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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Extremisten“

Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

TOP 33+54: Wir schützen unsere lebendige Demokratie vor Verfassungsfeinden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Anfang August hat die Innenministerin den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. In dem Zusammenhang gilt zuallererst ein großer Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die mit ihrer Arbeit einen unverzichtbaren Dienst für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verfassungsschutzbericht |

TOP 41+69: Verfassungsschutz ist wichtiger denn je

Es gilt das gesprochene Wort!   Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Anfang Mai legte die Landesregierung den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vor. Aus meiner Sicht ist er eine hoch interessante Lektüre, denn er gibt einen guten Überblick über diejenigen Kräfte, die es mit unserer Verfassung nicht gut meinen. Ich möchte mich daher zunächst ausdrücklich bei den…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Rechtsextremismus |

Rechtsextremen Bedrohungen mit allen Mitteln entgegentreten

Rechtsextremismus
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Waffenrecht |

(TOP 30) Wir wollen ein restriktives Waffenrecht

Es gilt das gesprochene Wort Extremisten entwaffnen Anrede, der SSW möchte mit seinem Antrag erreichen, dass allein die Feststellung der Behörden, jemand sei Extremist, ausreicht, die waffenrechtliche Erlaubnis zu entziehen oder zu versagen. Das klingt zunächst ganz plausibel, geht aber am Kern des Problems vorbei und führt zu einem systematischen Bruch im Waffenrecht. Kernvoraussetzung für die Erteilung einer…

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