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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt 2024“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Ein Haushalt um Krisen zu bewältigen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir verabschieden einen Haushalt unter schwierigen Bedingungen und mit vielfältigen und großen Herausforderungen. Wir haben heute als Landtag noch einmal neu für das Jahr 2024 feststellt, dass das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Krisen, also die Corona-Pandemie, der völkerrechtswidrigen Angriffskrieges…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Schleswig-Holstein ist und bleibt sozial

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im Landtag in der Debatte zur Verabschiedung des Haushalts 2024: „Mit 2,9 Milliarden Euro ist der Sozialetat 2024 ausgestattet, davon sind 94 Prozent so genannte „gebundene Mittel“. Es werden viele Maßnahmen und Initiativen gefördert, wie z. B. die Pflege, Tafeln, Familienzentren, Kinder- und Jugendschutz, der Aufbau eines…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Effektive Stärkung der Land- und Forstwirtschaft sowie des ländlichen Raumes

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Ich freue mich, dass wir mit dem Einzelplan 08 des MLLEV auch in diesem Jahr wieder Schwerpunkte setzen und Maßnahmen intensivieren können, die die Land- und Forstwirtschaft, den ländlichen Raum, den Verbraucherschutz und die Zusammenarbeit mit Europa in diesen bewegten Zeiten stärken. Hierbei möchte ich das…
Martin Balasus

Martin Balasus | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Trotz mannigfaltiger Widerstände gestalten wir Bildung zukunftsfest.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die wahre Kunst guten Regierens zeigt sich in Krisenzeiten – zum Beispiel wie jetzt, wenn das Geld knapp wird. Der richtige Weg in solchen Zeiten ist der der Schwerpunktsetzungen. Priorisiert werden müssen die Kernaufgaben des Landes, welche die Zukunft sichern und für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Wir unterstützen Unternehmen und investieren in die Infrastruktur

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts“ Mit dem Zitat des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers und Bundeskanzlers, Vaters der Sozialen Marktwirtschaft und Begründers des „Wirtschaftswunders“ zu Beginn der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, Prof. Dr. Ludwig Erhard, möchte ich in die Debatte zum Haushalt des…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Sicherheit in unsicheren Zeiten – so geht’s!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan 04 des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport mit seinem breiten Themenspektrum an Daseinsvorsorge für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden muss auch das Rüstzeug bereithalten für eine wehrhafte Demokratie, Kernaufgaben von Polizei und Verfassungsschutz. 10,7 Millionen Euro…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Geschlossenheit und Verantwortung sind das Credo in herausfordernden Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der heute dem Landtag zur Beschlussfassung vorliegende Haushaltsentwurf muss mit nahezu identischen Steuereinnahmen wie im Jahr 2022 auskommen. Seit zwei Jahren erleben wir kein Wachstum der Steuereinnahmen mehr, sondern Stagnation. Die Steuerschätzung aus dem Oktober 2022 – das ist gerade einmal anderthalb Jahre her, der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt 2024 |

TOP 6 u.a.: Schwarz-Grün bringt trotz schwerer Zeiten unser Land voran!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, selten waren die Herausforderungen für einen Haushalt so vielfältig und groß. Wir sind Nachwirkungen der Coronapandemie ausgesetzt, den Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, dem Rückgang der Wirtschaftsleistung, dem Fachkräftemangel und natürlich den Folgen der Jahrhundertsturmflut. Trotz dieser…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2024 |

TOP 6 u.a.: Die Haushaltsnotlage ist kein Freifahrtschein zum Schuldenmachen!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, was unterscheidet den vorliegenden Haushaltsentwurf von allen seinen Vorgängern? Es gibt einen Sachverhalt, den es in dieser Form noch nie zuvor gegeben hat. Ich spreche von der eingeplanten Tilgung des Notkredites in Höhe von 30 Millionen Euro, die ab dem Jahr 2026 auf 50 Millionen Euro jährlich ansteigen wird. Wenn bislang…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt 2024 |

Schleswig-Holstein hält Kurs in schwierigen Zeiten

Zum von der Landesregierung heute vorgestellten Entwurf für den Haushalt 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Mit dem heute von Finanzministerin Heinold vorgestellten Entwurf für den Landeshaushalt 2024 hält Schleswig-Holstein Kurs in stürmischen Zeiten. Mit einem klugen Paket aus Sparmaßnahmen, Nutzungen von Rücklagen, Begrenzungen bei den…

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