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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Extremismus“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Extremismus |

So sieht antiisraelischer Antisemitismus aus

Zu dem aktuellen Vorfall aus Flensburg, bei dem ein Landebesitzer einen atisemitischen Zettel am Schaufenster seines Geschäfts angebracht hat, erklärt die innenpolitische Sprecherin Marion Schiefer: „Der antisemitische Zettel am Schaufenster in Flensburg, gewährt einen erschreckenden Einblick in das Gedankengut eines Menschen, der ohne jede Hemmung Mitmenschen, die keinerlei Verantwortung für die Handlungen…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutz |

TOP 41: Unsere Demokratie ist keine Selbsverständlichkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir leben in einer Zeit der Bedrohung unserer Ordnung von außen wie von innen. Die Analyse des Verfassungsschutzes für das Jahr 2024, die unsere vielfältigen Herausforderungen klar benennt, muss uns Appell und Ansporn sein. Unsere Demokratie wird auf vielfältige Weise herausgefordert – durch politischen Extremismus,…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutzbericht 2024 |

Wer unsere Demokratie angreift, trifft auf einen wehrhaften Staat!

Schleswig-Holstein bleibt wachsam – Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2024 lobt Marion Schiefer, innen- und rechtpolitische Sprecherin, das entschlossene Handeln der Landesregierung und fordert weiterhin klare Kante gegen Extremisten jeder Couleur: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein zeigt in aller Deutlichkeit: Die Bedrohungslagen sind real, vielfältig und oft…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Terror |

Den religiös motivierten Extremismus entschlossener verurteilen

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Terror in Europa Der religiös motivierte Extremismus hat in den vergangenen Wochen wieder seine ganze Brutalität unter Beweis gestellt. Mordanschläge in Dresden auf ein homosexuelles Paar, in der Nähe von Paris auf einen Lehrer, in einer Kirche in Nizza mit drei Toten und in der Wiener Innenstadt mit vier…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Meinungsfreiheit |

Demonstration gegen die Mohammed-Karikaturen in Kiel ist ein verstörender Vorgang

Zur Demonstration gegen die Mohammed-Karikaturen in Kiel vom vergangenen Samstag erklärt der religionspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Kieler Landtagsabgeordnete Tobias von der Heide: „Es muss uns mit großer Sorge erfüllen, wenn nach zwei islamistischen Terroranschlägen in Frankreich Menschen bei uns in Kiel demonstrieren und sich nicht eindeutig von Terroristen abgrenzen. Bei dieser…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | 8.Mai |

Demokratiebildung ist der Schlüssel gegen Rechtsradikalismus

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, bei den Anschlägen in Hanau wurden am 19. Februar 2020 in der hessischen Stadt Hanau zehn Personen ermordet. In und vor zwei Shisha-Bars und auf der Fahrt zwischen beiden Orten erschoss der Täter 9 Opfer. Später wurden er und seine Mutter in der Wohnung seiner Eltern tot aufgefunden. Der Generalbundesanwalt übernahm die Ermittlungen, da „gravierende Indizien für einen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeigesetz |

Ein weiterer guter Tag für die Landespolizei

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum neuen Landesverwaltungsgesetz erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: "Mit der heutigen finalen Beschlussfassung im Kabinett steht der parlamentarischen Beratung des neuen Polizeirechts nun nichts mehr im Wege. Aus der im Koalitionsvertrag vereinbarten Schwachstellenanalyse ist ein veritabler Gesetzentwurf geworden. Dies ist ein guter und…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Verfassungsschutzbericht |

(TOP 48) Verfassungsschutzbericht 2018

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Als erstes danke ich unserem Innenminister für seinen Bericht und allen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes für ihre Arbeit. Wir haben es gehört: Die Gefahren für unsere Verfassung sind vielfältig und die Bedrohungen ändern sich auch ständig. Islamistischer Extremismus und Terrorismus, Rechtsextreme Bestrebungen, Reichsbürger, Linksextremismus, Spionageabwehr und…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Rassismus |

(TOP 20) Rassismus und jede Art von Extremismus aktiv bekämpfen

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, kaum ein anderes Land auf der Welt hat so schockierende und bittere Erfahrungen mit Rassismus gemacht wie wir Deutschen. Allerdings ist auch wichtig zu sagen, dass sich historisch Rassismus in Deutschland nicht alleine auf den Nationalsozialismus begrenzt. Rassenideologien und Rassismus…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Verfassungsschutz |

Null Toleranz gegenüber Extremisten

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (30.04.2019) Stellung zum Verfassungsschutzbericht des Jahres 2018: „Der Verfassungsschutzbericht des Landes Schleswig-Holstein für das Jahr 2018 zeigt eindeutig, dass die Arbeit der Behörde wichtiger ist denn je. Zwar gibt es einen leichten Rückgang der Zahlen in der rechtsextremen Szene, die Gewaltbereitschaft ist dennoch…

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