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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Finanzministerin“

Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzministerin |

Vielen Dank, Monika

Zum heute angekündigten Rücktritt von Finanzministerin Monika Heinold erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Ich bedauere die Entscheidung von Monika Heinold sehr, ihr Amt als Landesfinanzministerin im kommenden Monat zur Verfügung zu stellen. Mit ihr verlieren wir die erfahrenste Finanzministerin der gesamten Bundesrepublik. Als Parlamentarierin und Ministerin hat sie sich in den vergangenen fast…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 18 ff: Die Grundsteuerreform muss verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt. Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern. Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Lichtblick für Schleswig-Holstein

Zur Vorstellung des vorläufigen Jahresabschluss 2021 im Finanzausschuss erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: Der von Finanzministerin Monika Heinold im heutigen (03.02.2022) Finanzausschuss vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2021 gibt einen Lichtblick. Das Haushaltsjahr 2021 hat sich positiver entwickelt, als man zunächst annehmen konnte. Dazu haben die gestiegenen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH |

Richtiger Zeitpunkt für Verkauf des Restportfolios

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur von der Landesregierung vorgestellten Entscheidung, für die hsh portfoliomanagement AöR ein Markttesting durchzuführen und so einen schnelleren Abbau der Schiffskredite aufgrund der guten Lage zu ermöglichen: „Ein gebündelter Verkauf des Restengagements der hsh portfoliomanagement AöR ergibt durchaus Sinn…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzen |

SPD-Länderfinanzminister stellen sich gegen Scholz und Stegner

Zum heute (27. Mai 2020) vorgestellten Positionspapier von Finanzministerin Monika Heinold sowie ihrer SPD Amtskollegen aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Es ist bemerkenswert, dass sich mit diesem Papier gleich zwei SPD-Länderfinanzminister gegen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Übernahme kommunaler Altschulden stellen.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Nur Vorhaben auf den Weg bringen, die dauerhaft finanzierbar sind

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zum heute (10.01.2020) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2019: „Der von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2019 weist aufgrund der guten Konjunktur und der soliden Haushaltsführung einen Überschuss von 570 Mio. Euro aus. Jetzt heißt es,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Top 9/10/12/38/47 Haushalt |

Solider Haushalt mit Zukunftsinvestitionen

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Gäste und Kolleginnen und Kollegen, ich möchte gleich zur Sache kommen, Herr Dr. Stegner, und Ihnen auf die Sprünge helfen, warum wir uns überhaupt mit der Neuordnung des KFA kümmern. Sie haben 2014 den KFA ohne Bedarfsanalyse geändert und einfach aufgrund ihres politischen Kalküls Millionenbeträge aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte verschoben. Es war…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grunderwerbssteuer |

Senkung der Grunderwerbsteuer zum 1. Januar 2020

Der Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute (08. August 2019) die Bereitschaft von Finanzministerin Monika Heinold zu einer Senkung der Grunderwerbsteuer begrüßt: „Der Vorschlag von Finanzministerin Heinold deckt sich mit meiner Forderung aus der vergangenen Woche. Es ist super, wenn es gelingt, die Steuerbelastung bei der Grunderwerbsteuer bereits zum 1. Januar 2020 in Schleswig-Holstein zu…

Daniel Günther | Sportstätten |

Die Landesregierung kann und muss unverzüglich Bundesmittel für die Sportstättensanierung frei geben

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die von Innenminister Stefan Studt angekündigte Bundesratsinitiative zur Sportstättensanierung als unglaubwürdig bezeichnet: „Die Albig-Regierung kann und muss unverzüglich, wie andere Bundesländer auch, die auf den Konten von Finanzministerin Heinold gebunkerten Bundesmittel für die Sportstättensanierung frei geben.…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

Heinold hat sich bei der HSH für die teurere Lösung entschieden

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die Landesregierung nach Berichten über eine 100-prozentige Ausfallwahrscheinlichkeit für nahezu das gesamte von der HSH Nordbank übernommene Schiffskreditportfolio scharf kritisiert: „Selbst in der wenig ruhmreichen Geschichte der HSH Nordbank wurde noch nie innerhalb so kurzer Zeit so viel Geld verbrannt, wie…

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