Ausgaben müssen im Gleichgewicht mit den Einnahmen stehen. Wer mehr aus dem Haushalt möchte, muss dies an anderer Stelle ausgleichen. Und ich sage deutlich, eine vermeidliche Vermögenssteuer ist nicht geeignet die Waage auszugleichen. Der Landeshaushalt ist eine sehr sensible Waage und steht in einem enorm unsicheren Umfeld. Denn wir…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltsentwurf 2027 |

TOP 11+12+27: Wir stehen für Stabilität und Verlässlichkeit in turbulenten Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Haushalt 2027 stehen wir vor dem fünften Jahr in Folge mit einer äußerst kritischen Haushaltslage. Die Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine haben sich erstmals im Jahr 2023 im Landeshaushalt niedergeschlagen – wie in allen andern öffentlichen Haushalten auch. Mit den Auswirkungen auf…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktionstag „Kommunen am Limit“ |

Schleswig-Holsteins Politik ist maximal kommunalfreundlich

Anlässlich des Aktionstags „Kommunen am Limit“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Zweifelsohne – die finanzielle Lage der Kommunen in unserem Land ist vielerorts besorgniserregend. Insbesondere die Ausgaben im sozialen Bereich belasten die kommunalen Haushalte zunehmend. Gleichzeitig bedarf es überall großer Investitionen in unsere Infrastruktur. Deshalb ist es…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Sondervermögen |

TOP 26: In Schleswig-Holstein investieren wir zusätzlich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, in der schwarz-grünen Koalition stehen wir zum Grundsatz der Zusätzlichkeit. Schließlich waren es gerade die Länder, die immer darauf gedrungen haben, dass die neuen Spielräume nicht dazu genutzt werden, alte Haushaltslöcher zu stopfen, sondern dass tatsächlich zusätzliche Investitionen ermöglicht werden. Und genau deshalb haben wir uns in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Kommunales Haushaltsrecht |

TOP 13: Das kommunale Haushaltsrecht flexibilisieren

Es gilt das gesprochene Wort! Die finanzielle Lage vieler Städte, Gemeinden und Kreise ist derzeit alles andere als einfach. Steigende Sozialausgaben, eine schwache konjunkturelle Entwicklung und hohe Investitionsbedarfe stellen die kommunale Familie vor enorme Herausforderungen. Gerade in einer solchen Situation dürfen wir aber nicht zulassen, dass notwendige Investitionen unterbleiben und die kommunale…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Mai-Steuerschätzung |

Viel Schatten und wenig Licht bei der Steuerschätzung

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2026 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Mai-Steuerschätzung ist mehr Schatten als Licht. Das Licht ist, dass die wirtschaftliche Lage Schleswig-Holsteins in Teilen besser ist als im Rest Deutschlands. Aufgrund unserer vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen stehen wir relativ stabil da. Dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Zweiter Nachtragshaushalt 2026 setzt die richtigen Prioritäten für Bildung, Verlässlichkeit und solide Finanzpolitik

Zur heutigen Beschlussfassung des Kabinetts für einen 2. Nachtragshaushalt 2026 erklärt der finanzpolitische Sprecher, Ole Plambeck: „Mit dem zweiten Nachtragshaushalt setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für Zukunftsinvestitionen, Verlässlichkeit und finanzpolitische Verantwortung. Dieser Haushalt stärkt zentrale Zukunftsbereiche unseres Landes und zeigt: Wir handeln entschlossen dort, wo…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Denkmalschutz |

Denkmalschutzförderprogramm nutzt Schleswig-Holstein

Der denkmalpolitische Sprecher, Dr. Hermann Junghans, begrüßt die Vorhabenauswahl des Kulturbeauftragten der Bundesregierung für das Denkmalschutzsonderprogramm XIV. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 4. September 2025 einen Betrag von 35 Millionen Euro für das Denkmalschutzsonderprogramm XIV des Bundes beschlossen. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien war daraufhin beauftragt…

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