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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Fraktion“

Tobias Koch

Tobias Koch | Fraktion |

Herzlich willkommen, Beate Nielsen!

Mit der Ernennung von Karin Prien zur Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat sie auch ihr Landtagsmandat niedergelegt. Über die CDU-Landesliste rückt nun Beate Nielsen in den Landtag nach und wird neues Mitglied der CDU-Fraktion. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Wir freuen uns, Beate Nielsen als neues Mitglied in unserer Fraktion begrüßen zu können. Sie ist…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Normenkontrollklage der Fraktionen von SPD und FDP gegen den Haushalt 2024 erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Das Landesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung Klarheit für den Umgang mit Notkrediten und deren Tilgung im Zusammenhang mit der Schuldenbremse in der Landesverfassung geschaffen.…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Besserer Gewaltschutz und mehr Unterstützung für Frauen

Zu den aktuellen Verständigungen zum besseren Schutz von Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Jeden Tag sind zu viele Frauen von Gewalt betroffen. Frauen und Mädchen sind aufgrund ihres sozialen Geschlechts und/oder biologischen Geschlechts oder ihrer Geschlechtsidentität stark von Gewalt betroffen. Gewalt gegen Frauen hat zudem viele Formen: von häuslicher Gewalt, von…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalrechtliche Vorschriften |

TOP 3: Wir brauchen funktionierende Kommunalvertretungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, wir wollen wieder schneller werden und brauchen eine verlässliche, stabile kommunale Selbstverwaltung. Die kommunale ehrenamtliche Selbstverwaltung darf nicht erodieren. Mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften stellen wir das Funktionieren der Kommunalvertretungen in den Mittelpunkt. Die Opposition reagiert heftig…
CDU-Fraktion

Fraktion |

Fraktionsbesetzung der Landtags-CDU steht fest

Nachdem bereits am 10. Mai Tobias Koch zum Fraktionsvorsitzenden für die 20. Legislaturperiode gewählt worden ist, steht ab heute (28.06.22) auch das gesamte Personaltableau der Fraktion. Als Parlamentarische Geschäftsführerin fungiert zukünftig die Pinneberger Abgeordnete Birte Glißmann. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand besteht jetzt aus vier Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern: Rixa…
CDU-Fraktion

Landtagsvizepräsident |

CDU schlägt Peter Lehnert als Landtagsvizepräsidenten vor

Auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch hat die CDU-Fraktion heute den Abgeordneten Peter Lehnert für das Amt des Landtagsvizepräsidenten nominiert. Auf ihn entfielen 25 Ja-Stimmen bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Peter Lehnert ist seit 1992 Mitglied des Landtages und wird daher als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des Landtages am 7. Juni leiten, in der Kristina Herbst zur…
CDU-Fraktion

Wahl des Fraktionsvorsitzenden |

Tobias Koch erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

In großer Geschlossenheit hat die CDU-Landtagsfraktion heute (10. Mai 2022) Tobias Koch erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 48jährige Ahrensburger erhielt in geheimer Wahl 33 von 34 Stimmen und führt somit die CDU-Fraktion auch in der 20. Legislaturperiode im Schleswig-Holsteinischen Landtag. „Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich darauf, die Arbeit in der größer gewordenen Fraktion…
Tobias Koch

Tobias Koch | Covid |

Dank Jamaika die niedrigsten Inzidenzwerte

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, zur Pressemeldung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli: „Kein Zick-Zack-Kurs, sondern die konsequente Anwendung des Jamaika-Stufenplans hat dazu geführt, dass Schleswig-Holstein im Bundesvergleich mit großem Abstand die niedrigsten Inzidenzwerte aufweist. Dass trotzdem jetzt Vorbereitungen für steigende Infektionszahlen…
CDU-Fraktion

Fraktion |

CDU-Landtagsfraktion auf Informationsreise in Bayern

Die Schleswig-Holsteinische CDU-Landtagsfraktion geht vom 28. September bis 1. Oktober 2021 auf Fraktionsreise nach Bayern, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp mit. Sie trifft im Bayrischen Landtag in München den CSU-Fraktionsvorstand, um sich dort mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer sowie den Vorstandmitgliedern auszutauschen. Gerade nach der Bundestagswahl am Sonntag versprechen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Oppositionsführerin |

Herzlichen Glückwunsch, Serpil Midyatli!

Zur heutigen Wahl von Serpil Midyatli zur neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Ich gratuliere Serpil Midyatli herzlich zu ihrer Wahl. Sie übernimmt eine anspruchsvolle Aufgabe und muss sich zwischen großen Fußspuren oder neuen Wegen entscheiden. Ich hoffe darauf, dass die gemeinsame Arbeit für das Land und die Menschen in Schleswig-Holstein…

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