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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Eingliederungshilfe“

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Teilhabe |

TOP 39+47: Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Solidarität und gegenseitige Rücksichtnahme haben in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Das gilt auch und gerade in der Zeit der Coronavirus-Pandemie. In dieser Zeit können wir für einen gewissen Schutz sorgen, indem wir uns dabei nach der „AHA-Formel" richten: Abstand, Hygiene,…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Teilhabe |

(TOP 9) "Nicht ohne sie über sie" - Menschen mit Behinderungen in die Gestaltung einbeziehen

Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,liebe Gäste! Das im Dezember letzten Jahres auf Bundesebene verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung stellt in vielen Bereichen einen Systemwechsel dar – es ist eine Reform, die einen langjährigen Umstellungsprozess in den Ländern und…

Daniel Günther | Landesrechnungshof |

Der Rechnungshof braucht mehr Stellen für die Prüfung der Eingliederungshilfe

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat nach aktuellen Berichten über ein jahrelanges Prüfungsdefizit bei der Verwendung der Mittel der Eingliederungshilfe zusätzliche Stellen für den Landesrechnungshof und eine arbeitsfähige Prüfstruktur bei der KoSoZ gefordert:„Der Landtag hat dem Rechnungshof ein Prüfungsrecht ermöglicht. Angesichts der immer deutlicher…

Tobias Koch | Landesrechnugshof |

zu TOP 14: Wir brauchen Prüfungen durch den Landesrechnungshof und die Koordinierungsstelle

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFast auf den Tag genau ist es heute drei Jahre her, dass der Landesrechnungshof seine Bemerkungen des Jahres 2013 veröffentlichte. In den vorangegangen zwei Jahrzehnten hatte sich der Landtag vergeblich um ein Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes bei den Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe bemüht. Mit den Bemerkungen 2013 präsentierte der LRH nun…

Tobias Koch | Eingliederungshilfe |

Endlich kann eine Selbstverständlichkeit Realität werden!

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heute (01. Mai 2016) von SPD-Landes- und Fraktionschef Dr. Ralf Stegner angekündigte Zustimmung zum Prüfungsrecht für den Landesrechnungshof bei der Eingliederungshilfe mit Erleichterung zur Kenntnis genommen: „Endlich kann eine Selbstverständlichkeit Realität werden: Der Landesrechnungshof darf…

Tobias Koch | Eingliederungshilfe |

Fehlendes Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes für Eingliederungshilfe muss erneut auf die parlamentarische Tagesordnung

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat nach der heutigen (19. Mai 2016) Berichterstattung über fehlende Prüfungen der Verwendung der Mittel für die Eingliederungshilfe eine erneute parlamentarische Initiative angekündigt: „Die einzige von SPD, Grünen und SSW angeführte Begründung für eine Ablehnung des Prüfungsrechtes für den…

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