Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Pressemitteilungen

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |

TOP 10: Nur so viele Vorwegabzüge wie notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich freue mich immer sehr, wenn wir über das FAG sprechen können. Dabei muss ich freudig festhalten, dass das seit 2021 geltende Gesetz bis auf eine noch zu erstellende Bedarfsbewertung, vom Landesverfassungsgericht bestätigt wurde. Denn es wurde bestätigt, dass es rechtmäßig ist, dass die Zentralen Orte für ihre Aufgaben zusätzliche Gelder…
Anette Röttger

Anette Röttger | Landestheater |

Letter of Intent für den Multifunktionalen Kulturbau auf der Freiheit

Das Land beteiligt sich mit 7,5 Millionen Euro aus Impuls-Mitteln an der Realisierung des Neubaus des schleswig-holsteinischen Landestheaters. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ich freue mich für die Kultur im Land. Heute wurde der Schulterschluss der Stadt Schleswig, dem Landkreis, der kommunalen Familie und dem Land durch Unterzeichnung des Letter of Intent…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Denkmalschutz |

TOP 9+19: Denkmalschutz umfassend unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren, nicht allen ist zu jeder Zeit bewusst, dass Denkmale bedeutende historische Quellen mit einem nie völlig erschlossenen Erkenntnispotential sind. Darüber hinaus sind sie die wichtigste Grundlage, um eine Kulturlandschaft zu prägen und Identität zu schaffen. Selbst „unbequeme Denkmale“, die an dunkle Ereignisse und Zeiträume in…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalrechtliche Vorschriften |

TOP 3: Wir brauchen funktionierende Kommunalvertretungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, wir wollen wieder schneller werden und brauchen eine verlässliche, stabile kommunale Selbstverwaltung. Die kommunale ehrenamtliche Selbstverwaltung darf nicht erodieren. Mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften stellen wir das Funktionieren der Kommunalvertretungen in den Mittelpunkt. Die Opposition reagiert heftig…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Haushalt |

Sicherheit für die Gesundheit

MdL Werner Kalinka, Vorsitzender des FAK Soziales und Gesundheit, am Mittwochabend im Landtag im Rahmen der Haushaltsdebatte: „Bei der Gesundheit setzen wir in Schleswig-Holstein klare Schwerpunkte. Das UKSH, das dem Land gehört, ist ein Haus der Spitzenmedizin. Dies erfordert einen erheblichen jährlichen Zuschussbedarf. Bei den Neu- und Umbauten des UKSH investiert das Land seit Jahren gleichfalls in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Armuts- und Sozialberichtserstattung |

TOP 20+45: Die sozialen Probleme sind ernst

„Die soziale Schere ist ein ernstes Problem. Sie betrifft vor allem Kinder, Familien mit Kindern, Ältere, Geringverdiener, Alleinerziehende, Menschen mit Handicaps – aber auch Familien, deren Einkommen dicht über der Grenze für die Berechtigung zum Bezug staatlicher Leistungen liegt oder Menschen, die - aus welchem Grund auch immer - „aus der Bahn gerissen“ wurden. Wir wollen die Armuts- und…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildungskosten |

TOP 13: Gute Bildung gibt es trotz Lernmittelfreiheit nicht zum Nulltarif

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, gute Bildung gibt es trotz Lernmittelfreiheit nicht zum Nulltarif. Bildung kostet Geld und durch die Inflation ist auch diese teurer geworden. Jeder Euro, den wir in die Bildung unserer Kinder stecken, ist gut angelegt. Daran gibt es keinen Zweifel. Aber gleich vorweg sage ich auch: Gute Bildung hängt nicht nur vom…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2ff: Schwarz-Grün stärkt Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Heute werden wir den ersten schwarz-grünen Haushalt verabschieden. Es ist ein Haushalt, der Schleswig-Holstein stärken wird. Und dass, trotz der derzeit schwierigen Zeiten. Denn die Rahmenbedingungen für einen Haushalt sind alles andere als einfach. Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie werden uns noch lange begleiten. Der schreckliche russische…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Haushalt |

TOP 2ff: Ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz. Mit dem Haushaltsentwurf, der Nachschiebeliste und den Koalitionsanträgen stärken wir die Justiz massiv. Gleichzeitig setzen wir damit auch einen Großteil unserer Maßnahmen aus dem 10-Punkte-Papier im Nachgang zum Messerangriff im RE70 um. Gerade für die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 2ff: Schleswig-Holstein zum klimaneutralen Industrieland entwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, 550 Millionen Euro werden wir innerhalb dieser Legislaturperiode für die Infrastruktur investieren. Jedes Jahr mindestens 90 Millionen Euro in den Straßenverkehr, 20 Millionen in Radwege. Wirtschaftspolitisch bringen wir einiges voran. Wir wollen die Ansiedlungen von Unternehmen in unserem Land stärken und Schleswig-Holstein zum klimaneutralen Industrieland machen. Damit das…

Pressemitteilungen filtern