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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Finanzierung“

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 19: Pflege braucht eine Strukturreform

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie können wir sicherstellen, dass Pflege bezahlbar ist und bleibt? Diese Frage betrifft nicht nur uns als Abgeordnete, sondern wir sind zugleich auch die Stimme und die Hoffnung für die Menschen in Schleswig-Holstein, die eine bezahlbare Pflege und eine ausgewogene Pflegefinanzierung dringend benötigen. Diese…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztagsbetreuung |

Quantensprung für die Ganztagsbetreuung

Zur Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: "Die Umsetzung der Ganztagsbetreuung ist eines der drängendsten Themen in unseren Kommunen und wird einen bildungspolitischen Meilenstein darstellen. Wir möchten die Schule von morgen gestalten und gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beflügeln. Mit der…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wehrindustrie |

TOP 24: Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie unterstützen

Die Wehrindustrie nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern in ganz Deutschland hat ein Problem. Es gibt Schwierigkeiten bei der Finanzierung ihrer Arbeit. Im Wirtschaftsausschuss haben wir bereits genau aufgezeigt, wo die Probleme bei der Finanzierung wehrtechnischer Projekte in Deutschland liegen. Ich möchte heute betonen, dass das Problem nicht darin liegt, dass die Wehrindustrie nicht als nachhaltig…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhäuser |

TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, CDU und Grüne bringen heute zwei für die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Schleswig-Holstein wichtige Anträge in diese Landtagssitzung ein: Der erste betrifft zusätzliche Investitionsmittel für unsere Krankenhäuser in Schleswig-Holstein. Die Krankenhausfinanzierung teilt sich in Deutschland in zwei…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Frauenhäuser |

TOP 33: Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz. Denn sie sind in besonderer Art und Weise gefährdet, wenn es um - Körperverletzungsdelikte geht, - um sexuelle Gewalt, - Nachstellung und dergleichen mehr. Umfassender Schutz ist zwingend notwendig. Deswegen gibt es die Istanbul-Konvention des Europarats – und deswegen wurde dieses…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kaum ein anderes Thema wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sorgt seit vielen, vielen Jahren immer wieder für Diskussionen in den Kommunen und bei uns im Landtag. Auch ich bin kein Fan davon. Und wenn von einzelnen Härtefällen berichtet wird, wird deutlich: Straßenbaubeiträge sind ein hoch emotionales Thema in der Kommunalpolitik.…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Kinderwunschbehandlung |

TOP 12: Wir setzen uns für eine bundeseinheitliche Lösung bei der Kinderwunschbehandlung ein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Kinder sind unsere Zukunft – ohne Kinder gibt es keine Zukunft. Doch so einfach ist es mit dem Kinderwunsch leider nicht. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums ist in Deutschland fast jedes zehnte Paar zwischen 25 und 59 Jahren ungewollt kinderlos.Die Kosten für eine medizinische Kinderwunschbehandlung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Krankenhausinvestitionen |

TOP 1: Jeder zusätzliche Euro für das IMPULS-Programm hilft uns dabei, Krankenhausinvestitionen zu erhöhen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition für diese aktuelle Stunde entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage: Es braucht keine Nachverhandlungen zu den Krankenhausinvestitionen, die wir in der letzten Wahlperiode vereinbart haben. Das, was beschlossen wurde, gilt und wird von der jetzigen Landesregierung genau so umgesetzt, wie von der…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Imland Klinik |

Für die Versorgung der Bevölkerung ist die Imland Klinik von herausgehobener Bedeutung

Zur heutigen Bekanntgabe der Imland Klinik, ein Schutzschirmverfahren zu beantragen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen: "Für die Versorgung der Bevölkerung ist die Imland Klinik von herausgehobener Bedeutung. Insofern bedaure ich die Belastungen, die durch das nunmehr eingeleitete Schutzschirmverfahren des Krankenhauses gegeben sind. Vor dem Bürgerentscheid wurden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Oktober-Steuerschätzung |

Prognostizierte Mehreinnahmen schaffen keine neuen Spielräume

Zu den heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Trotz der eingetrübten Konjunkturerwartungen der Bundesregierung in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für dieses und das kommende Jahr, entwickeln sich die…

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