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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Garantie“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Uploadfilter |

TOP 25: Filtern mit Bedacht

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir haben im Letzten Jahr eine viel beachtete Diskussion geführt und waren das erste Landesparlament in Deutschland, das sich zur Urheberrechtsreform in der EU deutlich positioniert hat. Unser einmütiger Beschluss aus diesem Hause zeigt sehr deutlich, dass wir automatische Uploadfilter ablehnen. Zwei Fraktionen, die CDU und die SPD, stellen sich damit gegen die Bundesfraktion,…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

TOP (2,10,49) Aus der Katastrophe jetzt die richtigen Schlussfolgerungen ziehen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich mit dem Positiven beginnen: Vor zweieinhalb Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, dass ein Verkauf der HSH Nordbank überhaupt gelingen könnte! Schließlich galt es, die Bank als Ganzes zu verkaufen – inklusive aller nach wie vor vorhandenen Problemkredite – und das auch noch zu einem positiven…

Tobias Koch | HSH Nordbank |

zu TOP 33: Die Abgeordneten von SPD, Grüne und SSW werden nie erfahren, was sie eigentlich gekauft haben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Auch nach der Veröffentlichung von Informationen zum Übertragungsportfolio durch die Finanzministerin am heutigen Tag bleibt es dabei: Sie haben der Übernahme der faulen Schiffskredite von der HSH Nordbank zugestimmt, ohne zu wissen, was sie damit eigentlich kaufen. Gleichwohl haben Sie grünes Licht für einen Kaufpreis in Milliardenhöhe gegeben. Als Begründung…

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

zu TOP 6: Die Verluste aus der HSH dürfen nicht bis 2030 außerhalb des Landeshaushaltes versteckt werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch will meine heutige Rede mit ähnlichen Worten beginnen wie der Kollege Andresen am Mittwoch: Die Abstimmung über die HSH Staatsverträge ist eine der schwerwiegendsten Entscheidungen und mit Sicherheit die finanziell gravierendste Entscheidung, die der Landtag in seiner Geschichte je zu treffen hatte. Sie ist aus meiner Sicht aus drei Gründen sogar noch…

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