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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Gutachten“

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhaus-Reform |

Länder müssen bei Krankenhausreform auf Augenhöhe eingebunden werden

Zur Ankündigung der Gesundheitsminister und der Gesundheitsministerin aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, die Krankenhaus-Reformpläne des Bundes auf Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die Länder müssen bei der geplanten Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers endlich auf Augenhöhe eingebunden werden. Die…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Fehmarnbeltquerung |

Gutachten entspricht nicht der Lebensrealität

Fehmarnbeltquerung
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |

Der Finanzausgleich muss bedarfsgerecht ausgestaltet werden

Zum heute (14.05.2019) vorgestellten Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Das vorliegende Gutachten ist eine Grundlage dafür, ein neues und verfassungskonformes Finanzausgleichsgesetz (FAG) für die Zukunft zu entwerfen. Dazu muss es zunächst ausgewertet werden. Das Gutachten wurde auf Basis der Zahlen von 2008 bis…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Verkehrspolitik |

(TOP 35) Missbrauch des Verbandsklagerechts

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (8.11.2018) Stellung zu Top 35 der Landtagsdebatte zum Thema „Planungsstand der A 20“: „Es ist nicht im Sinne des Verbandsklagerechts, jedes Mal durch alle Instanzen zu klagen – das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechtsprechung. Wenn man so agiert, strebt man einen Wandel des Verbandsklagegesetzes in ein…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzausgleichsgesetz |

(TOP 6 und 38) Jetzt gilt es ein tragfähiges Fundament zu schaffen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, zweieinhalb Jahre lang haben zwei SPD-Innenminister in der letzten Wahlperiode am kommunalen Finanzausgleich herumgewerkelt. Mehrfach wurden die Berechnungen geändert, bevor schließlich Ende 2014 - trotz aller Warnungen und Kritik - mit nur einer Stimme Mehrheit ein neues Finanzausgleichsgesetz beschlossen wurde. Anschließend…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Verkehr |

Keine Panik, Herr Kämpfer

Zur Beauftragung eines zweiten Gutachtens zur Luftreinheit durch den Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: "Ich freue mich, dass ein Weltkonzern wie VW sich für die Landeshauptstadt Kiel interessiert. Bei der Erstellung eines Gutachtens zur Luftreinheit in Kiel ist es mir lieber, wenn ein VW-nahes Büro die Untersuchungen vornimmt,…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | LBV |

Wir stehen hinter den Mitarbeitern des LBV

„Sie haben mich noch immer nicht überzeugt, was die Dringlichkeit Ihres Antrags angeht, Herr Vogel. Das Thema ist ja erst vor 14 Tagen im Wirtschaftsausschuss gewesen und damit öffentlich. Dort wurde alles öffentlich diskutiert. Warum ist diese Bundesgesellschaft gekommen? Weil der ehemalige für den Verkehr zuständige Minister Meyer nicht einen Meter neu geplant hat, nicht einen Meter neu umgesetzt hat und an…
Andreas Hein

Andreas Hein | Kernkraft |

Überfällige Entscheidung beim AKW Brokdorf!

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, äußerte sich heute (17.07.2017) zur Situation in Brokdorf: „Die Entscheidung, Brokdorf zukünftig im abgesicherten Modus zu fahren, hat unsere volle Unterstützung. Sicherheit geht vor. Die seit dem Jahr 2015 durchgeführten Lastwechsel haben sich nicht bewährt und sogar der Anlage geschadet." Die Gutachten bestätigten eine…
Daniel Günther

Daniel Günther | Wahlkampf |

Ich wünsche mir von diesem Landtag, dass wir ein gemeinsames Signal für unsere Demokratie setzen

Es gilt das gesprochene Wort Ich zitiere aus dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes: „Festzuhalten ist, dass beide Schreiben, soweit es die hier gewürdigten Passagen angeht, die verfassungsrechtlichen Grenzen zulässiger regierungsamtlicher Öffentlichkeitsarbeit überschreiten und somit das parteiergreifende Hinwirken in den Wahlkampf gegen das aus dem Demokratieprinzip den Grundsatz freier Wahlen und dem…
Daniel Günther

Daniel Günther | Windenergie |

Die Landesregierung hat den gemeinsamen Weg der Energiewende verlassen

Es gilt das gesprochene Wort Es ist gut, dass wir Antrag und Gesetzentwurf meiner Fraktion haben, damit wir uns heute über das Thema Windkraft und die von der Landesregierung vorgelegten Regionalpläne austauschen können. Um gegen die CDU-Position zu argumentieren, sagen Sie, Herr Ministerpräsident, immer, damit wäre Windkraftnutzung im Norden überhaupt nicht mehr möglich. Dabei sagten Sie im Interview mit der…

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