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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Geld“

Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | BAföG |

TOP 20: Bürokratische verzögerung dürfen nicht zu finanziellen Engpässen führen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Schulabschluss ist in der Tasche, die Bewerbung für den Studienplatz wurde angenommen und der Umzug in den Studienort ist auch bereits erledigt. Einige von uns werden diese Situation so oder so ähnlich selbst erlebt haben. Dieser Lebensabschnitt ist sicherlich ein ganz besonderer, denn im Zweifel muss man nun zum ersten…
Andreas Hein

Andreas Hein | SPD-Forderung |

SPD-Forderung ist nicht mehr als eine Schlagzeile

„Es ist eine große, wenn nicht sogar die größte Herausforderung unserer Zeit, den Klimawandel zu stoppen. Daran arbeitet unsere Koalition in Schleswig-Holstein mit aller Kraft. Unsere vorangetriebenen Projekte in den Bereichen der Energiewende sind bereits große Bausteine auf dem Weg hin zur erneuerbaren und CO2-freien Energieversorgung. Ich lade Herrn Losse-Müller herzlich ein, diesen Weg im Interesse…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Energiepauschale |

300 Euro - Enttäuschung der Rentner verständlich

300 Euro erhalten Rentnerinnen und Rentner laut Beschluss der Bundesregierung Mitte Dezember 2022 als Energiepauschale überwiesen. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Dies ist zu wenig. Davon können Rentnerinnen und Rentner nicht beruhigt in den Winter schauen. Erst wurden die Senioren beim vorherigen Hilfspaket „vergessen“, nun bekommen sie erst Mitte Dezember, also in…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Dispositionszinsen |

TOP 29: Wir vergessen die Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten im Land nicht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die gegenwärtige Krisensituation ist eine vielfältige Belastung für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, insbesondere auch finanziell. Sei es die Thematik der Energieversorgung, die Situation auf dem Wohnungsmarkt oder die Kulisse, vor der unsere Handwerker stehen. All dies sind herausfordernde Situationen…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Bundeswehr |

Die Bundeswehr in Schleswig-Holstein angemessen ausstatten

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Ihnen wird aufgefallen sein, dass die Anträge, die die Koalition hier vorlegt, sehr gefällig sind. Sie bekräftigten die Notwendigkeit des 100-Mrd.-Sonderprogramms. Sie fordern ein, dass die Mittel schnell abfließen. Sie signalisieren, dass die Landesregierung die Bundesregierung in ihrem Bemühen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | 30-Euro-Ticket |

Vorschlag des Oppositionsführers Losse-Müller ist unseriös

Zu der heute von Oppositionsführer Thomas Losse-Müller gestellten Forderung nach einem 30-Euro-Ticket erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Die Forderung von Oppositionsführer Losse-Müller ist unseriös. Das Land hat kein Geld für ein 30-Euro-Ticket. Selbst die Bundesregierung schreckt vor der Fortführung des 9-Euro-Tickets mit einem alternativen Angebot zurück,…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirtschaft |

Erster Schritt in die richtige Richtung

Zu den vom Sprecher LSV (Land schafft Verbindung) vorgetragenen Ergebnissen aus der Gesprächsrunde mit den Spitzenvertretern der großen Ketten des LEH (Lebensmitteleinzelhandel) sagte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: "Dass die großen Akteure im LEH sich öffentlich zur heimischen Landwirtschaft bekennen und gemeinsam mit Berufsvertretern einen Weg für ein faires Miteinander…
Anette Röttger

Anette Röttger | Hochschulen |

Erneuerung der Nothilfe für Studierende ist folgerichtig

Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, begrüßte den Vorschlag des Bundesbildungsministeriums, die ausgelaufene Nothilfe für Studierende für den Monat November wieder zu aktivieren: „Die Studierenden stehen aktuell vor besonderen Herausforderungen, ihr Studium absolvieren zu können. Die Hochschulen haben sich auf ein Hybridsemester eingestellt und die Vorbereitungen dazu sind bereits…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierheime |

TOP 19: Gutes Verhältnis zwischen Kommunen und Tierheimen nicht gefährden

In seiner Rede zum vorliegenden Antrag den Tierheimen effizient zu helfen, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Vorrangiges Ziel muss es bleiben, das gute Verhältnis von Kommunen und Tierheimen zu erhalten.“ Er bezeichnete es als wenig zielführend, die Kosten für Fundtiere von vier Wochen auf drei Monate auszudehnen und diese den Kommunen auferlegen zu wollen.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Besoldung |

Top 20 Wir können nur ausgeben, was wir haben

„Die Landesverwaltung ist attraktiv. Das gilt auch für die Besoldung. Wir können aber nur ausgeben, was wir haben. Eine Reihe wichtiger Aufgaben – siehe z.B. UKSH und KiTa-Reform – setzt dem Land finanzielle Grenzen, zudem auch die Schuldenbremse“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages TOP … zum Öffentlichen Dienst. Und wie mahnte Lars Harms (SSW) doch heute in der…

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