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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Grundsteuer“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 8+9: Wir bringen unser Land auch in der Krise voran

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, vielen Dank Frau Ministerin Heinold für diesen Haushaltsentwurf in ganz besonderen Zeiten. Wir haben einen Haushalt, der aufgrund der Corona-Pandemie große Herausforderungen bewältigen muss. Aber wir haben vor allem einen Haushalt, der trotz dieser Herausforderungen dieses Land gut in die Zukunft führt. Ich bin davon überzeugt, dass Jamaika, also CDU, B90/Grüne und FDP…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

TOP 45: Diskriminierung, Ungerechtigkeiten sowie bürokratischer Aufwand sprechen gegen Scholz-Modell

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für unsere Kommunen. Lassen Sie mich deshalb gleich zu Beginn feststellen, dass die Höhe des Grundsteuer-aufkommens nicht davon abhängt, welches Modell für deren Berechnung gewählt wird. Alle in der Diskussion befindlichen Modelle sind ausschließlich dafür relevant, auf…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

Die Grundsteuerreform muss rechtssicher und nachvollziehbar umgesetzt werden

Zur aktuellen Grundsteuer-Debatte erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns sehr, dass sich die Grünen für eine Länderöffnungsklausel öffnen und nicht mehr am komplizierten Bundesmodell festhalten. Für uns ist eine ergebnisoffene Prüfung der unterschiedlichen Grundsteuermodelle wichtig. Zwingendes Ziel der Grundsteuerreform muss es daher sein,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

CDU-Fraktion steht zur vereinbarten Grundsteuer-Reform, ist aber offen für weitere Verhandlungen

Zur heutigen (08. September 2020) Presseberichterstattung der Kieler Nachrichten zum Thema Grundsteuer-Reform erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die CDU-Landtagsfraktion steht wie bereits am Freitag betont zur getroffenen Vereinbarung zur Umsetzung des Bundesgesetzes in Schleswig-Holstein. Natürlich sind wir jederzeit bereit, über eine Nutzung der Länderöffnungsklausel bei der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

Grundsteuerreform wird Thema im nächsten Landtagswahlkampf

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Grundsteuer: „Unser Ziel ist nach wie vor, die Grundsteuerreform so einfach und fair wie möglich zu gestalten. Das Modell von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist dafür nicht die beste Lösung. Mittlerweile zeigt sich, dass die meisten Bundesländer von der Länderöffnungsklausel Gebrauch machen. Wenn Baden-Württemberg, Bayern,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

Umsetzung des Bundesmodells für die Grundsteuer ist die pragmatischste Lösung!

Die heutige Ankündigung von Finanzministerin Monika Heinold, Schleswig-Holstein werde im Zuge der Grundsteuerreform das Bundesmodell umsetzen, kommentiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Ole-Christopher Plambeck, wie folgt: „Die Grundsteuer ist eines der wichtigsten Einnahmequellen unserer Kommunen. Im Zuge der Grundsteuer-Reform wurden unterschiedliche Modelle…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

Zeit noch nicht reif für Festlegung bei Öffnungsklausel

Zu der heutigen (01. Juli 2019) Absage von Finanzministerin Monika Heinold zur Nutzung der Länder-Öffnungsklausel bei der Grundsteuer erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Auch wenn Bundesfinanzminister Scholz scheibchenweise von seinen anfänglich überaus bürokratischen Vorschlägen abrückt, bedeutet das noch lange nicht, dass der jetzt vorliegende…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

(TOP 30) Grundsteuer als sichere Einnahmequelle für die Kommunen erhalten

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei diesem Antrag wird die Schizophrenie der AfD deutlich. Vor einem Jahr stellt sie hier noch einen Antrag, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „Die Landesregierung wird aufgefordert, im Bundesrat darauf hinzuwirken, dass nach der Urteilsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Grundsteuer |

Belastung darf nicht allein der Eigentümer tragen

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (05.03.2019) zur Forderung der SPD, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer abzuschaffen: „Wer möchte, dass die Grundsteuer nicht auf die Mieter umgelegt werden darf, übersieht, dass der Wohnungseigentümer sich dann das Geld anders beschaffen muss – zum Beispiel über eine bisher vermiedene Miethöhung oder durch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

Es darf kein neues Bürokratiemonster entstehen

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (04.02.2019) zur Reform der Grundsteuer: "Es ist gut, dass sich die Länderfinanzminister auf ein Eckpunktepapier geeinigt haben auf dessen Basis weitergearbeitet werden kann. Ich freue mich, dass bei der Neuordnung der Grundsteuer die Verwaltungsvereinfachung im Vordergrund stand. Es darf kein neues…

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